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Kindesentführung ins Ausland – und die Zuständigkeit des deutschen Gerichts.

Entführungsfälle von Kindern ins Ausland werden immer auch mit der Frage begleitet, welches Gericht zuständig ist.

Denn wenn ein Kind in einen Drittstaat entführt werden sollte, stellt sich zunächst die Frage nach der internationalen Zuständigkeit eines deutschen Gerichts. Damit geht auch die Frage einher, welche internationalen Regelungen zu prüfen sind.

In zweiter Linie stellt sich aber dann die Frage danach, welches materielle Recht zur Anwendung kommt.

Deutschland ist Vertragsstaat des „Haager Übereinkommens über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern vom 19.10.1996“ (KSÜ).

In Anwendung der dortigen Regelungen ist ein besonderes Augenmerk auf das Zusammenspiel des dort geregelten Maßnahmenstatuts und Sorgerechtsstatuts zu legen.

Das OLG Karlsruhe hat sich mit Beschluss v. 17.01.2018 – 18 UF 185/17 – FamRB 2018, 358 mit diesem Regelungsgefüge auseinander gesetzt.

Ich habe für AnwZert FamR 11/2019 diese Entscheidung aufbereitet und besprochen. Der vollständige Text des Aufsatzes ist hier bei juris zu finden.

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Sorgerecht: Wenn sich binationale Eltern trennen……

Wenn binationale Eltern sich trennen, dann bleibt es zunächst bei der Sorgerechtssituation, wie sie vor der Trennung bestand.

Oftmals haben Elternteile aber dann Angst, die Kinder könnten ins Ausland verbracht werden.

Hier gibt es einen interessanten Artikel zu diesem Thema:

Sorgerecht: Wenn binationale Elternpaare sich trennen.

Wichtig ist zu wissen, dass bei gemeinsamer Sorge auch das Aufenthaltsbestimmungsrecht nach wie vor beiden Eltern zusteht.

Auch ist die Angst vor Entführungen ins Ausland größer als wie die tatsächlichen Fallzahlen nahe legen würden. Hier muss auch auf das Haager Übereinkommen (HKÜ) verwiesen werden, das international die Rückführung entführter Kinder regelt.

Interessanterweise weist der Artikel auch darauf hin, dass die Entziehung der Kinder durch die Mutter im Inland ein ungleich größeres Problem darstellt – unabhängig von der Nationalität des einen oder anderen Elternteils.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

 

Mütterrente und Ausland

Das Sozialgericht in Stuttgart hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei dem eine EU-Bürgerin griechischer Nationalität in Deutschland Rentenanwartschaften erworben hatte. Ihre Kinder hatte sie dann danach aber in ihrem Heimatland Griechenland geboren und erzogen. Sie wollte nun bei der Berechnung ihrer Rente auch die Kindererziehungszeiten berücksichtigt wissen. Das Gericht wies deren Ansinnen aber ab, Kindererziehungszeiten werden nur für solche Zeiten angerechnent, in denen das Kind auch im Geltungsbereich des Gesetzes erzogen und betreut worden sind.

Mehr dazu habe ich auf unseren Seiten zu Mütterrente, Rentenrecht und Versorgungsausgleich geschrieben. Den Artikel finden Sie hier.

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Verkehrssünden im Ausland: Unter Umständen drohen harte Strafen

Was in Deutschland unter Umständen als Kavaliersdelikt gilt, kann im Ausland ernste Folgen nach sich ziehen. Von Geldbußen in Höhe eines Monatslohnes oder gar Haft berichtet der FOCUS in einem lesenswerten Artikel:

Monatslohn für Trunkenheitsfahrt: Die krassesten Abzocken bei Verkehrssünden im Ausland – Monatslohn für Trunkenheitsfahrt – FOCUS Online – Nachrichten.

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Unterhalt – national und international

FB Stuttgart by rhg_anwalt
FB Stuttgart, a photo by rhg_anwalt on Flickr.

Fortbildung zum aktuellen Unterhaltsrecht unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des OLG Stuttgart mit Volker Bißmaier und Martin Streicher.

Wenn Sie weitere Fragen zum Unterhaltsrecht haben, finden Sie hier unser online-Angebot rund um das Unterhaltsrecht.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen auch telefonisch zur Verfügung. Sie finden hier unser Angebot der telefonischen Rechtsberatung.