Insolvenzanfechtung: Wenn der Zahlungsempfänger von der Zahlungsunfähigkeit wusste

Insolvenzrecht

Wichtig für die Frage bei einer Anfechtung einer Zahlung durch den Insolvenzverwalter ist der Umstand, ob oder wann der Gläubiger von der Zahlungsunfähigkeit Kenntnis hatte. Hier hat der Tatrichter dann die subjektiven Voraussetzungen gegebenenfalls nach Beweisaufnahme zu prüfen.

Dabei gilt, dass die angefochtene Zahlung selbst regelmäßig für sich genommen nicht geeignet ist, eine bereits vor der Zahlung bestehende Kenntnis des Gläubigers vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners wieder entfallen zu lassen, wenn die dem Gläubiger bekannten Tatsachen zwingend auf eine Kenntnis der Zahlungseinstellung oder der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit schließen lassen müssen.

Die Rechtslupe bespricht ausführlich den Beschluss des BGH:

Quelle: Insolvenzanfechtung – und die Kenntnis von der Zahlungseinstellung | Rechtslupe

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 15. September 2016 – IX ZR 152/15

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