Schlagwort-Archive: Aufsatz

neu bei juris: Der Familienhund im Trennungskonflikt

Es ist in jüngster Zeit vermehrt zu beobachten, dass in Trennungssituationen Haustiere zwischen die Fronten bei Streitigkeiten der ehemaligen Partner geraten. Das kann auch damit zusammenhängen, dass Tiere in solchen Konstellationen häufig als Familienmitglied betrachtet werden. In der Praxis wird man daher mit Argumentationen, die das Wohl des Tieres und die Beziehung der jeweiligen Beteiligten zum Haustier in den Vordergrund stellen, konfrontiert, wobei sowohl die Intensität der Auseinandersetzung als auch die im Streit vorgetragenen Umstände an Verfahren in Kindschaftssachen erinnern. Denn wenn man ein solches Herausgabeverlangen näher betrachtet, erkennt man häufig auch den dahinter liegenden Wunsch, für das Tier sorgen zu wollen und die Behauptung, diese Sorge für das Tier besser als der andere Verfahrensbeteiligte ausüben zu können. Es gilt daher, diese oftmals sehr emotional geführten Auseinandersetzungen auf ihren rechtlichen Kern zurückzuführen.

Ich habe hierzu für AnwZert FamR von juris in der Ausgabe 1/2020 Anm. 2 die Rechtslage dargestellt und mich in diesem Zusammenhang mit dem Urteil des LG Koblenz vom 07.10.2019 zum Aktenzeichen 6 S 95/19 auseinandergesetzt. Der Aufsatz ist hier bei juris zu finden.

Betreuungsunterhalt trotz neuer Partnerschaft? – neu bei juris

Eine Frau, die im Zeitpunkt der Geburt ihres Kindes nicht mit dessen Vater verheiratet ist, hat sie einen eigenständigen Unterhaltsanspruch aus § 1615l BGB.

Dieser Anspruch hat andere Bemessungsgrundlagen als ein Trennungsunterhalt nach § 1361 BGB oder nachehelicher Unterhalt nach § 1569 ff. BGB.

Während das Zusammenleben mit einem neuem Lebensgefährten den Anspruch auf Trennungs- oder nachehelichen Unterhalt gefährden kann, stellt sich diese Frage auch beim Betreuunngsunterhalt. Das OLG Frankfurt hat hierzu kürzlich einen Beschluss erlassen. Ich habe diesen für AnwZert Familienrecht bei juris aufgearbeitet.

Meine Anmerkung ist hier auf juris zu finden.

Die Morgengabe „mahr“ vor deutschen Gerichten

Die Folgen einer in der Eheschließungsurkunde vereinbarten Morgengabe („mahr“) nach iranischem Recht habe ich für AZOFAM (juris) aufgearbeitet.

Solche Vereinbarungen, in denen in der Regel die Zahlung einer bestimmten Summe an Goldmünzen durch den Ehemann an die Ehefrau im Rahmen der Eheschließung vertraglich vereinbart wird, werden des öferen Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen, wenn die Ehe der Beteiligten dann später in Deutschland geschieden wird.

Dabei geht es zum einen um die rechtliche Einordnung der Ansprüche aus einem solchen Versprechen mit der Folge, ob diese als Folgesache im Scheidungsverbund oder isoliert geltend gemacht werden können.

Zum anderen stellt sich die Frage nach dem anwendbaren Recht vor deutschen Gerichten, insbesondere wie die Regeln des ZGB-Iran im Verhältnis zum deutschen Recht stehen.

Ausgangspunkt in meinem Aufsatz war eine Entscheidung des OLG Frankfurt/Main, genauer der Beschluss vom 05.08.2016 – 4 UF 288/15.

Den Volltext meines Aufsatzes (Hoheisel-Gruler, AnwZert FamR 10/2019 Anm. 2) gibt es hier auf den Seiten von juris.

Kriminalistik 5/2019

Die „Kriminalistik“ Heft 5/2019 ist erschienen. Diesesmal bin ich mit einem Aufsatz, den ich gemeinsam mit Kriminalkommissar Johannes Haack, geschrieben habe, dabei.

Hier ging es um das ewig junge Thema „BodyCams“ – hier als polizeiliches Führungs- und Einsatzmittel im Kontext der Grundrechte.

http://www.kriminalistik.de

LTO über die Abmahnung für fremde Bilder im eigenen Profil

„Überraschung – Facebook ist kein rechtsfreier Raum“

Unter diesem Titel stellen Niklas Haberkamm und Florian Wagenknecht auf LTO die wichtigsten urheberrechtlichen Stolpersteine im Umgang mit facebook, YouTube und anderen sozialen Plattformen im Internet dar. Der Artikel ist hier:

Abmahnung für fremde Bilder im eigenen Profil: Überraschung – Facebook ist kein rechtsfreier Raum.

auf LTO erschienen.

Kurz und kanpp und dennoch umfassend ist die Darstellung ein guter Hinweisgeber für die FreundInnen von facebook & Co.