Streitigkeiten zwischen getrennt lebenden Eltern um das Sorgerecht und/oder das Umgangsrecht führen auch häufig zu der Frage, wie es denn mit dem Kinderreisepass des Kindes bestellt ist. Gerade wenn ein Elternteil die Befürchtung hegt, der Andere könne mit dem Kind ins Ausland ausreisen, ist diese Frage akut.
Neben der Frage nach der richtigen Anspruchsgrundlage für die Herausgabe des Passdokumentes stellt sich auch die Frage danach, ob und in welchem Umfang der die Herausgabe verlangende Elternteil auch tatsächlich darauf angewiesen ist.
Der Bundesgerichtshof hat die in Literatur und Rechtsprechung kontrovers diskutierten Fragen im Beschluss v. 27.03.2019 – XII ZB 345/18 ausgiebig diskutiert und einer höchtrichterlichen Lösung zugeführt.
Meine Darstellung des Streitstandes und der Rechtslage sowie eine Besprechung der Entscheidung sind heute in der AnwZert FamR erschienen und hier bei juris zu finden:
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