Die Bundesregierung hat den Bundestag über ihre Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2021 unterrichtet. Die Unterrichtung mit einer Übersicht ist bei juris abrufbar:
Quelle: Eine Nachricht anzeigen | juris Das Rechtsportal
Die Strategie zeigt zunächst einen durchaus modernen Ansatz: Die wesentlichen Akteuer:innen im Digitalen Raum werden benannt und deren Rolle im Gesamtkonzept einer Cyberstrategie beschrieben.
Die Frage, ob und wie sich Cybersicherheit an nationalen sichtbaren Grenzen festmachen lassen kann und wie sich eine internationale Vernetzung von Bedrohten und Bedrohenden in einem globalisierten Gesamtkonstrukt verwirklichen lassen kann, findet allerdings nicht zentral, sondern verstreut über das ganze Papier in einzelnen Unterpunkten statt. Ob und wie hier Zusammenarbeit in der Europäischen Union oder in anderen bi- und mulitilateralen Abkommen anzustreben und durchzusetzen ist, wird meines Erachtens eher stiefmütterlich behandelt. Ein wichtiger Player in diesem Kontext ist hier die NATO. Hier wird die militärische Komponente der Verteidigung kritischer Infrastrukturen sichtbar.
Ich werde mich daher in der Folge mit einzelnen Punkten aus dem Strategiepapier nach und nach näher befassen.
elfstricheins 