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Überlegungen eines Anwalts zu Mediation und ADR

Heute kommt mein Netzschnipsel aus Frankreich:

Quelle: Réflexions d’un Avocat devenant Médiateur – Quels sont les avantages de recourir à une médiation ?

Photo by Susanne Jutzeler on Pexels.com

Ein dort ansässiger Anwalt (früher hätte ich Kollege geschrieben, aber nachdem ich meine Anwaltszulassung nun seit über einem Jahr freiwillig zurückgegeben habe geht das nun eben nicht mehr) denkt laut über seinen Beruf und seine Berufung nach – und er fächtert die ganze Bandbreite auf, von der juristischen Sicht auf die Dinge und dem Unterschied zwischen juristischem und „normalem“ Denken bis hin zur Frage, wer in dem System der Konfliktlösung welche Rolle inne hat und wie die Rollen ausgefüllt sind.
Natürlich sind daneben auch die soft skills, wie ich sie nennen möchte: Die Kosten für die anwaltliche Tätigkeit, die Kosten, die der Betrieb einer Anwaltskanzlei mit sich bringt, das Gerichtssystem, die langen Verfahrensdauern, die Insolvenzrisiken und vieles mehr. Dennoch wundert sich der französiche Anwalt, warum Mediation und ADR nicht die Alternativen sind, auf die trotz der Widrigkeiten des „klassischen“ Systems gerne zurückgegriffen wird.

Ich denke, dass das auch darin verhaftet ist, dass wir eben über ein ausgeklügeltes Rechtssystem verfügen, in dem das Verfahrensrecht und das materielle Recht die Richtung vorgibt – also etwas, auf was man sich zu verlassen können glaubt.

Dann ist in einem Konflikt durchaus die eigene Situation nicht unbedingt so souverän, dass man das eigene Schicksal gerne und selbstbewusst in die Hände nehmen will.

Letztlich gibt es auch innerhalb eines Konfliktes auch strukturelle Unterschiede, die überwunden sein müssen oder wollen: Angefangen von der gelebten Rollenverteilung in der konkreten Ehe oder nichtehelichen Lebensgemeinschaft, tatsächlich gelebter, oder erlebter oder so empfundener Über- und Unterordnung über die unterschiedliche Verteilung von Kräften im Mieter-/Vermieterkonflikt bis hin zu arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen.

Es gehört also einiges dazu, wenn man selbstbewusst den Schritt außerhalb der bewährten Pfade wählt. Dabei reichen die allseits bekannten Verlockungen nicht aus: Kostenargument, Zeitargument, am Ende auch eine Vereinbarung in Aussicht, die so gut ist wie ein Urteil oder Beschluss…

Es geht vielmehr darum, die Menschen in ihrer Konfliktsituation ernst zu nehmen und sie zu befähigen, diesen Weg der Mediation oder ADR zu gehen – dabei sicherzustellen, dass Verfahren installiert werden, die Ungleichkeiten ausgleichen, dass ein Klima des Hörens und Gehörtwerdens und vor allen Dingen des Ernst-genommen-werdens installiert wird.

Wenn solches gelingt und auch überzeugend vermittelt werden kann, dann braucht sich Mediation oder ein anderes ADR-Verfahren nicht im Wettbewerb mit den klassischen forensischen Verfahren messen.

Klar ist aber auch, und da darf man sich keinen falschen Hoffungen hingeben: Eine gut funktionierende Judikatur auch in zivilrechtlichen Belangen ist ein wesentlicher Grundpfeiler des auskömmlichen Miteinanders in einer demokratisch verfassten Zivilgesellschaft. Und das ist auch gut so. Gleichwohl ist Mediation auch Ausdruck bürgerrechtlicher Selbstbestimmung – und das ist mindestens ebenso wichtig.

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Mediation als Prozess zur Problemlösung

Prof. Lawrence Susskind hat sich in einem lesenswerten Beitrag mit einer weitergehenden Definition der Mediation angenommen:
— Weiterlesen www.pon.harvard.edu/daily/mediation/mediation-as-problem-solving/

Dabei geht er über die ansonsten vornehmlich in der angloamerikanischen Literatur verwendeten Unterscheidung zwischen gerichtlicher und alternativer Streitentscheidung hinaus und entwickelt einen eigenständigen Ansatz, der sich von der gerichtlichen Lösung deutlich unterscheidet.

Dadurch erreicht er einen Perspektivenwechsel auf die am Problem Beteiligten Menschen und deren Bedürfnisse.

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Warum gerade kleinere und mittlere Betriebe auf Mediation setzen sollten

Mit diesem Thema befasst sich nachstehender Blogbeitrag bei Bloomberg:

Quelle: Small Business: Consider Hiring a Mediator When Conflicts Arise – Bloomberg

Unter der Überschrift „Mediation Can Help Small Businesses Solve Conflicts and Protect Relationships“ werden die speziellen Problemstellungen aufgeführt, mit denen sich gerade die kleineren Unternehmen konfrontiert sehen.

Photo by Caio on Pexels.com

Der Beitrag zeigt auf, dass gerade in diesem Segment das Risiko eines Rechtsstreits besonders groß sein kann – und das nicht nur aus Kostengründen. Ein gewonnener Prozess bürdet immerhin der unterlegenen Partei die Kostenlast auf.

Die Gründe hierfür sind versteckter: Gerade hier geht es nicht um eine isolierte Einzelfallbetrachtung, sondern um ein vielschichtiges Bündel von unterschiedlichsten Beziehungsgeflechten. Ein Rechtsstreit kann hier unangenehme Nebenwirkungen mit sich bringen. Am Häufigsten wird das Interesse an langfristigen Lieferanten- oder Kundenbeziehungen eine Rolle spielen. Unter Umständen kann ein einziger Streit eine Kettenreaktion auslösen.

Dabei spielt noch ein anderer Aspekt eine entscheidende Rolle: Gerichtliche Verfahren können unter Umständen durchaus zeitaufwändig sein – und das dann auch mit dem Risiko, dass nach der ersten Instanz noch nichts vorbei ist. Für diese Zeit lägen hier geschäftliche Beziehungen quasi „auf Eis“. Hinzu kommt die Bindung von Personal und Zeit für die Dauer der Verfahren.

Darüber hinaus sind auch die meisten Fälle von der Beweislage her nicht so einfach, wie es zunächst den Anschein haben kann. Konfliktlagen können auch aus der unterschiedlichen Interpretation von Vereinbarungen entstehen. Dann begibt man sich mit Auslegungsfragen ebenso in die Hand des Gerichts wie mit Fragen der Darlegungs- und Beweislast.

Mediation ist zwar kein Allheilmittel, bietet aber gerade in diesem Bereich – sei es bei firmeninternen Konflikten oder bei solchen mit Lieferanten oder Kunden – eine Möglichkeit, den Konflikt eingehend zu erhellen und auf der Grundlage der wechselseitigen Bedürfnisse Lösungskonzepte und Strategien für diesen konkreten Einzelfall zu suchen und zu finden. Das kann nicht nur gesichtswahrend für alle Beteiligten geschehen, sondern zeitnah eine maßgeschneiderte Lösung bereitstellen.

 

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Wie Mediation funktionieren kann..

Das ist das Thema eines Artikels auf den Seiten der Harvard Law School:

Quelle: How Mediation Works When Both Parties Agree They Need Help Resolving the Dispute – PON – Program on Negotiation at Harvard Law School

Wenn beide Konfliktparteien darin übereinstimmen, dass sie bei der Lösung ihres Konflikts externe Hilfe in Anspruch nehmen sollten, dann ist Mediation ein sicherlich brauchbares Hilfsmitteln hierzu.

Weil eine gerichtliche Entscheidung eben Gewinner und Verlierer zurücklässt, ein dahinter liegender Konflikt aber auch vielschichtiger sein kann, ist die zuerst genannte Erkenntnis ein erster, aber wichtiger Schritt.

Interessant an dem genannten Artikel ist auch, dass er nicht nur darüber belehrt, wie gut und richtig und wichtig Mediation ist – hiervon gibt es wahrlich mehr als genügend davon – und schließlich preist jeder Krämer seine Ware.

Hier wird das – im Übrigen auch in der Mediation zur Anwendung kommende – Instrument des Perspektivwechsels eingesetzt und aus der Sicht der Medianten eine Problemstellung nebst passenden Lösungstipps vorgestellt.

Nur wenn zu Ende im Beispiel der Mediator seine Rolle als allparteilicher Vermittler, der die Parteien zu einer eigenständigen Lösung anleitet und unterstützt, verlässt, ist m.E. Kritik angebracht: Der Mediator soll gerade nicht „Vergleichsvorschläge“ unterbreiten oder ins Spiel bringen, sondern die Konfliktparteien darin unterstützen, selbst am Ende ein Ergebnis zu erarbeiten. Wenn im Artikel also steht:

„The mediator proposes that you accept $1.5 million, along with various other commitments from the manufacturer.“

…dann ist das mit einer guten mediativen Praxis nicht vereinbar.

„A mediator doesn’t propose anything“

wäre die richtige Antwort gewesen.

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Mediation und Alternative Streitbeilegung: wie eine Klagewelle nach der Krise vermieden werden kann

Die FAZ stellt heraus, wie Streitigkeiten, die infolge der Corona-Krise drohen, beigelegt werden können, ohne dass die Gerichte überfordert werden. Hierbei könnten Mediation und andere Formen der ADR wertvolle Hilfe leisten, geht es doch darum, die wechselseitigen Interessen vor dem veränderten Hintergrund der Pandemie ebenso zu berücksichtigen, wie die jeweiligen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Handlungsspielräume.

— Weiterlesen www.faz.net/einspruch/alternative-streitbeilegung-klagewelle-nach-der-krise-vermeiden-16714569.html

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Fünf Dinge, die man über Mediation wissen muss

Heute empfehle ich den Artikel eines Arbeitsrechtskollegen, nämlich von Anthony Zaller:

Five key items to understand before attending a mediation | California Employment Law Report

Das, was er schreibt, gibt zwar seine Erfahrung aus arbeitsrechtlichen Verfahren und Mediationen wieder, bei genauerer Betrachtung sieht man aber, dass sich diese Erkenntnisse auch auf andere Felder, die mit Mediation beackert werden, ausdehnen lassen.

Er nähert sich dem Mediationsprozess nicht von der gewohnten Seite, er schreibt also nicht zum wiederholten Male die Phasen der Mediation auf und wer darin welche Rolle einnimmt.

Vielmehr eröffnet er seinen Reigen mit der überraschenden Aussage: „Die Rolle des Mediatiors ist, Ihnen zunächst Unbehagen zu bereiten.“ Man wundert sich zunächst, aber es wird klar, worauf er hinauswill: Ein Mediator ist keiner, der einem den Konflikt löst, sondern der einen befähigt, dies selbst in die Hand zu nehmen.

Ob die anzustrebende win-win-Situation sich mit einem „better deal“ wirklich gut abbilden lässt, sei dahingestellt. Vielleicht verstellt aber die Konnotation zum „the world’s greatest deal-maker ever,  aka POTUS“ Donald Trump aus der transatlantischen Perspektive die Sicht auf das, was gemeint ist, nämlich das Ziel, wirklich nicht nur einen deal zu machen, sondern die Bedürfnisse bestmöglich abgestimmt zu befriedigen.

Ein insgesamt lesenswerter Artikel.

 

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Mediation: Tiere im Trennungskonflikt

Das Weinberger Mediation Center hat einen Artikel veröffentlicht, in dem es darum geht, wie Haustiere in einem Trennungs- oder Scheidungskonflikt behandelt werden.

Quelle: Using Divorce Mediation To Determine Pet Custody – Weinberger Mediation Center

Während sich einige zunächst verwundert die Augen reiben, sei doch darauf hingewiesen, dass das Haustier häufig eine Ersatzfunktion in kinderlosen Familien einnimmt. Auch sind die vierbeinigen Hausgenossen oft ein liebgewonnener Partner, wenn Vereinsamung droht. Deswegen sollte man die Konflikte, die sich um Tiere drehen, durchaus ernst nehmen.

Tatsächlich ist die rechtliche Auseinandersetzung vor Gericht um das Tier oder um einen Umgang mit dem selben nicht ganz einfach:

Eine vergleichbare gesetzliche Regelung wie zum Umgangsrecht gibt es nämlich nicht. Da Tiere rechtlich wie Sachen zu behandeln sind, sind im Scheidungsfalle die Regeln zum Hausrat anzuwenden. Das kann mitunter schwierig werden – und vielleicht auch Ergebnisse zeitigen, die zwar dogmatisch sauber und einwandfrei sind, auf der anderen Seite aber nicht zufrieden stellen mögen.

Ich habe selbst kürzlich bei juris einen Aufsatz nebst Urteilsanmerkung veröffentlicht, die hier zu finden ist.

Bereits früher hatte ich schon einmal auf einen Artikel hierzu in der Süddeutschen Zeitung hingewiesen.

Eine gewisse Aussenseiterstellung nimmt die Entscheidung des AG Bad Mergentheim ein, auf die ich hier aufmerksam gemacht habe. Dass diese Entscheidung so ausfiel, wie sie ausfiel, ist wohl den Gesamtumständen geschuldet, die man dem Volltext entnehmen kann….

In solchen Fällen ist es meiner Meinung nach also angezeigt, dass die Probleme, die mit dem zukünftigen Schicksal des Haustiers und der Beziehung zu den vormaligen Herrchen und Frauchen zu tun haben, in einem anderen Setting einer Lösung zuführen sollte. Hierbei bietet gerade die Mediation einen guten Anhaltspunkt:
Hier können losgelöst von sonstigen Zwängen die Bedürfnisse der Beteiligten erörtert werden und auch die Gründe hinter den Gründen einer Klärung zugeführt werden. Gerade ein solcher Trennungskonflikt kann zeigen, dass es eben um mehr gehen kann als nur um eine sachenrechtliche Zuordnung und deswegen in der Mediation Raum und Gelegenheit geschaffen wird, eine allseits befriedigende Lösung zu erarbeiten.

 

 

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Die Scheidung im Hause Amazon, Mediation, Eheverträge und mehr

Die Kollegin Imogen Powell hat einen weiten Bogen in ihrem Blogbeitrag gespannt:

Quelle: Ian WalkerThe Amazon divorce and the impact of Pre-nuptial Agreements |

Ausgehend von der Scheidung der Eheleute  Jeff and McKenzie Bezos, die als das angeblich reichste Ehepaar der Welt gehandelt wurden, schlägt sie den Bogen bis zum Sinn von vorehelichen vertraglichen Vereinbarungen.

Der Amazon-Gründer und seine Ehefrau hatten in den sozialen Medien verbreitet, dass sie sich über die finanziellen Folgen ihrer Trennung einig geworden seien.

Das ist in der Tat ein guter Ansatz, um an einem solch prominenten Beispiel die Vorzüge einer vertraglichen Vereinbarung zwischen scheidungswilligen Eheleuten darzustellen.

Doch Mediation ist mehr – und vor allem: Sie ist nicht nur dazu da, um bei reichen Menschen das Geld zu verteilen. Hier geht es im Kern um mehr, nämlich, dass ausgehend von den jeweiligen Bedürfnissen der Ehepartner eine Lösung der anstehenden Probnlemstellungen gesucht wird. Was steht zur Verteilung an, wie sieht es mit Vermögenswerten und Schulden aus, wie soll die weitere finanzielle Absicherung gewährleistet sein – und vor allem: Was ist mit den Kindern und wie kann man es schaffen, die Elternebene von der Paarebene zu trennen. Das hilft, auf der Basis der aktuellen Situation den Boden unter den Füßen zu behalten, mit der Vergangenheit abschließen zu können und den Blick nach vorne zu richten.
Mediation ist daher ein vieldimensionales Gebilde, in dem jeder seinen Platz hat und in dem die Konfliktlagen angesprochen und geklärt werden können um dann den Raum für individuelle Lösungen zu bereiten.

Wenn die Kollegin auf die Vorzüge von vorehelichen Verträgen zu sprechen kommt, dann hilft das insofern, als für den Fall der Fälle dann schon frühzeitig Vorsorge getroffen werden kann.

Hierbei muss aber auch das deutsche Recht beachtet werden: Für eine bindende Vereinbarung bedarf es zwingend der notariellen Beurkundung. Darüber hinaus kann es aber auch trotz vertraglicher Bindung dazu kommen, dass wegen der Ausübungs- und Inhaltskontrolle aufgrund bei Vertragsschluss noch nicht absehbarer Entwicklungen eine Nachjustierung notwendig wird.

Von daher empfiehlt es sich, einen Ehe- und Erbvertrag frühzeitig immer dann anzustreben und zu vereinbaren, wenn aufgrund von Konstellationen, die nicht dem Durchschnitt entsprechen, ansonsten Ungleichgewichte drohen. Das kann sein beispielsweise in Patchwork-Situationen, bei zweiter Ehe, größerem Altersunterschied, nichtehelichen Kindern aus anderen Beziehungen etc.

Was in diesem Zusammenhang aber nicht vergessen werden darf ist, dass es immer dann, wenn gemeinsame Anschaffungen auf der Tagesordnung stehen oder ein Kinderwunsch manifest wird, in nichtehelichen Lebensgemeinschaften entweder über eine Eheschließung der Schutz des Familienrechts gesucht wird, oder aber hier einen Vertrag erarbeitet, der die wechselseitigen Verpflichtungen im Falle des Scheiterns regelt.

 

 

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Mediation im familiären Kontext

Das Legal Resource Center hat zusammengestellt, wie Mediation in familiärem Kontext funktioniert
— Weiterlesen djmlaw.legalresourcecentre.co.uk/topics/divorce-and-family-law/family-mediation

Hierbei wird darauf abgestellt, dass dies immer ein mögliches Konfliktlösungsinstrument darstellt, wenn eine Vereinbarung zwischen den Beteiligten möglich erscheint, diese aber aufgrund der momentanen Situation dies nicht schaffen. Hier hilft professionelle Unterstützung, eigenverantwortlich die Zukunft zu gestalten

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Mediation heißt auch: reden

Die Seite peace-talks.com hat einen Beitrag veröffentlicht, der sich mit einer besonderen Thematik im Trennungskonflikt befasst: dem Reden
— Weiterlesen peace-talks.com/mediationblog/2019/01/21/divorce-mediation-means-talking/

Dass Mediation eine Konfliktlösungsstrategie ist, die auf Kommunikation als Lösungsmittel setzt, ist ja hinlänglich bekannt.

Die Kolleg*innen arbeiten aber nun den Umstand auf, dass gerade hier im Trennungskonflikt Schwierigkeiten bestehen könnten: Die Trennungssituation bringt ja in der Regel auch eine Störung der Komminikation zwischen den trennungswilligen Beteiligten mit sich.

Hier kann aber gerade die Mediation hilfreich sein. Es muss kein Widerspruch sein – sondern bietet gerade einen Schlüssel zum Erfolg. Der Mediatior/die Mediatorin ist der Transformator für Positionen, Wünsche, Bedürfnisse – und das für beide Beteiligte. Das Einander-Nicht-Verstehen (können oder wollen) erhält ein Gegenüber, das beide ernst in ihrem Anliegen nimmt und dadurch Inhalte und Meta-Botschaften nicht nur transportieren und adressieren kann, sondern auch dafür sorgt, dass diese auch ankommen – und eine Reaktion hierauf auslösen und zurückbringen.

Darin besteht ein nicht zu gering schätzender Vorteil – gerade in einer persönlich schwierigen Situation – gegenüber einer beispielsweise auf die Klärung von rechtlichen Themen oder Stellvertretung basierenden rechtlichen Bearbeitung des Trennungskonflikts.