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Elternunterhalt

Der Elternunterhalt rückt zunehmend ins Interesse auch der Medien. Nachdem wir bereits auf der letzten Tagung des Bundesforums der ISUV-Kontaktanwälte uns in einer eigenen Arbeitsgruppe diesem Thema zugewandt hatten und entsprechende Positionen herausgearbeitet haben, lief nun diese Woche im ARD ein sehenswerter Beitrag zum Thema. Der Sender hat den Beitrag für eine Woche online gestellt. Ich habe ihn auf der Seite des ISUV Sigmaringen hier verlinkt.

Wenn Sie weitere Fragen zum Unterhaltsrecht haben, finden Sie hier unser online-Angebot rund um das Unterhaltsrecht.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen auch telefonisch zur Verfügung. Sie finden hier unser Angebot der telefonischen Rechtsberatung.

 

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Wenn Eltern bedürftig werden….

….. dann meldet sich meist das Sozialamt, wenn es um die Kosten eines notwendig gewordenen Pflegeplatzes geht. Dabei gibt es durchaus Unterschiede, wie die Sozialbehörden bei der Geltendmachung des Elternunterhalts vorgehen.

Die ARD-Sendung PlusMinus hat sich diesem Thema angenommen. Heute abend um 21:50 Uhr wird der Frage nachgegangen, was zu tun ist, wenn Einkommen, Rente, Pflegegeld und Einkommen nicht mehr ausreichen, um eine Heimunterbringung finanzieren zu können.

Wenn Sie weitere Fragen zum Unterhaltsrecht haben, finden Sie hier unser online-Angebot rund um das Unterhaltsrecht.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen auch telefonisch zur Verfügung. Sie finden hier unser Angebot der telefonischen Rechtsberatung.

 

schaltet mich ab!

So lautet der Titel einer Reportage, die am Sonntag, den 31. Januar 2010 um 17:30 Uhr im Ersten gezeigt wird. Einen Monat lang begleiteten Macher der Reportage die Ärzte im Marien-Hospital in Köln.

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die Reportage setzt sich mit den Problemen, die sich durch die Möglichkeiten der modernen Medizin ergeben, auseinander. Ein Schwerpunkt liegt auch auf dem Fragestellungen, die sich durch 1. September 2009 in Kraft getretene gesetzliche Regelung zur Patientenverfügung ergeben.

Die Seite mit den weiterführenden Informationen des Senders findet sich hier.

Mutti muss arbeiten (2)

Zu der gestrigen TV-Reportage über die Auswirkungen des neuen Unterhaltsrechts auf den nachehelichen Unterhalt, auf die ich bereits hier aufmerksam gemacht habe, gibt es auf den Seiten des Senders hier weitergehende Informationen.

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So gibt es eine eigene Sendungshomepage.

Dort finden sich links zu Audiodateien.

Einmal eine Reportage, die am 19.03.2009 im NDR-Radio lief zum Thema „Betreuungsunterhalt“.  Die Reportage befasst sich mit dem ersten Urteil des BGH zur Frage, ob und wieweit einem betreuenden Elternteil eine Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann, wenn dieser nachehelichen Unterhalt verlangt.

Daneben ein Interview mit der stellvertretenden Vorsitzenden des DeutschenFamiliengerichtstags, Isabell Götz vom 19.03.2009 ebenfalls zum Betreuungsunterhalt.

Weiterhin gibt es hier einen link zur Tagesschau-Meldung zum Urteil des BGH vom 18.03.2009 sowie zum ISUV.

 Die Tagesschau-Seite bietet wiederum weitere Informationen und links zum Weiterlesen, Weitersehen und Weiterhören an.

Die Sendung wird am 24.01.2010 auf EinsExtra wiederholt.

Das neue Unterhaltsrecht – Reportage im ARD

Gestern abend lief im ARD ein Beitrag zum neuen Unterhaltsrecht – das nun auch schon wieder zwei Jahre in Kraft ist. Die Reportage befasste sich mit der Auswirkung der Reform auf die Ehefrauen. Unter dem Titel „Mutti muß arbeiten“ wurde das Ende der Hausfrauenehe dargestellt.

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Hier geht es nicht um die geänderte Rangfolge im Unterhaltsrecht, nach der die minderjährigen Kinder vor den Ehegatten zu bedienen sind. Vielmehr stellt der Beitrag darauf ab, dass vom Gesetzgeber gewollt war, nach der Scheidung auch ein höheres Maß an wirtschftlicher Eigenständigkeit und Selbstverantwortung zu verlangen.

Dies schlägt sich darin nieder, dass der Gesetzgeber eine grundsätzliche Befristungsmöglichkeit für alle Unterhaltstatbestände im 1578b BGB geschaffen hat. Es geht hier im Wesentlichen um die Frage, ob und wieweit ehebedingte Nachteile entstanden sind, die durch die Gewährung von Unterhalt auszugleichen wären.

Der Unterhaltspflichtige trägt die Beweislast dafür, dass die Voraussetzungen für die Begrenzung des Anspruchs tatsächlich gegeben sind.

Wenn er im Unterhaltsprozess nun Tatsachen vorgetragen hat, die den Wegfall ehebedingter Nachteile und damit eine Unterhaltsbegrenzung nahelegen, muss der Berechtigte dann  die Umstände beweisen, die gegen eine solche Begrenzung oder für eine längere „Schonfrist“ sprechen Das hat der BGH so entschieden. Die Entscheidung ist in der FamRZ 2008, 134 abgedruckt.