Der Bundesgerichtshof hat das lang erwartete Urteil zu den facebook-Sperren und Löschungen von Beiträgen gefällt. Die wesentlichen Grundzüge habe ich hier aufgeschrieben. Auf den ersten Blick scheint es ein ausgewogenes Urteil zu sein, ja fast salomonisch zu nennen. Denn es gewährt den Plattformbetreibern ein großzügiges digitales Hausrecht. Auch wenn das Grundrecht aus Art. 5 GG„BGH zu facebook: Gab es Steine oder Brot?“ weiterlesen
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Meinungsfreiheit im Internet und das digitale Hausrecht – BGH hat entschieden
Endlich ist sie da – die lange erwartete Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Sachen Löschung von Beiträgen auf Facebook, wenn auch zunächst nur in Form der Pressemitteilung: Quelle: Der Bundesgerichtshof – Presse : Pressemitteilungen – Bundesgerichtshof zu Ansprüchen gegen die Anbieterin eines sozialen Netzwerks, die unter dem Vorwurf der „Hassrede“ Beiträge gelöscht und Konten gesperrt hat„Meinungsfreiheit im Internet und das digitale Hausrecht – BGH hat entschieden“ weiterlesen