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Elternunterhalt: Die Grundlagen

Der demographische Wandel ist deutlich sichtbar. Dabei steigt die durchschnittliche Lebenserwartung der Bevölkerung. Die Folge hieraus ist, dass Deutschland älter wird.

Damit wachsen auch die Aufgaben und Anforderungen. So leben immer mehr Menschen in Alten- und Pflegeheimen. Die aktuellsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes geben die Situation Ende 2013 wieder. Das Datenmaterial hierzu wurde im Jahre 2015 aktualisiert. Die Einzelheiten sind hier auf den Seiten des Statistischen Bundesamtes zu finden.

Demzufolge wurden 764.431 Pflegebedürftige in Pflegeheimen vollstationär betreut. Insgesamt belief sich die Zahl auf 2 626 206 Menschen. Damit waren im Jahre 2013 ungefähr 30 %. aller Menschen, die der Pflege bedurften, in Heimen untergebracht. Das bedeutete gleichzeitig eine Steigerung von 2,9 % im Vergleich zum Jahr 2011.

Zur Kostentragung werden hierzu zunächst die Rente und die Leistungen der Pflegeversicherung herangezogen. Wenn diese laufenden Einkünfte nicht ausreichen, muss das Vermögen verwertet werden.

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Danach erst tritt das Sozialamt auf den Plan. Allerdings werden die Ämter dann die Unterhaltsansprüche der Eltern gegenüber ihren Kindern auf sich überleiten. Das bedeutet, dass die Kinder entsprechend ihrer persönlichen Leistungsfähigkeit an den Pflegekosten beteiligt werden können.

Die Pflegestatistik des Statistischen Bundesamtes, die hier auf dessen Seiten heruntergeladen werden kann, weist durchschnittliche Kosten für den Heimaufenthalt von ca. EUR 3.000,00 monatlich bei Pflegestufe III auf.

Laut der oben bereits erwähnten Pflegestatistik des Statistischen Bundesamts kostete ein Heimaufenthalt bei Pflegestufe III im Jahr 2013 durchschnittlich etwa 3.000 Euro monatlich. Aus der Pflegeversicherung werden hier seit dem 1. Januar 2015 EUR 1.612,00 im Monat geleistet. Wenn ein Härtfall vorliegt, erhöht sich dieser Betrag auf EUR 1.995.

Hieraus entsteht eine Deckungslücke von ca. EUR 1.000,00 bis EUR 1.400,00. Diese Lücke wäre zunächst durch die eigene Rente zu schließen, wobei auch hier noch Geld für persönliche Bedarfe oder Kleidung zu berücksichtigen wäre.

Wenn keine weitere Versicherung besteht, die für die Versorgungslücke aufkommen kann, muss das Sozialamt einspringen. Dieses wird sich dann an die Kinder wenden, die entsprechend ihrem Einkommen und ihrem Vermögen zur Schließung dieser Lücke herangezogen werden.

Zu diesem Themenbereich findet am Mittwoch, den 02. November 2016 ein Vortragsabend in Sigmaringen statt, an dem ich referieren werde. Ausführliche Informationen zur Veranstaltung gibt es hier und hier.

Wenn Sie Ihren Freundes- und Bekanntenkreis für dieses Thema sensibilisieren möchten, habe ich hier eine elektronische Grußkarte zum Elternunterhalt bereitgestellt. Bei Gefallen gibt es auch weitere Motive.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

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Neues Grußkartenmotiv

Elektroniche Grußkarten sind eigentlich etwas ganz praktisches: Ohne großen Aufwand kann man Freunden und Bekannten nicht nur eine Mail schicken, sondern diese auch noch mit einem passenden Bild garnieren.

Ich habe schon seit längerem auf dieser Seite eine Auswahl an Grußkarten mit juristischen Inhalten bereit gestellt. Damit steht ein Medium zur Verfügung, auch juristische Inhalte auf eine ansprechende Art zu transportieren, und das ohne so trocken zu sein, wie Juristerei angeblich zu sein scheint.

Nun habe ich ein neues Motiv in die Sammlung aufgenommen, das sich um Elternunterhalt dreht.

Alle Motive finden sich übrigens hier.

Diese Karte erscheint auch im Zusammenhang mit dem Themenabend „Elternunterhalt“, weitergehende Informationen hierzu finden sich hier und hier.

 

 

 

 

 

 

 

ELTERNUNTERHALT: ISUV-Vortrag im November

Der nächste Themenabend des Interessenverbands Unterhalt und Familienrecht ISUV/VDU e.V. findet am Mittwoch, den 02.11.2016 im Gasthaus „Bären“ in Sigmaringen statt. Er widmet sich dem Thema Elternunterhalt.

Wenn die eigenen Eltern pflegebedürftig werden stellt sich die Frage, wer die Kosten dafür tragen muss. Wenn Rente und Pflegeversicherung nicht ausreichen und das Vermögen aufgebraucht ist, tritt dann das Sozialamt auf den Plan. Dieses wendet sich dann an die Kinder der Hilfebedürftigen.

Dabei stellen sich erfahrungsgemäß viele Fragen nach der Höhe des Elternunterhalts, dem Schutz des eigenen Vermögens, die Frage nach der Heranziehung von Ehegatten und vieles mehr.
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Ich bin als Referent für diesen Abend verpflichtet und freue mich schon darauf.

Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei. Es besteht die Möglichkeit zur ausgiebigen Diskussion.

FOCUS zeigt auf, wie viel Geld für Elternunterhalt aufgebracht werden muss

Alt sein kann teuer werden. Vor allem sobald Pflege notwendig ist, kommen jeden Monat schnell mehrere tausend Euro zusammen. Wenn die Eltern das mit der eigenen Rente und dem eigenen Vermögen nicht leisten können,  springt nicht ohne weiteres der Staat ein. Die Leistungen der Pflegeversicherung reichen in der Regel nicht aus. Unterhaltspflichtig sind in erster Linie die Kinder. FOCUS Online zeigt, wie viel in welchen Konstellationen auf die Kinder zukommen kann.

Quelle: Diese Rechnung zeigt, wie viel Geld Sie Ihren Eltern bald abgeben müssen

Beim Elternunterhalt sind die Heimkosten und die Auswahl des Pflegeheims immer ein Streitthema

Der BGH hat sich jüngst wieder miter der Fage befasst, wie im Falle der Heimunterbringung die hierfür anfallenden Kosten beim Elternunterhalt berücksichtigt werden.

Grundsätzlich bemisst sich der Unterhaltsbedarf nach den regelmässigen Kosten der Heimunterbringung. Hierbei muss der Unterhaltsberechtigte sich nicht unbedingt auf das kostengünstigste Heim verweisen lassen. Er muss sich aber substantiiert zu den Kriterien der Auswahl einlassen, ansonsten kann der Unterhaltsverpflichtete auf preiswertere Alternativen verweisen.

Ausführlich befasst sich die Rechtslupe mit dieser Entscheidung:

Quelle: Elternunterhalt: Heimkosten und die Auswahl des Pflegeheims | Rechtslupe

Elternunterhalt: Mögliche Unterhaltsansprüche rechtfertigen Einsichtsrecht in Grundbuch

Wenn die Gefahr besteht, dass Immobiliarvermögen verkauft wurde und durch den Verbrauch des Verkaufserlöses nun unterhaltsrechtlich ein Bedarf besteht, haben die Kinder, die wegen des Unterhalts in Anspruch genommen werden können, einen Anspruch darauf, Grundbuchabschriften zu erhalten.

Das ergibt sich aus einem Beschluss des LG Stuttgart:

Beschluss > 1 T 1/98 | Landgericht Stuttgart – Elternunterhalt: Mögliche Unterhaltsansprüche rechtfertigen Einsichtsrecht in Grundbuch < kostenlose-urteile.de.

Nur durch die Einsicht ins Grundbuch können die potentiellen Unterhaltsschuldner die Kaufverträge überprüfen lassen und damit der Frage, ob überhaupt eine unterhaltsrechtliche Bedüftigkeit vorliegt, nachgehen.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Elternunterhalt: Wie du mir, so ich dir

Einen lesenswerten Artikel zu den Fragen um den Elternunterhalt weit über die juristischen Fragen hinaus gibt es hier

Elternunterhalt: Wie du mir, so ich dir | ZEIT ONLINE.

auf den Seiten von ZEIT online

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

BGH-Urteil: Vom Vater verstoßen – und trotzdem unterhaltspflichtig

Vor nicht allzulanger Zeit hatte ich auf ein Verfahren vor dem BGH hingewiesen, in dem es darum ging, ob ein Sohn auch dann dem Vater Unterhalt schuldet, wenn der Sohn vom Vater verstoßen wurde. Mein damaliger Beitrag ist hier zu finden.

Jetzt hat das Gericht entschieden. Demnach muss der Sohn für den Vater aufkommen.  Der moralische Aufschrei war zwar laut, aber die Frage die sich stellte, war, ob sich der Vater einer „schweren Verfehlung“ schuldig gemacht habe. Denn nur dann hätte er den Anspruch verwirkt gehabt.

Hier gibt es einen Bericht der FAZ dazu:

BGH-Urteil: Kein Kontakt zu den Eltern – Kinder müssen trotzdem zahlen – Nachrichten – FAZ.

Für die Praxis heisst das nun zweierlei: Zum Einen ist der Gesetzgeber gefordert, hier klare Verhältnisse zu schaffen. Zum Anderen bedeutet der Beschluss aber auch nicht einen Freibrief für Eltern nach der Scheidung.

Zu diesem Verfahren war es letztlich nur gekommen, weil der in Anspruch genommene Sohn nicht verstehen konnte, warum er nach dem Kontaktabbruch und der Entfremdung dann finanziell herangezogen werden sollte. Das Problem liegt daher auf der Entfremdungsebene. Ein gutes Vater-Kind-Verhältnis nach einer Trennung vermag zwar ein Verfahren wegen Elternunterhalt nicht unbedingt vermeiden, es wird dann aber nicht um den Anspruchsgrund gehen, sondern um Fragen der Leistungsfähigkeit, der Rangfolge, der innerfamiliären Gerechtigkeit. Unerträglich ist eben die Kombination, den Vater entzogen bekommen zu haben und damit in einer zerstörten Familienstruktur leben zu müssen, in finanzieller Hinsicht aber so behandelt zu werden, als habe es diese Verletzungen nicht gegeben.

Wenn Sie weitere Fragen zum Unterhaltsrecht haben, finden Sie hier unser online-Angebot rund um das Unterhaltsrecht.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen auch telefonisch zur Verfügung. Sie finden hier unser Angebot der telefonischen Rechtsberatung.

 

BGH zu Heimkosten und Elternunterhalt: Vom Vater verstoßen und trotzdem unterhaltspflichtig?

Heute verhandelt der BGH einen Fall zum Elterngeld. Es geht darum, ob der Vater den Unterhaltsanspruch gegen den Sohn verwirkt haben könnte, weil er den Sohn schon vor Jahrzehnten verstoßen hatte. Was einerseits das moralische Gerechtigkeitsempfinden anspricht ist letztlich doch an der Regelung des § 1611 BGB zu messen.

§ 1611 Beschränkung oder Wegfall der Verpflichtung

(1) Ist der Unterhaltsberechtigte durch sein sittliches Verschulden bedürftig geworden, hat er seine eigene Unterhaltspflicht gegenüber dem Unterhaltspflichtigen gröblich vernachlässigt oder sich vorsätzlich einer schweren Verfehlung gegen den Unterhaltspflichtigen oder einen nahen Angehörigen des Unterhaltspflichtigen schuldig gemacht, so braucht der Verpflichtete nur einen Beitrag zum Unterhalt in der Höhe zu leisten, die der Billigkeit entspricht. Die Verpflichtung fällt ganz weg, wenn die Inanspruchnahme des Verpflichteten grob unbillig wäre.

(2) Die Vorschriften des Absatzes 1 sind auf die Unterhaltspflicht von Eltern gegenüber ihren minderjährigen unverheirateten Kindern nicht anzuwenden.

(3) Der Bedürftige kann wegen einer nach diesen Vorschriften eintretenden Beschränkung seines Anspruchs nicht andere Unterhaltspflichtige in Anspruch nehmen.

Die Süddeutsche Zeitung hat den Fall ausführlich dargestellt:

BGH zu Heimkosten: Verstoßen und trotzdem zahlungspflichtig? – Leben – Süddeutsche.de.

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Steuerliche Behandlung der Aufwendungen für die Heimunterbringung eines Elternteils

Wesentlicher Gesichtspunkt beim Elternunterhalt sind die Kosten für eine Heimunterbringung der pflegebedürftigen Eltern.

Wenn dann Kinder die Kosten für den Heimaufenthalt der Eltern wegen der ihnen obliegenden gesetzlichen Unterhaltsverpflichtung übernehmen müssen, dann ist die steuerliche Behandlung hierfür durchaus unterschiedlich.

Die Höhe des Abzugs der Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung hängt nämlichvdavon ab, ob der Aufenthalt im Heim altersbedingt oder krankheits- bzw. pflegebedingt ist.

Der BFH hat ihier wieder Abzugsgrundsätze bestätigt (BFH, Urteil vom 8.11.2012, Az. VI B 82/12)

Diese finden sich auf den Seiten des WISo-Steuerbriefes:

Außergewöhnliche Belastung | Aufwendungen für die Heimunterbringung eines Elternteils.

Demnach richten sich krankheitsbedingte Gründe und solche, die auf der Pflegebedürftigkeit beruhen, auf § 33 EStG. Erfolgt der Heimaufenthalt nur auf altersbedingten Gründen, ist § 33a EStG einschlägig. Hier ist ein maximaler Abzug von EUR 8.004,00 vorgesehen.

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