EineVersandapotheke ist kein Sex-Shop

ÖRecht

Das ist die Kernaussage des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen (Aktenzeichen Beschluss – 13 LA 188/16)

Eine Versandapotheke hatte nämlich auf Ihrer Internetseite auch Vibratoren und weiteres Erotikspielzeug im Angebot gehabt.

Dagegen war die Apothekenkammer Niedersachsen mit einem Verkaufsverbot vorgegangen. Zu Recht, wie das OVG nun mit seinem Beschluss herausstellte und damit ein Urteil des VG Osnabrück bestätigte.

Die Versandapotheke vertrat die Auffassung, dass mit dem Erotikangebot die Gesundheitsförderung im Vordergrund stehe, weil durch ein erfülltes Sexualleben auch die Entspannung gefördert werde. Dem wollten die Richter aber nicht folgen.

Quelle: Versandapotheke: Gesundheitsförderung durch Erotikspielzeug? (OVG Niedersachsen, Az. 13 LA 188/16)

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

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