Was darf Facebook? – wie die Grenzen zwischen öffentlichem und Zivilrecht verschwimmen

Die BGH-Entscheidung zu Facebook und seinem digitalen Hausrecht ist nun schon wieder ein paar Tage alt, ich hatte schon kurz nach Erscheinen das erste Mal drüber geschrieben. Gleichwohl möchte ich hier nochmals darauf zurückkommen: Um was ging es da nochmals? Die FAZ hat es hier kurz und präzise zusammengestellt: Beitrag aus F.A.Z. Einspruch Letztlich hat„Was darf Facebook? – wie die Grenzen zwischen öffentlichem und Zivilrecht verschwimmen“ weiterlesen

Großrazzia gegen Pädokriminelle: Berliner Polizei durchsucht mehr als 40 Wohnungen nach Bildern von Kindesmissbrauch

Der Berliner Tagesspiegel berichtet über eine Großrazzia in Berlin wegen des Verbreitens und Besitzes kinderpornographischer Bilder. Die Verdächtigen, gegen die sich die Maßnahmen richten. sind zwischen 17 und 84 Jahre alt. Bei dem Großeinsatz mit mehr als 200 Beamten wurden bei dieser Razzia gegen mutmaßliche Pädokriminelle Dutzende von Geräten sichergestellt. Quelle: Großrazzia gegen Pädokriminelle: Berliner„Großrazzia gegen Pädokriminelle: Berliner Polizei durchsucht mehr als 40 Wohnungen nach Bildern von Kindesmissbrauch“ weiterlesen

Polizei und Social Media – ein Zwischenruf

Wie darf die Polizei in sozialen Medien kommunizieren? Von Falschmeldungen, Dienstvorschriften und Gerichtsurteilen handelt ein Beitrag aus dem Grundrechte-Report, dem echten Verfassungsschutzbericht, der von Michael Lippa, Rechtsanwalt aus Berlin, auf netzpolitik.org erschienen ist: Quelle: Grundrechte-Report 2020 – Polizeiliche Falschnachrichten auf Social Media Dabei geht der Autor in den von ihm genannten Beispielen von Falschmeldungen auf„Polizei und Social Media – ein Zwischenruf“ weiterlesen

Das Internet ist kein (grund-)rechtsfreier Raum

In dem neuen Buch „Cyberkriminologie“, das von Thomas Gabriel Rüdiger und Petra Saskia Bayerl herausgegeben wurde, durfte ich einen Beitrag dazu leisten, in dem ich die Grundrechtsfunktionen und die Anforderungen hieraus untersucht habe. Grundrechte sind nicht nur Abwehrrechte gegen den Staat, sie formulieren auch Schutzpflichten, die der Staat gegenüber seinen Bürgerinnen und Bürgern zu erfüllen„Das Internet ist kein (grund-)rechtsfreier Raum“ weiterlesen

Auch Bedrohungen über Facebook können Anordnungen nach dem Gewaltschutzgesetz rechtfertigen

Schnell ist etwas auf facebook gepostet. Häufig liegt die Hemmschwelle, hier auch Bedrohungen und Beleidigungen auszustoßen, nicht sonderlich hoch. Das Oberlandesgericht in Hamm hat eine Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz bestätigt, nachdem eine Frau eine andere Frau und deren Sohn über facebook bedroht und beleidigt hatte. Auch der Umstand, dass die Täterin vom Bruder der Bedrohten„Auch Bedrohungen über Facebook können Anordnungen nach dem Gewaltschutzgesetz rechtfertigen“ weiterlesen

Muss der Chef für Facebook-Postings seiner Mitarbeiter haften?

Dieser Frage geht die Arbeitsrechtskolumne in der ZEIT ONLINE nach: Arbeitsrecht: Haftet der Chef für Facebook-Postings? | ZEIT ONLINE. Hintergrund war eine Entscheidung des Landgerichts Freiburg. Der Chef war wegen eines Wettbewerbsverstosses abgemahnt worden – dieser fand aber auf dem Facebookprofil des Arbeitnehmers statt. Das Gericht sah es aber als gegeben an, dass in dieser„Muss der Chef für Facebook-Postings seiner Mitarbeiter haften?“ weiterlesen

LTO über die Abmahnung für fremde Bilder im eigenen Profil

„Überraschung – Facebook ist kein rechtsfreier Raum“ Unter diesem Titel stellen Niklas Haberkamm und Florian Wagenknecht auf LTO die wichtigsten urheberrechtlichen Stolpersteine im Umgang mit facebook, YouTube und anderen sozialen Plattformen im Internet dar. Der Artikel ist hier: Abmahnung für fremde Bilder im eigenen Profil: Überraschung – Facebook ist kein rechtsfreier Raum. auf LTO erschienen.„LTO über die Abmahnung für fremde Bilder im eigenen Profil“ weiterlesen