Armutsgefährdet ist einfach arm

Frieda Thurm setzt sich in der ZEIT ONLINE mit dem aktuellen Armutsbericht des statistischen Bundesamtes auseinander. Kritisiert wird die beschönigende Wortwahl. „Armutsbericht: Sagt doch einfach: arm“: http://www.zeit.de/gesellschaft/familie/2011-08/armut-euphemismus Viele Grüße

Forum Schuldnerberatung

Nicht nur im Forum von Tacheles e.V., auf das ich bereits hingewiesen habe, sondern auch im Forum Schuldnerberatung haben sich hier weitere Fragen zu meinem Artikel im Rechtsprechungsblog „recht verständlich“ aufgetan. [picapp align=“none“ wrap=“false“ link=“term=poorness&iid=8295902″ src=“1/5/5/8/Mongolia_Struggles_To_4a49.jpg?adImageId=12401418&imageId=8295902″ width=“500″ height=“333″ /] Ich habe daher hier auf den Seiten zur Schuldner- und Insolvenzberatung nochmals eine Zusammenfassung gebracht.

Guthaben aus Nebenkostenabrechnung bei Insolvenz und Hartz IV-Bezug

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass beim Leistungsbezug auch dann ein Guthaben aus einer Nebenkostenabrechnung angerechnet werden kann, wenn dieses Guthaben nicht ausbezahlt wird, sondern wegen der Insolvenz vom Treuhänder zur Masse gezogen wird. [picapp align=“none“ wrap=“false“ link=“term=hartz&iid=6862864″ src=“0/1/6/3/CDU_And_FDP_1f94.jpg?adImageId=12326246&imageId=6862864″ width=“380″ height=“245″ /] Ausführlich habe ich diese Entscheidung hier in meinem Rechtsprechungsblog  „recht verständlich“ dargestellt.

Gibt es schon ab März eine neue Düsseldorfer Tabelle ?

Nachdem die Düsseldorfer OLG-Richter bei der Veröffentlichung der Düsseldorfer Tabelle 2010 darauf hingewiesen haben, dass dieses Regelwerk im Hinblick auf die zu erwartende Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zu Hartz IV vorläufig sei, wird nun aufgrund einet Mitteilung des Bundesverfassungsgerichts  in den drei Verfahren 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09 und 1 BvL 4/09 bereits am 09. „Gibt es schon ab März eine neue Düsseldorfer Tabelle ?“ weiterlesen

Wenn der Staat wieder ans Kindergeld will

…, weil wegen Hartz IV der Bedarf durch das Kindergeld schon teilweise gedeckt ist und nach dieser Logik ein Mehr an Kindergeld auch ein Weniger an Stütze bedeutet,  dann wird das nicht so einfach gehen. [picapp align=“none“ wrap=“false“ link=“term=children+money&iid=5180500″ src=“2/7/7/e/Portrait_of_a_88bb.jpg?adImageId=9502753&imageId=5180500″ width=“359″ height=“475″ /] Denn im Öffentlichen Recht gibt es einen Vertrauensgrundsatz. Der Vertrauensgrundsatz bewirkt, daß„Wenn der Staat wieder ans Kindergeld will“ weiterlesen

Hartz IV und Kindergeld: Was die Presse dazu meint

Weil die Arbeitsagenturen jetzt die Kindergelderhöhung bei den Leistungen nach dem SGB II  (Hartz-IV) wieder zurückfordern wollen, hat sich erheblicher Protest gebildet. [picapp align=“none“ wrap=“false“ link=“term=newspapers&iid=5244610″ src=“f/3/b/b/a_couple_lying_6dcb.jpg?adImageId=9471031&imageId=5244610″ width=“413″ height=“413″ /] Die Presse geht dementsprechend auch hart mit den zu erwartenden Rückforderungen ins Gericht. Das Westfalen-Blatt beispielsweise bemängelt den Bürokratiewahnsinn, bei dem Aufwand und Ertrag in„Hartz IV und Kindergeld: Was die Presse dazu meint“ weiterlesen

Kindergeld und Hartz IV: Darf die ARGE Geld zurückfordern ?

Auf die Bezieher von Leistungen nach dem SGB-II (Hartz IV) kommen Rückforderungen zu. Der Grund ist darin zu sehen, dass nach dem Willen des Gesetzgebers das Kindergeld voll auf den Bedarf des Kindes angerechnet wird. Wenn also mehr Kindergeld gezahlt wird, muss weniger Stütze bezahlt werden. Weil nun das Kindergeld und Hartz IV von verschiedenen„Kindergeld und Hartz IV: Darf die ARGE Geld zurückfordern ?“ weiterlesen