Schlagwort-Archive: Behinderung

Vorsorge: worauf Sie achten sollten

ErbrechtDie Seite „Ihre Vorsorge“ macht auf einen Service der Verbrauchetzentralen aufmerksam:

Weil im Todesfall  Angehörige wissen müssen, wo wichtige Dokumente des Verstorbenen zu finden sind, empfielt es sich, eine Vorsorgemappe mit den wichtigsten Dokumenten anzulegen. Außerdem brauchen die Hinterbliebenen  eine Übersicht, welche Verträge, Versicherungen und etwa Konten bestehen, damit die Gesellschaften benachrichtigt werden können und gegebenenfalls Kündigungen ausgesprochen werden können.

Darüber hinaus sollten wichtige Ansprechpartner, Vertrags- sowie Kundennummern übersichtlich aufgeführt und einander zugeordnet sein. Ferner empfehlen sich detaillierte Angaben zu Krediten oder Bürgschaften.

Letztlich sollten in dieser Dokumentensammlung auch Wünsche zu der Art und Weise der Bestattung, einer etwaigen Feier, dem Kreis der zu Benachrichtigenden hinterlegt werden.

‚Alles andere, wie auch Anordnungen zu Grabpflege gehört dann in ein Testament oder einen Erbvertrag.

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OLG Hamm zur Wirksamkeit eines sogenannten Behindertentestamentes

Erbrecht

Das OLG Hamm hat sich mit der Wirksamkeit eines so genannten Behindertentestaments befasst.

Behindertentestamente sind letztwillige Verfügungen, die Erben, die an einer Behinderung leiden, absichern sollen. Da diese Menschen in der Regel auf staatliche Unterstützungsleistungen angewiesen sind, würde, wenn keine entsprechende Vorsorge getroffen wurde, das Erbe als einzusetzendes Vermögen aufgebraucht werden.

Behindertentestamente sehen in der Regel vor, dass über eine Testamentsvollstreckung dem behinderten Erben Mittel zufließen, die ihrerseits eben gerade nicht sozialhilfeschädlich sind und dem Erben einen echten Mehrwert an seinem Erbe garantieren.

Wie solche letztwilligen Verfügungen dann auch auszulegen sind und wie es mit der Wirksamkeit solcher Klauseln bestellt ist, hat JURION hier:

Quelle: OLG Hamm: Wirksamkeit eines sogenannten Behindertentestamentes – Auslegung letztwilliger Verfügungen – News – JURION

zusammengestellt.

 

Das Sorgerecht geistig behinderter Menschen

Geistig Behinderte Eltern – wie soll das überhaupt gehen? Diesen Reflex erfährt man häufig, wenn diese Thematik angesprochen wird. Schließlich gehörte es auch noch jahrzehntelang zur bundesrepublikanischen Lebenswirklichkeit, dass geistig Behinderte unfruchtbar gemacht werden konnten.

Selbst heutzutage ist der Kampf ums Sorgerecht bei behinderten Menschen oft ein aufwändiges Unterfangen.

Spiegel online hat hier eine lesenswerte Reportage zu diesem Thema ins Netz gestellt.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gleichstellung gilt auch, wenn sie dem beruflichen Aufstieg dienen soll

DATEV berichtet hier über ein kürzlich ergangenes Urteil des Bundessozialgerichts, in dem es um die Gleichstellung nach § 2 Abs. 3 SGB IX ging.

Die beklagte Agentur für Arbeit hatte die Gleichstellung der Klägerin abgelehnt, weil diese einen sicheren Arbeitsplatz inne hatte und die Gleichstellung wegen eines beruflichen Aufstieges beantragt hatte.

Das Gericht gab nun der Klägerin Recht und stellte heraus, dass die Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen auch für beruflichen Aufstieg Geltung haben müsse.

Behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber wenigstens 30, sollen nämlich den schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden, wenn sie infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder erhalten können. Damit umfasst ist auch der Aufstieg aus einem sicheren Arbeitsverhältnis.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

 

Unterhaltsbedarf nach der Berufsausbildung

Nach Abschluss der Berufsausbildung besteht die Obliegenheit für den Volljährigen, für seinen Lebensunterhalt selbst aufkommen zu müssen. Aus diesem Grunde kommt deshalb ein Unterhaltsbedarf nur in Ausnahmefällen in Betracht. Dies dürfte auch wegen der Verpflichtung, jede sich bietende Tätigkeit anzunehmen, regelmäßig nur bei Erkrankung oder Behinderung mit Arbeitsunfähigkeit anzunehmen sein.

In diesen Fällen kann der Unterhaltsbedarf sogar dann entstehen, wenn der Anspruch wegen einer vorangegangener Berufstätigkeit bereits erloschen war. In diesem Falle kann der Unterhaltsschuldner dann einen höheren Selbstbehalt für sich geltend machen.

Wenn Sie weitere Fragen zum Unterhaltsrecht haben, finden Sie hier unser online-Angebot rund um das Unterhaltsrecht.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen auch telefonisch zur Verfügung. Sie finden hier unser Angebot der telefonischen Rechtsberatung.

 

 

 

Behinderte auf dem Arbeitsmarkt

Schwerstbehinderte sollen am Berufsleben teilhaben können. Das fordern die Vereinten Nationen, Politiker und Angehörige von Betroffenen. Aber die Bürokratie macht es ihnen schwer, Arbeit außerhalb betreuter Werkstätten zu finden.
Ein lesenswerter Artikel in der Süddeutschen Zeitung.