Schlagwort-Archive: Betriebsrente

Tagesspiegel: Worauf es bei der Betriebsrente ankommt

Die Niedrigzinsen werden, glaubt man neueren Veröffentlichungen,  für die Betriebsrente zur Belastungsprobe. Dies betrifft im Wesentlichen die Direktzusage.

Der Tagesspiegel hat recherchiert, worauf es bei der Betriebsrente ankommen kann:

Quelle: Altersvorsorge vom Chef: Worauf es bei der Betriebsrente ankommt – Wirtschaft – Tagesspiegel

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Die Bindungswirkung der Entscheidung zum Versorgungsausgleich bei der Betriebsrente

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 10. November 2015 – 3 AZR 813/14 entschieden, dass der Beschluss des Familiengerichts zum Versorgungsausgleich in einem nachfolgenden arbeitsrechtlichen Verfahren Bindungswirkung entfaltet.

Das bedeutet, dass das Arbeitsgericht an die Entscheidung des Familiengerichts gebunden ist, wenn es nachfolgend zu einem Streit zwischen ausgleichspflichtigem Arbeitnehmer und dem Versorgungsträger kommt.

Das Gericht führte hierzu aus, dass nur durch eine erweiterte Bindungswirkung etwaige Widersprüche zwischen den Entscheidungen des Familiengerichts über den Versorgungsausgleich und solchen, die von den Gerichten für Arbeitssachen über die Folgen des Versorgungsausgleichs für die dem ausgleichspflichtigen Ehegatten zugesagten Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu treffen sind, vermieden werden könnten.

Gründe, derartige Widersprüche zuzulassen, bestehen nicht. Begründet wird dies damit, dass die maßgeblichen Rechtsfragen unter Einbeziehung aller materiell betroffenen Personen im Versorgungsausgleichsverfahren geklärt werden können.

Es ist deswegen allein die Aufgabe der für die Durchführung der Versorgungsausgleichsverfahren zuständigen Gerichte, die rechtlichen Vorgaben des Versorgungsausgleichsverfahrens zu klären.

Nur so kann nach Meinung des Bundesarbeitsgerichts sowohl eine bruchlose als auch effektive Durchsetzung des höherrangigen Rechts gewährleistet werden.

Quelle: Betriebsrente – und die Bindungswirkung der Entscheidung zum Versorgungsausgleich | Rechtslupe

Das Schicksal von Betriebsrenten im Versorgungsaugleich – oder: die Entscheidung des Familiengerichts bindet

Nach § 10 Abs. 1 VersAusglG werden im Wege der internen Teilung Versorgungsanrechte übertragen. An diesem Verfahren sind nicht nur die Ehegatten in ihrem Scheidungsverfahren, sondern auch die Versorgungsträger beteiligt.

Aus diesem Grunde entfaltet dann die Entscheidung des Familiengerichts eine so genannte Bindungswirkung, wenn es im Nachgang zu einem Streit zwischen dem Versorgungsempfänger und dem Versorgungsträger über die Kürzung der Betriebsrente wegen des Versorgungsausgleichs kommt.

Das hat das Bundesarbeitsgericht jetzt entschieden, Urteil vom 10. November 2015 – 3 AZR 813/14.

Ausführlich ist diese Entscheidung auf den Seiten der Rechtslupe dargestellt:

Quelle: Betriebsrenten im Versorgungsaugleich – und die Bindungswirkung familiengerichtlicher Entscheidungen | Rechtslupe

Keine Betriebsrente ab dem 50. Lebensjahr

Das ist kurz zusammengefasst das Ergebnis eines Verfahrens vor dem Bundesarbeitsgericht, das hier:

Keine Betriebsrente ab dem 50. Lebensjahr.

auf den Seiten von LTO besprochen wird. In dem Verfahren ging es darum, dass die Unterstützungskasse, in diesem Verfahren die Beklagte war, in ihrem Leistungsplan vorgesehen hatte, dass bei einer Aufnahme der Tätigkeit nach Vollendung des 50. Lebensjahres keine Versorgungsanrechte mehr erworben können.

Die Klägerin klagte dagegen und sah sich wegen Alters diskriminiert. Das Gericht sah in dem Leistungsplan der Unterstüzungskasse aber keinen Verstoß gegen das AGG: Weder eine Diskriminierung wegen Alters noch wegen des Geschlechts sei hier erkennbar gewesen.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

 

Betriebsrente: Mehr Sicherheit für die Altersvorsorge

Die Zeit online hat sich dem Thema Altersvorsorge angenommen. In einem sehr übersichtlich gemachten Artikel werden die Wirkmechanismen der Betriebsrente übersichtlich dargestellt.

Betriebsrente: Mehr Sicherheit für die Altersvorsorge | Karriere | ZEIT ONLINE.

Im Artikel wird auch herausgestellt, dass sich dieses Modell noch wenig bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern etabliert hat. So wird beklagt, dass die Notwenigkeit, die Rentenlücke mit eigener Initiative zu schließen, viel zu wenig erkannt wird. Und selbst dann wissen viele nicht, wie dies über eine Betriebsrente funktionieren kann. Der Artikel ist gut geeignet, hier die Wissenslücken zu schließen.

 

Zugewinn und Versorgungsausgleich

Der nächste Themenabend des Interessenverbandes Unterhalt und Familienrecht ISUV e.V. findet am Mittwoch, den 1. Juni 2011, statt. Ab 19.30 Uhr referiere ich  im „Haus am Riedbaum“ (Soldatenheim) in Sigmaringen über die Themen Zugewinnausgleich und Versorgungsausgleich.

BeideRechtsgebiete haben bei der Reform im Jahre 2009 umfassende und tief greifende Änderungen erfahren.
Der Referent wird an diesem Abend die Verfahren erläutern sowie Beispiele aus der Praxis geben.
Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei. Es besteht die Möglichkeit zur
ausgiebigen Diskussion. Für weitere Fragen steht die Bezirksstelle
des ISUV e.V., Herr Max Weidinger, Tel. 07121 550567, zur Verfügung.
Begleitveranstaltungen

update: Vermögen und Versorgung

Zu dem Themenkreis Zugewinnausgleich und Versorgungsausgleich nach der Reform des Güterrechts und des Versorgungsausgleichs zum 01.09.2010 habe ich im downloadbereich hier einen Info-Flyer bereitgestellt:

Versorgungsausgleich und Zugewinn

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