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jungle.world – »Unsere Leute sind fehlbar«

Martin Brandt von dem Jugendmagazin jungle.world aus Berlin hat mit mir ein Gespräch über das Berliner Antidiskriminierungsgesetz geführt, das in der aktuellen Ausgabe in die Rubrik „Small Talk“ Eingang gefunden hat:

Quelle: jungle.world – »Unsere Leute sind fehlbar«

Es war eine äußerst spannendes und sehr angenehme Unterhaltung, die wir am vergangenen Montag fernmündlich führten. Dabei haben wir uns natürlich noch über viel mehr unterhalten, als wie dann in das Heft gekommen ist. Ich hatte auf alle Fälle sehr viel Freude daran – und wünsche dem Heft alles Gute. Mein Dank gilt Martin Brandt und den Machern der jungle.world, dass Sie das Thema aufgenommen haben und wie Martin Brandt mit ein paar gezielten Fragen in den eigentlichen Kern der Auseinandersetzungen um dieses Gesetz  vorgestoßen ist und sehr interessiert und fundiert meinem Redestrom dazu gefolgt ist.

Natürlich hoffe ich, dass dieser kurze Text auch einen Beitrag zur Debatte, die nicht nur in Berlin mit außerordentlicher Heftigkeit geführt wird, leisten kann.

Einen längeren – und ziemlich juralastigen Text zu diesem Gesetz habe ich schon für PolizeiGrün e.V. geschrieben, der ist hier auf deren Homepage veröffentlicht ist, zusammen mit einem sehr lesenswerten Text zum selben Thema des ersten Vorsitzenden, Oliver von Dobrowolski. Dort steht auch eine pdf-Version mit Quellennachweisen zum Download bereit.

Neues Antidiskriminierungsgesetz in Berlin

Ein neues Antidiskriminierungsgesetz soll Berliner besser vor Diskriminierung und Willkür durch Polizei oder andere Behörden schützen. Gegner des geplanten Gesetzes warnen vor allem vor falschen Anschuldigungen. Ich hatte schon hier die heftige Auseinandersetzung auch in den sozialen Medien dargestellt gehabt.

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg stellt nun auf seiner Internetseite den derzeitgen Diskussionsstand dar:

Neues Antidiskriminierungsgesetz in Berlin: Was dadurch besser werden soll – und wovor gewarnt wird | rbb24

Wie man schon aus den dortigen Kommentarspalten sehen kann, wird dieses Gesetz, das heute im Parlament verabschiedet werden soll, in der Öffentlichkeit weiterhin kontrovers diskutiert.

Ich habe für den Verein PolizeiGrün e.V. (bei dem ich auch Mitglied bin) einen Text geschrieben, der hier auf deren Homepage veröffentlicht ist. Dort findet sich auch eine pdf-Fassung zum download mit Quellennachweisen. Daneben hat sich auch der Vorsitzende des Vereins, Oliver von Dobrowolsky mit einem eigenen Beitrag zum Thema zu Wort gemeldet.

Das LADG Berlin – etwas genauer angeschaut

Das LADG Berlin aus meiner Sicht:

Der Entwurf eines Antidikriminierungsgesetzes im Land Berlin hat in den sozialen Medien einigen Wirbel verursacht. In den Printmedien haben sich auch Politiker aus anderen Ländern und im Bund zu Wort gemeldet.

Ich habe die hierbei angesprochenen Punkte näher angeschaut und meine Überlegungen hierzu in einem kurzen Aufsatz zusammengefasst. Der Verein PolizeiGrün e.V. – bei dem ich Mitglied bin, hat diesen Text hier: polizei-gruen.blogspot.com/2020/05/das-ladg-berlin-aus-juristischer-sicht.html auf seiner Homepage veröffentlicht.

Dort gibt es auch eine Fassung mit Quellennachweisen als pdf-Datei, die heruntergeladen werden kann.