Mangelfall – die Berechnung

Immer wieder stellt sich die Frage, wie im Mangelfall konkret zu rechnen ist. Ich stelle hier die Berechnungsmethode der Süddeutschen Leitlinien 2010 vor:

Ein absoluter Mangelfall liegt nach den Leitlinien dann vor, wenn das Einkommen des Verpflichteten zur Deckung seines
notwendigen Selbstbehalts und der gleichrangigen Unterhaltsansprüche der Kinder nicht ausreicht.

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Damit der Mangelfall festgestellt werden kann, ist in einem ersten Schritt der einzusetzende Bedarf für minderjährige und diesen nach § 1603 II 2 BGB gleichgestellten Kindern  – den sogenannten privillegierten Volljährigen – zu ermitteln.

Dieser entspricht dem Zahlbetrag, der aus der ersten Einkommensgruppe der Düsseldorfer Tabelle entnommen werden kann.

Im zweiten Schritt wird dann die Verteilungsmasse ermittelt. Diese errechnet sich aus dem Einkommen des Pflichtigen  nach Abzug des notwendigen Selbstbehalts. Der so verbleibende Rest ist dann anteilig auf alle gleichrangigen unterhaltsberechtigten Kinder im Verhältnis ihrer Unterhaltsansprüche zu verteilen.

Dabei wird der einzusetzende Bedarf prozentual gekürzt. Die Leitlinien sehen dabei folgende Formel vor:
K = V : S x 100
K = prozentuale Kürzung
S = Summe der Einsatzbeträge aller Berechtigten
V = Verteilungsmasse (Einkommen des Verpflichteten abzüglich Selbstbehalt)

Um das zu verstehen, ist den Leitlinien im Anhang 2 ein praktisches Beispiel beigefügt:

Der unterhaltspflichtige Vater V hat ein bereinigtes Nettoeinkommen von 1.600 €. Unterhaltsberechtigt sind ein 18-jähriges Kind K1, das bei der Mutter M lebt und aufs Gymnasium geht, und die beiden minderjährigen Kinder K2 (14 Jahre) und K3 (10 Jahre), die von der Mutter betreut werden. Das Kindergeld von 558 € wird an die Mutter ausbezahlt, deren sonstiges Einkommen unter 900 € liegt.
Unterhaltsberechnung gemäß Nr. 23.1:

Mangels Leistungsfähigkeit der Mutter alleinige Barunterhaltspflicht von V für alle Kinder.
Bedarf K1: 488 € (DüssTab Gruppe 1, 4. Altersstufe) – 184 € Kindergeld ergibt einen ungedeckten Bedarf =
Einsatzbetrag von 304 €

Bedarf K2: 426 € (DüssTab Gruppe 1, 3. Altersstufe) – 92 € 1/2 Kindergeld ergibt einen ungedeckten Bedarf = Einsatzbetrag von 334 €

Bedarf K3: 364 € (DüssTab Gruppe 1, 2. Altersstufe) – 95 € 1/2 Kindergeld ergibt einen ungedeckten Bedarf
= Einsatzbetrag von 269 €
Summe der Einsatzbeträge: 304 + 334 + 269 = 907 €

Verteilungsmasse:

Einkommen 1.600 € – Selbstbehalt 900 € = 700 €

Prozentuale Kürzung:

700/907 * 100 = 77,18%

Berechnung der gekürzten Unterhaltsansprüche:

K1: 304 € * 77,18 % = 235 €; zum Leben verfügbar also 235 + 184 = 419 €;
K2: 334 € * 77,18 % = 258 €; zum Leben verfügbar also 258 + 92 = 350 €;
K3: 269 € * 77,18 % = 208 €; zum Leben verfügbar also 208 + 95 = 303 €.

Veröffentlicht von Roland Hoheisel-Gruler

Volljurist// Mediator // Dipl. Forstwirt (univ.)//Hochschullehrer

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