Wenn der der Mieter eine Betriebskostenabrechnung übersandt bekommt, die seiner Ansicht nach Fehler aufweist, so kann und vorallem sollte er Einwendungen erheben. Doch es stellt sich immer wieder die Frage, bis wann er dieses tun muss. Das Gesetz sieht hierfür eine Frist von 12 Monaten nach Zugang der Abrechnung vor. Hieraus folgt die durchaus flapsige„Bis wann muss man als Mieter Einwendungen gegen eine Betriebskostenabrechnung erheben?“ weiterlesen
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Anfechtungsfrist für die Vaterschaftanfechtung – und die Kenntnis der Mutter | Rechtslupe
Der BGH musste sich jüngst mit der Frage auseinandersetzen, wann die Frist für die Vaterschaftsanfechtung durch das minderjährige Kind zu laufen beginnt. Nach § 1600 b Abs. 1 Satz 1 BGB kann die Vaterschaft nämlich nur innerhalb einer Frist von zwei Jahren gerichtlich angefochten werden. Die Frist beginnt, so steht es im Gesetz, nämlich im „Anfechtungsfrist für die Vaterschaftanfechtung – und die Kenntnis der Mutter | Rechtslupe“ weiterlesen
Den Mietvertrag richtig kündigen
Die Kündigungsfrist eines Mietvertrages müssen beide Seiten, also Mieter und Vermieter in der Regel einhalten. Der Gesetzgeber hat hier schon vor Jahren eingeführt, dass für den Mieter immer die 3-Monats-Frist gilt, für den Vermieter sich diese aber bei einer längeren Mietdauer verlängert. Aus Kulanz kann der Vermieter den Mieter natürlich aus dem Vertrag vorzeitig entlassen.„Den Mietvertrag richtig kündigen“ weiterlesen
Tarifvertragliche Klagefrist gilt auch bei Diebstahl
Der Arbeitnehmer hatte seinen Arbeitgeber beklaut und deswegen seinen Arbeitsplatz verloren. Als nun der Arbeitgeber später seinen Schaden einklagen wollte, wurde ihm die tarifvertragliche Ausschlussfrist zum Verhängnis. Tarifvertragliche Klagefrist gilt auch bei Diebstahl – Job & Karriere: Nachrichten der Schwäbischen Zeitung – schwaebische.de.
Kündigungsfristen verständlich erklärt
In der ZEIT ONLINE ist ein lesenswerter Artikel erschienen: „Arbeitsrecht: Wie lang sind die Kündigungsfristen?“ Hier werden die arbeitsrechtlichen Grundzüge sehr verständlich dargestellt. Unter Umständen sind tarifvertragliche Sonderregelungen zu beachten. Aber als erste Orientierung ist dier Beitrag sehr hilfreich.
elfstricheins 