Alle Beiträge von Roland Hoheisel-Gruler

Über Roland Hoheisel-Gruler

Rechtsanwalt // Mediator // Dipl. Forstwirt (univ.)

OLG Frankfurt zum Namensrecht: Wer ist hier der Vater?

Zwei Kinder dürfen nicht mehr den Namen des damaligen Lebensgefährten ihrer Mutter führen, weil diese nicht angab, verheiratet zu sein, so das OLG.
— Die bestehende Ehe führte zwingend zur rechtlichen Vaterschaft des Ehemannes – der biologische Vater kann daher seine Vaterschaft nicht anerkennen – und damit auch nicht sorgeberechtigt werden. Weiterlesen www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-frankfurt-20w15318-vaterschaft-anerkennung-ehe-namen-kinder/

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Rechtsgeschichte: Die Mannheimer Akte

Kompliziertes Recht für Streitigkeiten auf dem und um den wirtschaftlich wichtigen Rhein gibt es noch heute – ein Brexitverhandlungs-Feeling inklusive.
— Weiterlesen in einem äußerst lesenswerten Beitrag von Martin Rath auf LTO:

www.lto.de/recht/feuilleton/f/rechtsgeschichte-mannheimer-akte-rhein-schifffahrt/

OLG Nürnberg: Wer darf den Namen des Kindes bestimmen?

Können sich Eltern nicht auf einen Kindesnamen einigen, muss eben der eine den Vor- und der andere den Nachnamen bestimmen, so das OLG Nürnberg.

Eine recht schöne Entscheidung, die zum Einen das Verfahren bei im Übrigen gemeinsamer elterlicher Sorge beleuchtet.

Hier wurde von beiden Elternteilen das Alleinbestimmungsrecht gerichtlich beantragt.
Das Amtsgericht – Familiengericht – hat nach Kindeswohlgesichtspunkten entschieden, das OLG hatte hieran nichts auszusetzen und hatte VKH für die Beschwerde verweigert.

Ausführlich dargestellt auf LTO.

Quelle: OLG Nürnberg: Wer den Namen des Kindes bestimmen darf

Urteile des Europäischen Gerichtshofs: Urlaub ist erblich – taz.de

Den Urlaub nimmt man nicht mit ins Grab – zumindest das Geld dafür bekommen die Erben.

Die Witwe eines Arbeitnehmers kann Geld für den noch offenen Urlaub ihres verstorbenen Mannes einklagen. Das entschied jetzt der EuGH. Christian Rath stellt die Entscheidung in der taz vor:

— Weiterlesen www.taz.de/Urteile-des-Europaeischen-Gerichtshofs/!5548992/

Adenauer-Kabinett wollte persischer Prinzessin helfen: Der gescheiterte Versuch, Persönlichkeitsrechte und deren Verletzung im BGB zu verankern

1958 scheiterte ein heftiger Eingriff in die Pressefreiheit. Zu einer umfassenden Regelung des Persönlichkeitsrechts im BGB kam es nicht.

Über das Interesse an der Berichterstattung über Krone und Throne hinaus zeigt der Aufsatz die Anfänge der Entwicklung des zivilrechtlichen Persönlichkeitsschutzes auf.
— Weiterlesen www.lto.de/recht/feuilleton/f/persoenlichkeitsrecht-ehrenschutz-bgb-pressefreiheit-adenauer-soraya/

Faire Abmachungen in friedlichen Zeiten: Wann und für welche Personen ein Ehevertrag sinnvoll ist

Das objektive Verhandeln über Scheidungsfolgen ist für entzweite Partner schwierig.

Aber auch bestimmte Konstellationen wie zum Beispiel Wiederverheiratung können Probleme generieren, die sich im Vorfeld aber vertraglich regeln lassen.

Mit einem Ehevertrag können Ehegatten im Voraus Streit vermeiden.

Ein lesenswerter Beitrag in der NOZ:
— Weiterlesen www.noz.de/deutschland-welt/gut-zu-wissen/artikel/1419398/wann-und-fuer-welche-personen-ein-ehevertrag-sinnvoll-ist

Wegen Betreuungsunterhalts-Begrenzung sittenwidriger Ehevertrag | Recht | Haufe

Der Betreuungsunterhalt zählt zum Kernbereich der Scheidungsfolgen. Er darf im Ehevertrag nicht kompensationslos auf das Existenzminimum beschränkt werden. Haufe bringt eine interessante neue Entscheidung des OLG Celle.

Demnach darf der nacheheliche Unterhalt nicht auf das Existenzminimum begrenzt werden, wenn bei Vertragsabschluss ein Kinderwunsch bereits erkennbar war.

Bei der Vertragsgestaltung liegen die Probleme im Detail. Gerade bei der Gestaltung von Eheverträgen ist das fein abgestimmte Verhältnis von Kernbereichsschutz und Vertragsfreiheit zu beachten.

— Weiterlesen www.haufe.de/amp/recht/familien-erbrecht/wegen-betreuungsunterhalts-begrenzung-sittenwidriger-ehevertrag_220_475558.html

OLG zu Verlust der Erbenstellung bei Berliner Testament

Ein Auskunftsverlangen über den Nachlasswert kann die Pflichtteilsstrafklausel im Berliner Testament auslösen und den Verlust der Erbenstellung bedingen.
— Weiterlesen www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-koeln-2wx31418-berliner-testament-pflichtteilsstrafklausel-eltern-kind/

Gibt es eine restriktive Rechtsprechung beim Wechselmodell – Rolle rückwärts bei gemeinsamer elterlicher Sorge?

Trennung – Scheidung – gemeinsame Elternschaft: Restriktive Rechtsprechung beim Wechselmodell – Rolle rückwärts bei gemeinsamer elterlicher Sorge? Der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht ISUV kritisiert, dass das Wechselmodell nicht hinreichend im Sinne der betroffenen Kinder weiterentwickelt werde.
— Weiterlesen www.isuv.de/trennung-scheidung-gemeinsame-elternschaft-restriktive-rechtsprechung-beim-wechselmodell-rolle-rueckwaerts-bei-gemeinsamer-elterlicher-sorge/