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Der befristete Arbeitsvertrag – was man dazu wissen muss

Arbeitsrecht

Der Tagesspiegel hat einen lesenswerten Artikel zum Thema Kettenbefristung veröffentlicht. Wie oft kann man einen befristeten Arbeitsvertrag eigentlich verlängern?

Der Berliner Arbeitsrechtler Christoph Abeln erklärt in diesem Beitrag ausführlich, wie oft ein Arbeitsvertrag verlängert werden darf.

Quelle: Arbeitsrecht: Immer wieder neu befristet – Wirtschaft – Tagesspiegel

Zu unterscheiden ist zunächst einmal grundsätzlich, ob mit einem Sachgrund befristet wurde, oder einfach nur so.

Die so genannte sachgrundlose Befristung ist nur bis zu einer Dauer von 2 Jahren möglich und kann auch nur höchstens drei mal verlängert werden, wenn der Tarifvertrag hierzu nichts anderes hergibt.

Bei den Befristungen mit Sachgrund gibt es eine solche Grenze nicht, die Anforderungen daran, ob wirklich ein Sachgrund vorliegt, steigen aber, je länger das Arbeitsverhältnis andauert.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

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Neuer Job – befristet – und dann ?

Auf ZEIT ONLINE beschäftigt sich ein Artikel mit den Auswirkungen der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, dass Beschäftigungsverhältnisse in der Regel nur befristet angeboten werden. Hier erscheint die ganz persönliche Sicht der Autorin unter dem Titel: „Befristete Beschäftigung: Aus dem Arbeitsleben einer Konzern-Kurtisane“.

Unterhaltsrecht: ehebedingter Nachteil

Befristen und Herabsetzen – wieviel ist wielange zu bezahlen ?

Das sind die Fragen, die sich im Zusammenhang mit dem Ehegattenunterhalt regelmäßig stellen. Das OLG Stuttgart stand nun in einem Abänderungsverfahren vor der Frage, was für ein Erwerbseinkommen eine Frau erzielen könnte, die eine Ausbildungs als Bankkauffrau abgeschlossen hatte und danach 20 Jahre lang aus dem Beruf draußen war, weil sie sich um die Familie gekümmert hatte.

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Das ist deswegen von Bedeutung, um den Umfang des ehebedingten Nachteils berechnen zu können. Hierbei ist die Differenz von dem Einkommen, das ohne die Familienpause erzeilt werden könnte und dem aktuell erzielten – oder eben erzielbaren – Einkommen zugrunde zu legen.

Das Gericht kam hier nun zu dem Ergebnis, dass wenn  eine unterhaltsberechtigte Ehefrau den Beruf einer Bankkauffrau erlernt und infolge einer Familienpause ca. 20 Jahre lang in diesem Beruf nicht mehr gearbeitet hatte,  ihr bei bestehender Erwerbsobliegenheit Einkünfte aus einer Tätigkeit als Bürohilfskraft zugerechnet werden könnten.

Die Einkommensdifferenz zwischen dem Verdienst als Bürohilfkraft und dem einer Bankkauffrau stellt den ehebedingten Nachteil dar.

Das Verfahren lief erstinstanzlich vor dem  AG Tuttlingen – 20.05.2009 – AZ: 3 F 211/09. Die zweite Instanz vor dem OLG  Stuttgart, die mit Urteil vom 15.09.2009 abgeschlossen wurde, führt das Aktenzeichen 17 UF 128/09.

Das neue Unterhaltsrecht – Reportage im ARD

Gestern abend lief im ARD ein Beitrag zum neuen Unterhaltsrecht – das nun auch schon wieder zwei Jahre in Kraft ist. Die Reportage befasste sich mit der Auswirkung der Reform auf die Ehefrauen. Unter dem Titel „Mutti muß arbeiten“ wurde das Ende der Hausfrauenehe dargestellt.

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Hier geht es nicht um die geänderte Rangfolge im Unterhaltsrecht, nach der die minderjährigen Kinder vor den Ehegatten zu bedienen sind. Vielmehr stellt der Beitrag darauf ab, dass vom Gesetzgeber gewollt war, nach der Scheidung auch ein höheres Maß an wirtschftlicher Eigenständigkeit und Selbstverantwortung zu verlangen.

Dies schlägt sich darin nieder, dass der Gesetzgeber eine grundsätzliche Befristungsmöglichkeit für alle Unterhaltstatbestände im 1578b BGB geschaffen hat. Es geht hier im Wesentlichen um die Frage, ob und wieweit ehebedingte Nachteile entstanden sind, die durch die Gewährung von Unterhalt auszugleichen wären.

Der Unterhaltspflichtige trägt die Beweislast dafür, dass die Voraussetzungen für die Begrenzung des Anspruchs tatsächlich gegeben sind.

Wenn er im Unterhaltsprozess nun Tatsachen vorgetragen hat, die den Wegfall ehebedingter Nachteile und damit eine Unterhaltsbegrenzung nahelegen, muss der Berechtigte dann  die Umstände beweisen, die gegen eine solche Begrenzung oder für eine längere „Schonfrist“ sprechen Das hat der BGH so entschieden. Die Entscheidung ist in der FamRZ 2008, 134 abgedruckt.

BAG und Schriftformerfordernis der Befristungsabrede

 Der 7. Senat des Bundesarbeitsgerichts hatte kürzlich  die Frage zu entscheiden, wie zu verfahren ist, wenn der Arbeitgeber vor dem vereinbaren Arbeitsantritt dem neuen Arbeitnehmer ein unterschriebenes Exemplar des Arbeitsvertrages aushändigt und um die Rücksendung eines unterzeichneten Exemplares bittet, der Arbeitnehmer aber die Vertragsurkunden bei sich behält, seine Arbeit aber gleichwohl aufnimmt.  

Ich habe diese Entscheidung hier in meinem Rechtsprechungsblog ausführlich dargestellt.