Abfindungen und Unterhalt

Immer wieder stellt sich die Frage, wie Abfindungen unterhaltsrechtlich zu behandeln sind. Der BGH hat entschieden, dass die Abfindung nach unterhaltsrechtlichen Regeln zu beurteilen ist. dies gilt unabhängig vom Zweck der Gewährung oder der arbeitsrechtlichen Qualifikation.
Der BGH weist darauf hin, dass die Abfindung dadurch zur Aufstockung bis auf das Niveau der früheren Einkommenshöhe einzusetzen ist. Dies kann sich bis zum Renteneintritt hinziehen.
Wenn aber der Unterhaltspflichtige eine neue Tätigkeit findet, die ein vergleichbares Einkommen erbringt, wird der nicht verbrauchte Rest unterhaltsrechtlich nicht weiter berücksichtigt.

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