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BGH zu WEG: Kein Anspruch auf Aufzug im Alter

WEG-Recht

Ein Wohnungseigentümer kann nicht nachträglich den Einbau eines Aufzugs verlangen. Das gilt selbst dann, wenn er aus Gründen seines Alters und seiner Gebrechlichkeit die in den oberen Etagen gelegene Wohnung kaum mehr verlassen kann.  Der BGH hat hier aber keine Anspruchsgrundlage im WEG gefunden.

Höchste Zeit für eine geplante Gesetzesänderung, meint Prof. Dr. Grziwotz bei lto.

Die vom Gericht gesehene Verwirklichung des eigenen Lebensrisikos ist aber dann ein Problem einer älter werdenden Gesellschaft, wenn sich die Eigentümer sich gerade nicht über die Nachrüstung im Hinblick auf alters- und behindertengerechte Ausstattung einigen können.

Quelle: BGH zu WEG: Kein Anspruch auf Aufzug im Alter

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Im Dezember 2015 gab es knapp 2,9 Millionen Pflegebedürftige

Sozialrecht

Das Statistische Bundesamt hat neue Zahlen veröffentlicht.

So waren im Dezember 2015 in Deutschland 2,86 Millionen Menschen pflegebedürftig im Sinne des Pflegeversicherungsgesetzes (SGB XI).

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitgeteilt hat, ist ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen. So hat die Zahl im Vergleich zum Dezember 2013 um 234 000  zugenommen. Das ist eine Zunahme von 8,9 %.

Auch die Altersstruktur ist interessant: 83 % der Pflegebedürftigen waren 65 Jahre und älter, mehr als ein Drittel, nämlich 37 % war dabei älter als 85 Jahre.

Es sind mehr Frauen als Männer pflegebedürftig, diese haben einen Anteil von 64 %.

Quelle: Pressemitteilungen – Knapp 2,9 Millionen Pflegebedürftige im Dezember 2015 – Statistisches Bundesamt (Destatis)

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Krankheitsbedingte Kündigung: was man dabei beachten muss

Arbeitsrecht

Eine Krankheit schützt nicht vor Kündigung.

Unter Umständen kann die Krankheit sogar den Grund für die Kündigung darstellen.

Dabei sind bei der Kündigung durch den Arbeitgeber einige Punkte zu beachten:

Zunächst bedarf es einer negativen Gesundheitsprognose, das bedeutet, dass auch in absehbarer Zeit nicht mit einer Besserung zu rechnen ist.

Dann muss auch die Krankheit noch ursächlich dafür sein, dass betriebliche Interessen erheblich beeinträchtigt sind.

Schließlich muss auch die Interessenabwägung ergeben, dass der Arbeitnehmer auch nicht mehr auf einem anderen Arbeitsplatz Verwendung finden kann.

Quelle: Krankheitsbedingte Kündigung: Tipps für Arbeitnehmer und -geber » arbeits-abc.de

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Armut und Arbeitslosigkeit machen krank

Die Süddeutsche Zeitung weist auf eine neue Erhebung hin. Derzufolge ist mehr als jeder dritte Hartz-IV-Empfänger psychisch krank. Armut und Arbeitslosigkeit führen der Studie zufolge zu einer signifikanten Erhöhung der psychischen Erkrankungen. Die damit einhergehenden Probleme schlagen also direkt auf die Gesundheit.

Mehr dazu auf den Seiten der Süddeutschen Zeitung:

Mehr als jeder Dritte Hartz-IV-Empfänger in Behandlung – Wirtschaft – Süddeutsche.de.