Der „Maskenbeschluss“ des AG Weilheim

Nach dem Beschluss des Familiengerichts in Weimar, in dem eine Schule durch Beschluss des Familienrichters angewiesen worden war, dass Schüler keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen müssten, dauerte es nicht lange, bis auch vom Familiengericht in Weilheim ein ähnlicher Beschluss erging. Es bestand zwar weitestgehend darin Übereinstimmung, dass das wohl so „nicht gehen könne“. Warum aber die Familiengerichte…

Hasspostings in Social Media – Das Internet als rechtsfreier Raum?

In der neuen Kriminalistik, Ausgabe 12/2020 ist der Aufsatz Hasspostings in Social Media – Das Internet als rechtsfreier Raum?“ erschienen. Die Co-Autorin und ich haben uns hier dem Phänomen von verschiedenen Seiten genähert und die rechtlichen Möglichkeiten zur Bekämpfung wie auch zur Prävention erörtert. Dabei sind wir der Frage nachgegangen, wie und warum das Internet…

Die apokalyptischen Reiter und das Internet

Dr. Holger Plank hat den neuen Sammelband „Cyberkriminologie“, der von T.G. Rüdiger und P.S. Bayerl herausgegeben wurde, rezensiert. In seinem gelungenen Beitrag, der auf den Seiten des Polizei-Newsletters veröffentlicht wurde, geht der Rezensent auch auf den von mir verfassten Aufsatz „Das Internet ist kein (grund-)rechtsfreier Raum“ auf den Umstand ein, dass die Hoffnung auf die…

Das Internet ist kein (grund-)rechtsfreier Raum

In dem neuen Buch „Cyberkriminologie“, das von Thomas Gabriel Rüdiger und Petra Saskia Bayerl herausgegeben wurde, durfte ich einen Beitrag dazu leisten, in dem ich die Grundrechtsfunktionen und die Anforderungen hieraus untersucht habe. Grundrechte sind nicht nur Abwehrrechte gegen den Staat, sie formulieren auch Schutzpflichten, die der Staat gegenüber seinen Bürgerinnen und Bürgern zu erfüllen…

neu bei juris: Der Familienhund im Trennungskonflikt

Es ist in jüngster Zeit vermehrt zu beobachten, dass in Trennungssituationen Haustiere zwischen die Fronten bei Streitigkeiten der ehemaligen Partner geraten. Das kann auch damit zusammenhängen, dass Tiere in solchen Konstellationen häufig als Familienmitglied betrachtet werden. In der Praxis wird man daher mit Argumentationen, die das Wohl des Tieres und die Beziehung der jeweiligen Beteiligten…

Betreuungsunterhalt trotz neuer Partnerschaft? – neu bei juris

Eine Frau, die im Zeitpunkt der Geburt ihres Kindes nicht mit dessen Vater verheiratet ist, hat sie einen eigenständigen Unterhaltsanspruch aus § 1615l BGB. Dieser Anspruch hat andere Bemessungsgrundlagen als ein Trennungsunterhalt nach § 1361 BGB oder nachehelicher Unterhalt nach § 1569 ff. BGB. Während das Zusammenleben mit einem neuem Lebensgefährten den Anspruch auf Trennungs- oder nachehelichen Unterhalt…

Die Morgengabe „mahr“ vor deutschen Gerichten

Die Folgen einer in der Eheschließungsurkunde vereinbarten Morgengabe („mahr“) nach iranischem Recht habe ich für AZOFAM (juris) aufgearbeitet. Solche Vereinbarungen, in denen in der Regel die Zahlung einer bestimmten Summe an Goldmünzen durch den Ehemann an die Ehefrau im Rahmen der Eheschließung vertraglich vereinbart wird, werden des öferen Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen, wenn die Ehe der…

Kriminalistik 5/2019

Die „Kriminalistik“ Heft 5/2019 ist erschienen. Diesesmal bin ich mit einem Aufsatz, den ich gemeinsam mit Kriminalkommissar Johannes Haack, geschrieben habe, dabei. Hier ging es um das ewig junge Thema „BodyCams“ – hier als polizeiliches Führungs- und Einsatzmittel im Kontext der Grundrechte.

LTO über die Abmahnung für fremde Bilder im eigenen Profil

„Überraschung – Facebook ist kein rechtsfreier Raum“ Unter diesem Titel stellen Niklas Haberkamm und Florian Wagenknecht auf LTO die wichtigsten urheberrechtlichen Stolpersteine im Umgang mit facebook, YouTube und anderen sozialen Plattformen im Internet dar. Der Artikel ist hier: Abmahnung für fremde Bilder im eigenen Profil: Überraschung – Facebook ist kein rechtsfreier Raum. auf LTO erschienen.…