Gesetzesänderungen zum 1. Januar 2017: Arbeit und Soziales

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eine Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum 1. Januar bzw. zum Jahresbeginn 2017 zusammengestellt: Quelle: BMAS – Das ändert sich im neuen Jahr Hierzu zählen unter Anderem: Ab dem 1. Januar 2017 gelten neue Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch

n-tv: Kurzfilm zum Versorgungsausgleich

Hier habe ich auf unseren Seiten zu Rente und Versorgungsausgleich auf einen Kurzfilm hingewiesen, den n-tv ins Netz gestellt hat. Es wird vor Fehlern im Versorgungsausgleich gewarnt und darauf hingewiesen, dass die Abänderung von Entscheidungen zum Versorgungsausgleich nicht ohne weiteres möglich ist. Von daher heißt es :Augen auf, wenn Auskünfte über Versorgungsanrechte erteilt werden. Gerne

Keine Betriebsrente ab dem 50. Lebensjahr

Das ist kurz zusammengefasst das Ergebnis eines Verfahrens vor dem Bundesarbeitsgericht, das hier: Keine Betriebsrente ab dem 50. Lebensjahr. auf den Seiten von LTO besprochen wird. In dem Verfahren ging es darum, dass die Unterstützungskasse, in diesem Verfahren die Beklagte war, in ihrem Leistungsplan vorgesehen hatte, dass bei einer Aufnahme der Tätigkeit nach Vollendung des

Unterhaltstitel nach Vollendung des 18. Lebensjahres

Wegen der Einheitlichkeit des Unterhaltsanspruches besteht auch ein Vollstreckungstitel aus der Minderjährigkeit nach Erreichen der Volljährigkeit fort. Allerdings kann der Unterhaltsschuldner die Abänderung dieses Titels verlangen. In diesem Falle muss der volljährige Unterhaltsberechtigte dann im Abänderungsverfahren darlegen und beweisen, dass dieser Unterhaltsanspruch fortbesteht. Die Gerichte verlangen hierfür insbesondere einen schlüssigen Vortrag, welcher Haftungsanteil auf den