Archiv der Kategorie: Nicht kategorisiert

Kartengrüße zum Wochenende

Passend zum Wochenende gibt es hier unser Grußkartenmotiv:

Wir wünschen ein schönes Wochenende.

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Heute von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr: Telefonaktion zum Elternunterhalt

Heute stehe ich Ihnen für alle Fragen rund um den Elternunterhalt zur Verfügung:

Unter meiner Hotlinenummer

0900 1876 0000 21

können Sie mich zwischen

9.00 Uhr und 12:00 Uhr

vormittags anrufen . Neben den Kosten für den Anruf (EUR 1,99/min. aus dem dt. Festnetz, Mobilfunktarife können abweichen, die Preisansage ist kostenfrei) entstehen keine weiteren Kosten für die Erstberatung.

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Einzelheiten zur telefonischen Rechtsberatung finden sich hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

Diese Möglichkeit zur schnellen Information steht im Zusammenhang mit dem nächsten Informationsabend des ISUV/VDU e.V., der am kommenden Mittwoch, den 02.11.2016 um 19:30 im Gasthaus „Bären“ in Sigmaringen zu diesem Themenkreis stattfindet.

ePostkarte zum Elternunterhalt

Begleitend zum nächsten ISUV-Themenabend, der sich mit dem Elternunterhalt befasst, haben wir mittlerweile zwei ePostkarten im Sortiment:

Elternunterhalt

und

Elternunterhalt

Der Themenabend findet am Mittwoch, den 02. November 2016 im Gasthof „Bären“ in Sigmaringen statt. Weitere Informationen zum Themenabend finden sich hier.

Alle Grußkarten aus unserer Kanzlei gibt es hier.

 

 

Elternunterhalt trotz Enterbung?

So könnte der Fall aussehen: Nach dem Tod der Mutter überwirft sich der Vater mit der einzigen Tochter. Die Geschichte verläuft recht unschön, am Ende erhält die Tochter einen eingeschriebenen Brief, darin findet sich nur die Kopie eines notariellen Testaments des Vaters, in dem er seine neue Lebensgefährtin, die nicht zuletzt ein Auslöser der Differenzen zwischen Vater und Kind war, zur Alleinerbin einsetzt. Darunter steht noch handschriftlich vermerkt: „Ich habe kein Kind mehr.“
Danach ist erst einmal Funkstille.
Jahre später kommt plötzlich Post vom Sozialamt. Darin steht sinngemäß, der Vater sei nunmehr pflegebedürftig und in eine entsprechende Einrichtung umgezogen. Die Rente und die Leistungen der Pflegeversicherung reichten nicht aus, Vermögen sei auch keines da und man mache nun die übergeleiteten Ansprüche auf Elternunterhalt geltend.
Die Tochter findet das mehr als ungerecht. Erst das Zerwürfnis und der Kontaktabbruch, die seelischen Wunden, die der Brief mit der Enterbung geschlagen hat, sind allenfalls vernarbt aber längst nicht geheilt. Dieser Mann, dessen letzte Worte waren, er habe kein Kind mehr, soll dieser wirklich in der Not auf dieses Kind zurückgreifen dürfen?

Die Antwort hierauf findet sich im § 1611 Abs. 1 BGB. Hierin steht:

(1) Ist der Unterhaltsberechtigte durch sein sittliches Verschulden bedürftig geworden, hat er seine eigene Unterhaltspflicht gegenüber dem Unterhaltspflichtigen gröblich vernachlässigt oder sich vorsätzlich einer schweren Verfehlung gegen den Unterhaltspflichtigen oder einen nahen Angehörigen des Unterhaltspflichtigen schuldig gemacht, so braucht der Verpflichtete nur einen Beitrag zum Unterhalt in der Höhe zu leisten, die der Billigkeit entspricht. Die Verpflichtung fällt ganz weg, wenn die Inanspruchnahme des Verpflichteten grob unbillig wäre.

Hieraus bilden sich folglich drei Fallgruppen:

Die erste zielt auf die Bedürftigkeit aufgrund sittlichen Verschuldens, die zweite auf eine gröbliche Vernachlässigung der Unterhaltspflicht gegenüber demjenigen, der jetzt in Anspruch genommen werden soll und die dritte Gruppe erfasst die Fälle, nach denen derjenige, der jetzt Unterhalt beansprucht, sich vorsätzlich einer schweren Verfehlung gegenüber dem Unterhaltspflichtigen schuldig gemacht haben muss.
In unserem Fall käme allenfalls die dritte Gruppe in Frage.
Da steht man dann vor dem Problem, ob und wie eine schwere Verfehlung vorliegen würde.

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Die Rechtsprechung hat dies weiter ausgefüllt. Demzufolge reichen bloßer Kontaktabbruch und Enterbung nicht aus, um von einer vorsätzlichen schweren Verfehlung sprechen zu können. Die Tochter muss daher wohl trotz der erlittenen seelischen Verletzungen dem Grunde nach für den Vater aufkommen. Ob Sie dann tatsächlich zahlen muss und in welcher Höhe, richtet sich danach, ob sie hier leistungsfähig ist.

Zu diesem Themenbereich findet am Mittwoch, den 02. November 2016 ein Vortragsabend in Sigmaringen statt, an dem ich referieren werde. Ausführliche Informationen zur Veranstaltung gibt es hier und hier.

Wenn Sie Ihren Freundes- und Bekanntenkreis für dieses Thema sensibilisieren möchten, habe ich hier eine elektronische Grußkarte zum Elternunterhalt bereitgestellt. Bei Gefallen gibt es auch weitere Motive.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

ISUV-Vortrag im Juli

Der nächste Themenabend des Interessenverbandes Unterhalt und Familienrecht befasst sich mit dem Themenkreis „Erben und Vererben“. Darüber hinaus geht es auch um die Möglichkeiten, das Familienvermögen nach Möglichkeit zu erhalten. Unter dem Stichwort „asset protection“ werden die Gestaltungsmöglichkeiten erörtert, wie bei Pflegebedürftigkeit der Vermögensstamm erhalten werden kann.

Am Mittwoch, den 6. Juli findet dieser nächste Themenabend des Interessenverbandes „Unterhalt und Familierecht“ ISUV/VDU statt.  Ab 19:30 Uhr referiere ich zu diesem Thema. I Auch werden in diesem Kontext Fragen zum Elternunterhalt diskutiert werden können. Die Möglichkeiten der erbrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten in Testament und Erbvertrag werden vorgestellt.

Ebenfalls werden in diesem Zusammenhang die Vorsorgepakete Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenvollmacht angesprochen werden.

Die Veranstaltung findet im Gasthof „Bären“ in Sigmaringen statt. Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei. Es besteht die Möglichkeit zur ausgiebigen Diskussion.

 

Eine Pseudo-Baustelle im Mietshaus muss entfernt werden

Der Mieter muss Einschränkungen, die durch bauliche Maßnahmen im Mietshaus hervorgerufen werden, in der Regel dulden. Was geschieht aber, wenn tatsächlich über eine längeren Zeitraum nicht gebaut wird?

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass der Vermieter Einrichtungen, die den Eindruck einer provisorischen Baustelle vermitteln, dann entfernen muss, wenn tatsächlich nicht gebaut wird. Eine so genannte Pseudo-Baustelle muss im Treppenhaus nicht hingenommen werden. Dies gilt auch, wenn das Treppenhaus gar nicht mitvermietet ist, die Mietwohnung aber dann den Eindruck erweckt, der Mieter würde im Treppenhaus wohnen.

Ausführlich wird diese Entscheidung bei Haufe dargestellt:

Quelle: Mieter muss keine Pseudo-Baustelle hinnehmen | Immobilien | Haufe

ISUV startet neue Vortragsreihe

 

Am Mittwoch, den 02.03.2016 startet der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht um 19:30 Uhr nach längerer Pause eine neue Vortragsreihe in Sigmaringen.

In diesem Jahr finden die Veranstaltungen im „Bären“ in Sigmaringen statt.

Auch dieses Jahr bin ich wieder Referent beim  ISUV in meiner Eigenschaft als Kontaktanwalt.

Thema des ersten Abends sind die häufigsten Fehlerquellen in Trennungs- und Scheidungssituationen. Hier kommt es darauf an, bereits frühzeitig richtig zu agieren, um nicht Rechtsverluste hinnehmen zu müssen. Ich werde an Beispielen aus der Praxis sowohl Fehler wie auch Handlungsmöglichkeiten aufzeigen.

Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei, es besteht die Möglichkeit zur ausgiebigen Diskussion.

Ich freue mich auf den ersten Diskussionsabend in neuem Ambiente.

 

 

Ablösung von Versorgungsregelungen – Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit | Ein Beitrag auf der „Rechtslupe“

Die Rechtslupe befasst sich in einem lesenswerten Beitrag mit der Ablösung von Versorgungsregelungen und diskutiert das Verhältnis von Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit.

 

Quelle: Ablösung von Versorgungsregelungen – Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit | Rechtslupe