Schlagwort-Archive: Abmahnung

Darf mein Moped im Keller stehen?

Mietrecht

Ein Moped, Mofa oder gar einen Motorroller darf man ohne Erlaubnis des Vermieters nicht im Keller abstellen. Selbst wenn der Vermieter diese Erlaubnis erteilen würde, dann müsste der Kellerraum den feuerpolizeilichen Anforderungen genügen. Das dürfte allerdings in den wenigsten Fällen tatsächlich der Fall sein.

Wenn also der Vermieter feststellen sollte, dass der Mieter hier ein Fahrzeug im Haus aufbewahrt, dann kann er die sofortige Entfernung verlangen. Nach einer fruchtlosen Abmahnung könnte sogar die fristlose Kündigung drohen.

Quelle: Darf man ein Moped, Mofa, Motorroller im Keller abstellen? via ProMietrecht

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

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Wer aus seiner Mietwohnung eine Ferienwohnung macht, kann gekündigt werden

Wer seine Mietwohnung unberechtigterweise regelmäßig Touristen überlässt, muss mit einer Kündigung rechnen.

Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts München hervor (Az.: 432 C 8687/15). Eine regelmäßige Untervermietung an Touristen übersteigt in der Regel das mietvertraglich eingeräumte Nutzungsrecht.

Quelle: DAWR > Kündigung des Mietvertrags bei unberechtigter Überlassung einer Mietwohnung an Dritte zulässig < Deutsches Anwaltsregister

Achtung: Abmahnung bei der Nutzung von „Popcorn Time“ droht

Wieder ist ein Streaming-Dienst in den Blickfang geraten. Laut FOCUS online werden derzeit Nutzer des Portals „Popcorn Time“ abgemahnt.

Hier gibt es ausführliche Informationen.

Große Vorsicht geboten: Abmahn-Anwälte machen wieder Jagd auf Streaming-Nutzer – diesmal zurecht – Internet – FOCUS Online – Nachrichten.

Laut FOCUS online kann bei Nutzung dieses Dienstes zurecht abgemahnt werden, weil im Gegensatz zu anderen Diensten hier ein up- und download über ein P2P-Netzwerk erfolgt.

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Liebe am Arbeitsplatz

Wenn die Privatsache zu Problemen am Arbeitsplatz wird, kann es zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen kommen. Die Zeit befasst sich hier in ihrer Arbeitsrechtskolumne wann der Arbeitgeber eingreifen darf. in der Regel ist dies nur möglich, wenn die Liebesbeziehung sich auf die Arbeit auswirkt. Dann müsste erst einmal eine Abmahnung erfolgen.

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Unfreundlichkeit am Arbeitsplatz kann Pflichtverletzung sein

Die FAZ weist hier:

Unfreundlichkeit Arbeitsplatz Pflichtverletzung.

auf ein arbeitsgerichtliches Urteil hin, wonach Unfreundlichkeit gegenüber Kunden eine Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten darstellen kann.

Im entschiedenen Falle hatte daher der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nach Meinung des Gerichts zurecht abgemahnt.

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Muss der Chef für Facebook-Postings seiner Mitarbeiter haften?

Dieser Frage geht die Arbeitsrechtskolumne in der ZEIT ONLINE nach:

Arbeitsrecht: Haftet der Chef für Facebook-Postings? | ZEIT ONLINE.

Hintergrund war eine Entscheidung des Landgerichts Freiburg. Der Chef war wegen eines Wettbewerbsverstosses abgemahnt worden – dieser fand aber auf dem Facebookprofil des Arbeitnehmers statt. Das Gericht sah es aber als gegeben an, dass in dieser Konstellation das Unternehmen auch für das Handeln der Mitarbeiter in deren Freizeit gerade stehen müsse, wenn dies einen Bezug zum Unternehmen aufweise.

Hieraus folgt nun, dass die Unternehmen ihre Mitarbeiter genau darin schulen sollten, was sie tun dürfen und was sie unterlassen sollten – und dass die Mitarbeiter auch dann, wenn sie eifrig sind, sich erst einmal versichern sollten, ob sie sich hier auf Glatteis bewegen. Wenn das Unternehmen die Mitarbeiter darauf entsprechend hinweist, kann unter Umständen der Mitarbeiter vom Unternehmen in Regress genommen werden.

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Lockvogelangebot und seine Folgen

Ein Elektro-Fachmarkt warb damit, dass, wenn ein teures Gerät gekauft werde, ein zweites dann zum halben Preis zu haben sei:

„Freie Auswahl zum halben Preis“ hieß es da. Der staunende Kunde musste dann feststellen, dass gewisse Geräte gewisser Hersteller von der Aktion ausgeschlossen waren – zu Unrecht, die das Gericht jetzt befand.

Mehr dazu auf den Seiten der DATEV

Abmahnung wegen filesharing – was tun?

Die Süddeutsche beschäftigt sich in ihrer online-Ausgabe mit Abmahnungen wegen illegaler Downloads.

Gerade Kinder und Jugendliche nutzen Internet-Tauschbörsen, um illegal an Musik und Filme zu kommen. An die juristischen Folgen denken sie dabei meist nicht. Immer häufiger erhalten deshalb Eltern Abmahnungen mit hohen Forderungen. Wie sie darauf reagieren sollten, erläutert der gut gemachte Artikel.