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Elternunterhalt: Kinder haften für ihre Eltern?

Elternunterhalt

So lautet der Titel der Vortragsveranstaltung beim VdK in Straßberg am Samstag, den 28. Januar 2016, zu der ich als Referent eingeladen worden bin.

An diesem Tag werde ich die Voraussetzungen des Elternunterhalts und den in der Praxis relevanten Übergang auf das Sozialamt erläutern und an Rechenbeispielen die Auswirkungen des Elternunterhalts auf die Familien der unterhaltspflichtigen Kinder aufzeigen. Es besteht die Möglichkeit zur ausgiebigen Diskussion.

Nähere Informationen zu Ort und Uhrzeit folgen.

Neue Informationsbroschüre zum Elternunterhalt

Ich habe hier eine Informationsbrochüre zum Elternunterhalt zum Download bereitgestellt: flyer-elternunterhalt

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In dieser Broschüre habe ich die verschiedenen Berechnungsmodelle der Unterhaltsberechnung dargestellt. In diesem Zusammenhang wird auch die so genannte verdeckte Schwiegerkindhaftung mit abgehandelt.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

Wenn Eltern bedürftig werden

Das ist das Thema des Vortragsabends, der heute Abend (02.11.2016) um 19:30 Uhr im Gasthaus Bären in Sigmaringen stattfindet.

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Ich werde auf Einladung des Interessenverbandes Unterhalt und Familienrecht ISUV/VDU e.V. die rechtlichen Grundlagen des Elternunterhalts darstellen und erläutern. Auch wird es darum gehen, wie der Anspruchsübergang auf das Sozialamt vonstatten geht.

Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei, es besteht die Möglichkeit zur ausgiebigen Diskussion.

Feiertage

Bei uns in Baden-Württemberg ist der 1. November ein Feiertag – Allerheiligen. In anderen Bundesländern feiert man heute  am 31.10. das Reformationsfest.

Martin Luther hatte vor 499 Jahren am Vorabend von Allerheiligen seine Thesen an die Schlosskirche zu Wittenberg angeschlagen. Und  das hatte nichts mit Halloween zu tun.

Vielmehr ist Halloween der Abend vor Allerheiligen – All Hallows Evening. Unsere Altvorderen sorgten sich hier um die Armen Seelen, also die Seelen der verstorbenen Angehörigen, die im Fegefeuer saßen – unsere Rübengeister die in dieser Zeit umhergetragen werden wie die Seelen, die bei uns in Süddeutschland vom Bäcker gebacken werden, sind Überbleibsel der alten Bräuche an diesen Tagen Ende Oktober/Anfang November.

Ich bin ab dem Mittwoch wieder für Sie da – dann findet abends der Vortragsabend des ISUV zum Elternunterhalt in Sigmaringen statt.

Geniessen Sie bis dahin den sonnigen Spätherbst.

Vielleicht überraschen Sie ja auch Ihre Lieben mit einer Grußkarte aus unserem ePostkarten-Sortiment?

Wie wäre es beispielsweise mit dieser?

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Heute von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr: Telefonaktion zum Elternunterhalt

Heute stehe ich Ihnen für alle Fragen rund um den Elternunterhalt zur Verfügung:

Unter meiner Hotlinenummer

0900 1876 0000 21

können Sie mich zwischen

9.00 Uhr und 12:00 Uhr

vormittags anrufen . Neben den Kosten für den Anruf (EUR 1,99/min. aus dem dt. Festnetz, Mobilfunktarife können abweichen, die Preisansage ist kostenfrei) entstehen keine weiteren Kosten für die Erstberatung.

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Einzelheiten zur telefonischen Rechtsberatung finden sich hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

Diese Möglichkeit zur schnellen Information steht im Zusammenhang mit dem nächsten Informationsabend des ISUV/VDU e.V., der am kommenden Mittwoch, den 02.11.2016 um 19:30 im Gasthaus „Bären“ in Sigmaringen zu diesem Themenkreis stattfindet.

Telefonaktion zum Elternunterhalt

Begleitend zum Themenabend des ISUV/VDU e.V. der sich am kommenden Mittwoch, den 02.11.2016 ab 19:30 Uhr im Bären in Sigmaringen mit Fragen rund um den Elternunterhalt befasst, biete ich telefonische Beratung an.

Unter meiner Hotlinenummer

0900 1876 0000 21

stehe ich für Fragen rund um den Elternunterhalt zur Verfügung. Neben den Kosten für den Anruf (EUR 1,99/min. aus dem dt. Festnetz, Mobilfunktarife können abweichen, die Preisansage ist kostenfrei) entstehen keine weiteren Kosten für die Erstberatung.

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Einzelheiten zur telefonischen Rechtsberatung finden sich hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

ePostkarte zum Elternunterhalt

Begleitend zum nächsten ISUV-Themenabend, der sich mit dem Elternunterhalt befasst, haben wir mittlerweile zwei ePostkarten im Sortiment:

Elternunterhalt

und

Elternunterhalt

Der Themenabend findet am Mittwoch, den 02. November 2016 im Gasthof „Bären“ in Sigmaringen statt. Weitere Informationen zum Themenabend finden sich hier.

Alle Grußkarten aus unserer Kanzlei gibt es hier.

 

 

Elternunterhalt trotz Enterbung?

So könnte der Fall aussehen: Nach dem Tod der Mutter überwirft sich der Vater mit der einzigen Tochter. Die Geschichte verläuft recht unschön, am Ende erhält die Tochter einen eingeschriebenen Brief, darin findet sich nur die Kopie eines notariellen Testaments des Vaters, in dem er seine neue Lebensgefährtin, die nicht zuletzt ein Auslöser der Differenzen zwischen Vater und Kind war, zur Alleinerbin einsetzt. Darunter steht noch handschriftlich vermerkt: „Ich habe kein Kind mehr.“
Danach ist erst einmal Funkstille.
Jahre später kommt plötzlich Post vom Sozialamt. Darin steht sinngemäß, der Vater sei nunmehr pflegebedürftig und in eine entsprechende Einrichtung umgezogen. Die Rente und die Leistungen der Pflegeversicherung reichten nicht aus, Vermögen sei auch keines da und man mache nun die übergeleiteten Ansprüche auf Elternunterhalt geltend.
Die Tochter findet das mehr als ungerecht. Erst das Zerwürfnis und der Kontaktabbruch, die seelischen Wunden, die der Brief mit der Enterbung geschlagen hat, sind allenfalls vernarbt aber längst nicht geheilt. Dieser Mann, dessen letzte Worte waren, er habe kein Kind mehr, soll dieser wirklich in der Not auf dieses Kind zurückgreifen dürfen?

Die Antwort hierauf findet sich im § 1611 Abs. 1 BGB. Hierin steht:

(1) Ist der Unterhaltsberechtigte durch sein sittliches Verschulden bedürftig geworden, hat er seine eigene Unterhaltspflicht gegenüber dem Unterhaltspflichtigen gröblich vernachlässigt oder sich vorsätzlich einer schweren Verfehlung gegen den Unterhaltspflichtigen oder einen nahen Angehörigen des Unterhaltspflichtigen schuldig gemacht, so braucht der Verpflichtete nur einen Beitrag zum Unterhalt in der Höhe zu leisten, die der Billigkeit entspricht. Die Verpflichtung fällt ganz weg, wenn die Inanspruchnahme des Verpflichteten grob unbillig wäre.

Hieraus bilden sich folglich drei Fallgruppen:

Die erste zielt auf die Bedürftigkeit aufgrund sittlichen Verschuldens, die zweite auf eine gröbliche Vernachlässigung der Unterhaltspflicht gegenüber demjenigen, der jetzt in Anspruch genommen werden soll und die dritte Gruppe erfasst die Fälle, nach denen derjenige, der jetzt Unterhalt beansprucht, sich vorsätzlich einer schweren Verfehlung gegenüber dem Unterhaltspflichtigen schuldig gemacht haben muss.
In unserem Fall käme allenfalls die dritte Gruppe in Frage.
Da steht man dann vor dem Problem, ob und wie eine schwere Verfehlung vorliegen würde.

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Die Rechtsprechung hat dies weiter ausgefüllt. Demzufolge reichen bloßer Kontaktabbruch und Enterbung nicht aus, um von einer vorsätzlichen schweren Verfehlung sprechen zu können. Die Tochter muss daher wohl trotz der erlittenen seelischen Verletzungen dem Grunde nach für den Vater aufkommen. Ob Sie dann tatsächlich zahlen muss und in welcher Höhe, richtet sich danach, ob sie hier leistungsfähig ist.

Zu diesem Themenbereich findet am Mittwoch, den 02. November 2016 ein Vortragsabend in Sigmaringen statt, an dem ich referieren werde. Ausführliche Informationen zur Veranstaltung gibt es hier und hier.

Wenn Sie Ihren Freundes- und Bekanntenkreis für dieses Thema sensibilisieren möchten, habe ich hier eine elektronische Grußkarte zum Elternunterhalt bereitgestellt. Bei Gefallen gibt es auch weitere Motive.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

Elternunterhalt: Die Grundlagen

Der demographische Wandel ist deutlich sichtbar. Dabei steigt die durchschnittliche Lebenserwartung der Bevölkerung. Die Folge hieraus ist, dass Deutschland älter wird.

Damit wachsen auch die Aufgaben und Anforderungen. So leben immer mehr Menschen in Alten- und Pflegeheimen. Die aktuellsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes geben die Situation Ende 2013 wieder. Das Datenmaterial hierzu wurde im Jahre 2015 aktualisiert. Die Einzelheiten sind hier auf den Seiten des Statistischen Bundesamtes zu finden.

Demzufolge wurden 764.431 Pflegebedürftige in Pflegeheimen vollstationär betreut. Insgesamt belief sich die Zahl auf 2 626 206 Menschen. Damit waren im Jahre 2013 ungefähr 30 %. aller Menschen, die der Pflege bedurften, in Heimen untergebracht. Das bedeutete gleichzeitig eine Steigerung von 2,9 % im Vergleich zum Jahr 2011.

Zur Kostentragung werden hierzu zunächst die Rente und die Leistungen der Pflegeversicherung herangezogen. Wenn diese laufenden Einkünfte nicht ausreichen, muss das Vermögen verwertet werden.

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Danach erst tritt das Sozialamt auf den Plan. Allerdings werden die Ämter dann die Unterhaltsansprüche der Eltern gegenüber ihren Kindern auf sich überleiten. Das bedeutet, dass die Kinder entsprechend ihrer persönlichen Leistungsfähigkeit an den Pflegekosten beteiligt werden können.

Die Pflegestatistik des Statistischen Bundesamtes, die hier auf dessen Seiten heruntergeladen werden kann, weist durchschnittliche Kosten für den Heimaufenthalt von ca. EUR 3.000,00 monatlich bei Pflegestufe III auf.

Laut der oben bereits erwähnten Pflegestatistik des Statistischen Bundesamts kostete ein Heimaufenthalt bei Pflegestufe III im Jahr 2013 durchschnittlich etwa 3.000 Euro monatlich. Aus der Pflegeversicherung werden hier seit dem 1. Januar 2015 EUR 1.612,00 im Monat geleistet. Wenn ein Härtfall vorliegt, erhöht sich dieser Betrag auf EUR 1.995.

Hieraus entsteht eine Deckungslücke von ca. EUR 1.000,00 bis EUR 1.400,00. Diese Lücke wäre zunächst durch die eigene Rente zu schließen, wobei auch hier noch Geld für persönliche Bedarfe oder Kleidung zu berücksichtigen wäre.

Wenn keine weitere Versicherung besteht, die für die Versorgungslücke aufkommen kann, muss das Sozialamt einspringen. Dieses wird sich dann an die Kinder wenden, die entsprechend ihrem Einkommen und ihrem Vermögen zur Schließung dieser Lücke herangezogen werden.

Zu diesem Themenbereich findet am Mittwoch, den 02. November 2016 ein Vortragsabend in Sigmaringen statt, an dem ich referieren werde. Ausführliche Informationen zur Veranstaltung gibt es hier und hier.

Wenn Sie Ihren Freundes- und Bekanntenkreis für dieses Thema sensibilisieren möchten, habe ich hier eine elektronische Grußkarte zum Elternunterhalt bereitgestellt. Bei Gefallen gibt es auch weitere Motive.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

Neues Grußkartenmotiv

Elektroniche Grußkarten sind eigentlich etwas ganz praktisches: Ohne großen Aufwand kann man Freunden und Bekannten nicht nur eine Mail schicken, sondern diese auch noch mit einem passenden Bild garnieren.

Ich habe schon seit längerem auf dieser Seite eine Auswahl an Grußkarten mit juristischen Inhalten bereit gestellt. Damit steht ein Medium zur Verfügung, auch juristische Inhalte auf eine ansprechende Art zu transportieren, und das ohne so trocken zu sein, wie Juristerei angeblich zu sein scheint.

Nun habe ich ein neues Motiv in die Sammlung aufgenommen, das sich um Elternunterhalt dreht.

Alle Motive finden sich übrigens hier.

Diese Karte erscheint auch im Zusammenhang mit dem Themenabend „Elternunterhalt“, weitergehende Informationen hierzu finden sich hier und hier.