Privat betrunken ohne Führerschein Rennen gefahren – Kündigungsschutzklage endet mit Vergleich in 2. Instanz

Im Fall einer fristlosen Kündigung eines Autoverkäufers wegen einer nächtlichen Trunkenheitsfahrt gab es vor dem Landgericht Düsseldorf jetzt einen Vergleich. Der Verkäufer war betrunken nachts unterwegs auf einem Quad und lieferte sich ein Rennen mit einem Lambourghini. Dabei war er nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis. Das war dem Arbeitgeber zuviel und kündigte fristlos. In

Dauerndes Falschparken: Pappe weg

Ein notorischer Falschparker hatte über 150 Mal in sechs Jahren falsch geparkt.  Dies nahm die Führerscheinstelle in Stuttgart zum Anlass, eine MPU anzuordnen. Der Mann weigerte sich aber, diese beizubringen. Daraufhin wurde der Führerschein eingezogen. Zu Recht, wie der VGH Baden-Württemberg in zweiter Instanz entschied. Werden nämlich Tatsachen bekannt, die Bedenken an der Eignung zum

Cannabis im Straßenverkehr

Zeit online berichtet hier über die Folgen für die Fahrerlaubnis – wenn Cannabis beim Führerscheinbesitzer gefunden wurde. So ist die Fahrerlaubnis selbst dann in Gefahr, wenn das BTM- Verfahren wegen geringer Menge eingestellt wurde und man selbst gar nicht bekifft gefahren war. Lesens- und bedenkenswert. Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema

Der reuige Unfallflüchtige

Burhoff berichtet in seinem Strafrechts-Blog über eine Entscheidung des AG Bielefeld, wonach das Gericht von der vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 111a StPO abgesehen hat, weil der Unfallveruracher sich später reuig stellte. Im entschiedenen Falle war er nach rund 90 Minuten bei der Polizei erschienen und hatte sich selbst angezeigt. Den lesenswerten Artikel gibt

Kennen Sie die Verkehrsregeln?

Wie lange ist es her, dass Sie den Führerschein erworben haben? Oder sind Sie vielleicht gerade dabei, die Fahrerlaubnis zu erwerben? Würden Sie heute noch die Theorieprüfung bestehen? Die Erfahrung in verkehrsrechtlichen Angelegenheiten zeigt uns auch, dass nicht immer alle sofort die Situation richtig einschätzen. Wir haben unsere Kanzlei-App um ein Modul erweitert, in dem

Neues Urteil zum Führerscheintourismus

In Sachsen war jetzt eine Klage in Sachen „Führerscheintourismus“ vor dem Oberverwaltungsgericht erfolgreich. Mehr dazu bei DATEV .

Verkehrsgerichtstag: Idiotentest auf den Prüfstand

heute berät der Verkehrsgerichtstag in Goslar über den so genannten „Idiotentest“ – genauer gesagt, über das medizinisch-psychologische Gutachten. [picapp align=“none“ wrap=“false“ link=“term=car+driving&iid=284965″ src=“0281/369df0d7-0e1e-434d-831e-e032e2902b94.jpg?adImageId=9612710&imageId=284965″ width=“500″ height=“335″ /] Die Erfahrung zeigt,  dass insbesondere das intransparente Verfahren und Mängel in der Dokumentation dazu führen, dass die Gutachten derzeit vor den Gerichten kaum mit Aussicht auf Erfolg in Zweifel