Hasspostings in Social Media – Das Internet als rechtsfreier Raum?


In der neuen Kriminalistik, Ausgabe 12/2020 ist der Aufsatz Hasspostings in Social Media – Das Internet als rechtsfreier Raum?“ erschienen. Die Co-Autorin und ich haben uns hier dem Phänomen von verschiedenen Seiten genähert und die rechtlichen Möglichkeiten zur Bekämpfung wie auch zur Prävention erörtert. Dabei sind wir der Frage nachgegangen, wie und warum das Internet als rechtsfreier Raum wahrgenommen werden kann. In diesem Zusammenhang haben wir auch die Theorie des „broken web“ dargestellt und in Bezug auf die Einordnung von Hasspostings die Reichweite der Meinungsfreiheit thematisiert. Dies hielten wir deswegen für wichtig, weil nur so eine Einordnung von strafwürdigen Äußerungen erfolgen kann.

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Darüber hinaus haben wir uns den Eigenheiten des Internets gewidmet und die hiermit einhergehenden Schwierigkeiten einer effektiven Strafverfolgung herausgestellt.

Unser Fazit ist dabei allerdings zwiespältig: Weil eine Rechtsdurchsetzung im Bereich der kaum möglich zu sein scheint, ist die Aufklärung von Bürgerinnen und Bürgern sowie die Sensibilisierung von Internetnutzerinnen und Internetnutzern besonders wichtig. Entscheidender als eine Verfolgung von Straftaten dürfte es daher sein, dass die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media-Plattformen über eine entsprechende Medienkompetenz verfügen, sich über ihr eigenes Medienverhalten bewusst sind und dass Hatespeech weder hingenommen noch toleriert werden kann. Zivilcourage eines jeden Einzelnen ist gefordert, darüber hinaus aber auch Mechanismen, die in rechtsstaatlich dominierten Verfahren strafwürdige Äußerungen nachhaltig von der weiteren Verbreitung auszuschließen vermögen.

Veröffentlicht von Roland Hoheisel-Gruler

Volljurist// Mediator // Dipl. Forstwirt (univ.)//Hochschullehrer

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