Cybersicherheitsstrategie für Deutschland

Die Bundesregierung hat den Bundestag über ihre Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2021 unterrichtet. Die Unterrichtung mit einer Übersicht ist bei juris abrufbar: Quelle: Eine Nachricht anzeigen | juris Das Rechtsportal Die Strategie zeigt zunächst einen durchaus modernen Ansatz: Die wesentlichen Akteuer:innen im Digitalen Raum werden benannt und deren Rolle im Gesamtkonzept einer Cyberstrategie beschrieben. Die Frage,

Gefährliche Kommunikation im Netz?

Nach den grundsätzlichen Überlegungen, dass das Internet durchaus als gefährlicher Ort bezeichnet werden kann, wenn die polizeirechtliche Defintion einerseits und die Wertung der Strafprozessordnung andererseits als Schablone darüber gelegt wird, schließt sich nun die Frage an, was diesen virtuellen Ort zu einem gefährlichen macht. Damit einher geht die Frage, wie das Zusammentreffen von Menschen in

Schöne digitale Welt?

Der Titel lehnt sich nur bedingt an „brave new world“ von Aldous Huxley an – zum Einen weil der Bezug zu diesem Roman schon zigfach ausgelutscht sein dürfte, zum Anderen aber auch, weil es sich bei der digitalen Welt keineswegs um eine „Neue“ handelt, sondern allenfalls um eine, die sich seit Jahren entwickelt und verändert.

Was darf Facebook? – wie die Grenzen zwischen öffentlichem und Zivilrecht verschwimmen

Die BGH-Entscheidung zu Facebook und seinem digitalen Hausrecht ist nun schon wieder ein paar Tage alt, ich hatte schon kurz nach Erscheinen das erste Mal drüber geschrieben. Gleichwohl möchte ich hier nochmals darauf zurückkommen: Um was ging es da nochmals? Die FAZ hat es hier kurz und präzise zusammengestellt: Beitrag aus F.A.Z. Einspruch Letztlich hat

Nachwehen: Münster – Mediation

Gestern hatte ich mich zum Einen mit dem Urteil im Missbrauchskomplex von Münster befasst gehabt und zum Anderen mit einem Netzfund und der Frage, wie Kindeswohl-orientierte Mediation gelingen kann und was hier einem Gelingen im Wege stehen könnte. Scheinbar stehen beide Themen meilenweit voneinander entfernt, und doch ist mir erst im Nachhinein bewusst geworden, wie

Schulhof-Kinderpornographie: eine kleine Zusammenfassung

Über das Problem der Verbreitung kinderpornographischen Dateien durch Schülerinnen und Schüer, die so genannte Schulhof-KiPo habe ich schon öfters etwas geschrieben. Nachstehend möchte ich eine kleine Zusammenfassung anbieten, nicht zuletzt, um den Überblick in den verschiedenen Facetten dieser Thematik nicht zu verlieren und die einzelnen Blickwinkel einzuordnen und in Beziehung zueinander zu stellen. Einen Überblick

Das Legalitätsprinzip in der virtuellen Welt

Immer wieder gerät man bei der Debatte an einen Punkt, an dem sich die Problematik um Strafverfolgung im virtuellen Raum wie unter einem Brennglas auf das Legalitätsprinzip verengt. Was bedeutet das konkret? Wenn wir uns dieser Fragestellung nähern, ist es sinnvoll, sich zu vergegenwärtigen, woher dieses Prinzip kommt und welche Bedeutung diesem zuwächst. Vereinfacht bedeutet

Cybersecurity: Am Ende bleibt stets der Faktor Mensch

Reden wir über Sicherheit im Netz und von Gefahren, die einer digitalen Infrastruktur eines Unternehmens drohen können, dann bleibt am Ende stets der letzte immer gleiche Unsicherheitsfaktor. Es ist wie in der griechischen Mythologie: Die Antwort des Ödipus auf die Frage der Sphinx: „Es ist der Mensch!“, die schon von Horkheimer und Adorno als Stereotyp

Ransomware: Ermittlungserfolg in der Ukraine

Heise online vermeldet, dass den ukrainischen Behörden erfolgreich die unter dem Namen Cl0p agierende Gruppe ermittelt hätten. Dabei seien Bargeld, Computer und Kraftfahrzeuge sichergestellt worden. 6 Personen seien verhaftet worden. Weltweit habe die Gruppe dem Bericht zufolge Schäden von ungefähr einer halben Milliarde Euro angerichtet. Der Ermittlungserfolg sei auf eine gemeinsame Aktion ukrainischer und südkoreanischer

Nur ein Bruchteil der Polizeichat-Beiträge sind strafrechtlich relevant – Kein Grund zum Aufatmen

Der hessische Innenminister Beuth hat laut einem Beitrag der Hessenschau mitgeteilt, dass von den in die Öffentlichkeit gelangten Polizeichats mit rechtsradikalen und rassistischen Inhalten im Ergebnis nur ein Bruchteil der ausgetauschten Nachrichten strafrechtlich relevanten Inhalt habe. Doch, was sich bei Betrachtung der jetzt genannten Zahlen wie eine Entwarnung anhört, ist in Wirklichkeit keine: Zunächst ist