bekifft im Straßenverkehr unterwegs…….

Burhoff berichtet in seinem Strafrechtsblog über die Frage, wann einem Teilnehmer am Straßenverkehr, bei dem eine Überschreitung des Grenzwerts festgestellt wird, ein Vorwurf bezüglich einer Fahrlässigkeitstat gemacht werden kann. Wenn der Betroffene von den Polizisten mit “Wann haste denn gekifft?” oder ähnlichen Worten angesprochen wird, dann kann es entscheidend sein, was darauf geantwortet wird.  Denn„bekifft im Straßenverkehr unterwegs…….“ weiterlesen

Fuchs Fahrlässigkeit Fahrmanöver – was der BGH dazu meint.

Ein beachtenswertes Urteil kommt vom XII. Zivilsenat des BGH. Demnach handelt der Fahrer eines Fahrzeugs, der reflexhaft einem plötzlich auf der Straße erscheinenden Fuchs ausweicht, nicht grundsätzlich grob fahrlässig. Ausführlich habe ich die Entscheidung in meinem Rechtsprechungsblog dargestellt.