Kein Unterhalt bei Ehebruch?

Der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht ISUV/VDU e.V. weist auf seiner Internetseite auf eine Entscheidung des OLG Hamm hin. Es ging hier um die Frage, ob trotz Ehebruches Unterhalt geschuldet wird.

Während man – so man moralisch argumentieren mag – schnell zu dem Ergebnis kommen kann, dass das wohl nicht gehe, ist die juristische Herangehensweise eine ander.  Es ist zwar mit dem Rechtsempfinden auf den ersten Blick nur schwer vereinbar, dass der gehörnte Ehemann auch noch Unterhalt bezahlen muss. Aber eine Trennung oder auch das Fremdgehen hat mitunter einen vielschichtigen Hintergrund.

So kommt das Gericht denn auch zu dem Ergebnis, dass es auf den Einzelfall ankomme. Die einfache Formel: Wer fremdgeht, bekommt auch keinen Unterhalt, zieht also nicht. Vielmehr muss im Einzelfalle ein schweres, dem Unterhalt verlangenden Parter zurechenbares Fehlverhalten vorliegen. Dieses rechtfertigt dann den Ausschluss des ansonsten vorliegenden Unterhaltsanspruches.

Im entschiedenen Falle war es tatsächlich so: Weil nach Aufdeckung des Verhältnisses dieses offen weiter fortgeführt wurde, war das Fehlverhalten für das Gericht gegeben.

Die Besprechung des Beschlusses gibt es hier auf den Seiten des ISUV:

Kein Unterhalt bei Ehebruch? – Wie immer im Familienrecht, es kommt auf den Einzelfall an | ISUV.

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