Eine kleine Geschichte des Datenschutzes: Das Beichtgeheimnis

Bei der Betrachtung der Geschichte des Datenschutzes sind wir in der Antike gestartet und haben mit dem Arztgeheimnis festgestellt, dass hier zum ersten Mal Geheimnisse, die ein Vertrauensverhältnis berührten und die sich in modernem Sinne gesprochen auf personenbezogenen Daten beruhen, einen besonderen Schutz genießen. In der Folge haben wir uns mit dem Anwaltsgeheimnis eine weitere„Eine kleine Geschichte des Datenschutzes: Das Beichtgeheimnis“ weiterlesen

Urteil: Kleingedrucktes wichtiger als Werbesprüche

Wenn die Werbung etwas anderes zu versprechen scheint, als was das Kleingedruckte hergibt, dann gilt das Kleingedruckte. Darauf hat das Amtsgericht in München wieder einmal darauf hingewiesen. Denn die AGB werden vom Verwender wirksam in den Vertrag einbezogen – und entfalten dadurch ihre Geltung. Die Aussagen im Werbeprospekt hingegen sorgen zunächst einmal nur für die„Urteil: Kleingedrucktes wichtiger als Werbesprüche“ weiterlesen