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Arbeit und Soziales: Das ändert sich im neuen Jahr

Im Bereich des Arbeits- und Sozialrechts stehen einige wichtige Änderungen zum Jahreswechsel an. Eine Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum 1. Januar bzw. zum Jahresbeginn 2013 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam werden, hat das BMAS auf seiner Internetseite hier:

BMAS – Pressemitteilungen – Das ändert sich im neuen Jahr

zusammengestellt.

Rund um die Scheidungsimmobilie – Vortrag in Sigmaringen

Der ISUV-Themenabend im März widmet sich den Fragestellungen rund um die Scheidungsimmobilie. Dieser findet am Mittwoch, den 07.03.2012 ab 19:30 Uhr in der Brauereigaststätte „Zollerhof“ in Sigmaringen statt. Der ISUV hat mich wiederum als Referenten zu diesem Thema eingeladen.l

Häufig sind bei den Fragen, die anlässlich einer Trennung und Scheidung gelöst werden müssen, Immobilien betroffen. Die Lösung dieser Fragen rund das Familienwohnheim, stellt häufig den Dreh- und Angelpunkt dar.

Die Ehegatten sind an diesen Punkt häufig emotional berührt. Umso mehr ist es die Aufgabe, der mit der Scheidung und den damit verbundenen Folgesachen betrauten Beratern, eine tragfähige Lösung zu erarbeiten.

Letztlich droht im Falle einer Nichteinigung der Beteiligten hier eine Teilungsversteigerung. Nicht nur, dass dies oft als letzte Stufe in einer sich steigernden Auseinandersetzung empfunden wird, sind damit doch in der Regel auch erhebliche finanzielle Einbußen damit verbunden.

An diesem Themenabend werden die wesentlichen Fragestellungen, die sich um die Scheidungsimmobilie drehen, besprochen werden. Es werden alle Scheidungsfolgen behandelt, auf die sich die Immobilie, ihre Nutzung und Finanzierung auswirkt.

Nutzungsregelungen und vertragliche Vereinbarungen über die Immobilie einschließlich ihrer Auswirkungen auf das Unterhaltsrecht werden ebenso thematisiert wie vorsorgende Eheverträge oder Scheidungsvereinbarungen mit Rücksicht auf die Immobilie oder erbrechtliche Vorkehrungen nach der Übernahme eines Hauses. Hinweise zum Verfahren der Teilungsversteigerung sowie gerichtliche Regelungen zu Ehewohnung und Haushaltsgegenständen runden den Themenabend ab. Es besteht die Möglichkeit zur Diskussion, der Eintritt ist frei.

Das Mediationsgesetz landet im Vermittlungsausschuss

Das Mediationsgesetz muss jetzt erst noch durch den Vermittlungsausschuss. Nachdem der Bundestag zum Jahreswechsel das Gesetz einstimmig verabschiedet hatte, hatte nun der Rechtsausschuss des Bundesrates Bedenken angemeldet.

Konkret scheint es darum zu gehen, dass die gerichtsinterne Mediation nach dem Willen der Länder gestärkt in das Gesetz hineingeschrieben werden sollte. Das Güterrichtermodell hat den Segen der Länder nicht bekommen.

Eine ausführliche Darstellung findet sich hier auf den Seiten von LTO.

Studie zur Sorgerechtsproblematik bei Trennung und Scheidung

Die Universität Tübingen führt aktuell eine Studie zur Sorgerechtsproblematik bei von Trennung und Scheidung betroffenen Eltern und Kinder durch. Nähere Infomationen und den entsprechenden Fragebogen gibt es hier auf den Seiten der Medizinischen Fakultät.

Die KiMiss-Studie untersucht die Frage, in welchem Ausmaß das Getrenntleben oder die Trennung von Eltern und Kindern zu einer Sorgerechtsproblematik, oder zu Problemen wie Eltern-Kind-Entfremdung oder Sorgerechtsmissbrauch führt.

Die Studie befragt betroffene Eltern nach der Lebenssituation des Kindes und nach Verhaltensweisen des anderen Elternteils oder eines Sorgerechtsvertreters. Ein langfristiges Ziel der Studie ist, gesellschaftliche und praktizierbare Definitionen für Begriffe wie Sorgerechtsmissbrauch, Kindesmissbrauch oder Kindesmisshandlung zu entwickeln.

Die Macher der Studie rufen alle, die von einer Sorgerechtsproblematik, von Problemen im Kontakt zu einem Kind, oder von der Entfremdung eines Kindes betroffen sind, dazu auf,  an dieser Studie teilzunehmen.
Der Zeitaufwand hierfür kann durchaus eine Stunde übersteigen. Daran ist aber die Tiefe der Untersuchung zu erkennen.

„Machen Sie mit – werden Sie Teil einer Gesellschaft, welche Sorgerechtsprobleme und ihre Folgen definiert.“ – rufen die Macher der Studie den Betroffenen zu.

Es wird noch auf Folgendes hingewiesen:

Die KiMiss-Studie dient wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Zielen. Das Ausfüllen des Fragebogens erfolgt anonym und unabhängig von Gerichten, Jugendämtern, oder ähnlichen Institutionen. Ein Rückschluss von Ergebnissen auf Studienteilnehmer ist nicht möglich.

Das Recht auf Großeltern

Der Verein Gleichmass e.V. thematisiert in seiner Titelstory für den Januar das Recht der Kinder auf ihre Großeltern.  Der Autor Hannes Schneider weist hier auf die vielfältigen außergerichtlichen Möglichkeiten hin, die Großeltern von Trennungskindern zur Verfügung stehen. Das breit gefächterte Instrumentarium sollte je nach Einzelfall abgewogen und zielgerichtet eingesetzt werden, um letztlich auch im Interesse des Kindeswohls zu handeln.

Der Artikel steht hier auf den Seiten des Vereins: Titel Story Januar.

Süddeutsche Leitlinien Unterhaltsrecht 2012

Das OLG Stuttgart hat die unterhaltsrechtlichen Leitlinien, die ab Januar 2012 Gültigkeit haben veröffentlicht.

Sie stehen hier auf den Seiten des Oberlandesgerichts zum download bereit.

Wenn Sie weitere Fragen zum Unterhaltsrecht haben, finden Sie hier unser online-Angebot rund um das Unterhaltsrecht.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen auch telefonisch zur Verfügung. Sie finden hier unser Angebot der telefonischen Rechtsberatung.

 

Was geschieht mit dem Vermögen und den Schulden nach der Trennung ?

Der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht ISUV/VDU e.V. lädt zu einem weiteren Themenabend in die Brauereigaststätte „Zollerhof“ nach Sigmaringen ein.

Am Mittwoch, den 01. Februar 2012 ab 19:30 Uhr werde ich über die vermögensrechtlichen Folgen einer Trennung oder Scheidung. Neben den güterrechtlichen Ausgleichsansprüchen wie dem Zugewinn werden auch Fragen behandelt, die das weitere Schicksal gemeinsamer Schulden betreffen. Ich widme mich an diesem Abend vornehmlich den praktischen Fragen, die sich die Betroffenen im Hinblick auf das Vermögen stellen, wenn sie vor einer Trennung stehen. Vom gemeinsamen Konto bis zur Immobilie geht die Spannbreite. Außer den Schulden treibt die Betroffenen oftmals die Sorge um, dass Vermögen verschoben werden könnte verbunden mit der Frage, wie man sich davor schützen könnte.  Sowohl gerichtliche Verfahren wie auch die Möglichkeiten außergerichtlicher Lösungsansätze werden in diesem Zusammenhang thematisiert. Es besteht die Möglichkeit zur Diskussion. Der Eintritt ist frei.