Schlagwort-Archive: Haftung

Draußen ists kalt – und drinnen erhitzen die Rechtsfragen dazu….

lawyer im eis

Schnee und Eis beschäftigen immer wieder die Anwaltschaft und die Gerichte.

Die HAUFE-Redaktion hat einige lesenswerte Urteile rund um die weiße Pracht zusammengestellt.

Quelle: Urteile zum Winterdienst | Immobilien | Haufe

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

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Unfall bei geöffneter Fahrertür? Wer muss haften?

Verkehrsrecht
Das Rechtsboard von Haufe hat hier:

Quelle: Crash in geöffnete Fahrertür – wer haftet? | Recht | Haufe

auf ein Urteil des OLG Frankfurt hingewiesen, wonach bei Unfällen, bei denen der nachfolgende Verkehr in eine geöffnete Fahrertür fährt und dadurch ein Unfall passiert, der Beweis des ersten Anscheins gegen denjenigen Fahrzeuglenker spricht, in dessen geöffnete Tür das andere Auto gefahren ist. Denn die StVO verlangt eine erhöhte Sorgfaltspflicht beim Ein- und Aussteigen.

Dass im konreten Fall die Schadensquote 50:50 ausging, hatte damit zu tun, dass das verunfallte Taxi zu nahe am rechten Straßenrand unterwegs gewesen war und sich der Unfall bei Ausnutzung der Fahrbahn hätte ebenfalls vermeiden lassen.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

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ePostkarte zum Elternunterhalt

Begleitend zum nächsten ISUV-Themenabend, der sich mit dem Elternunterhalt befasst, haben wir mittlerweile zwei ePostkarten im Sortiment:

Elternunterhalt

und

Elternunterhalt

Der Themenabend findet am Mittwoch, den 02. November 2016 im Gasthof „Bären“ in Sigmaringen statt. Weitere Informationen zum Themenabend finden sich hier.

Alle Grußkarten aus unserer Kanzlei gibt es hier.

 

 

Wie man Ärger nicht nur mit Weihnachtseinkäufen vermeidet….

Die Stiftung Warentest hat auf Ihrer Internetseite pünktlich zur Weihnachtszeit die wichtigsten Tipps zusammengestellt, wie man Ärger und Enttäuschungen bei Einkäufen erledigt.

Es geht um die allseits immer wieder kehrenden Fragen rund um das Widerrufsrecht, wie das Gewährleistungsrecht ausgestaltet ist, und wer der richtige Ansprechpartner bei Defekten ist.

Widerruf, Reklamation, Umtausch – Elf Irrtümer rund ums Shoppen – Special – Stiftung Warentest.

Grundsätzlich besteht entgegen der landläufigen Meinung kein generelles 14-tägiges Rücktrittsrecht. Auch beim Fernabsatz, also wenn über das Internet eingekauft wird, kann dieses Recht ausgeschlossen sein.

Vertragspartner ist immer der Händler, bei dem gekauft wird. Dieser hat für die Gewährleistungsrechte gerade zu stehen. Das ist etwas anderes als die Herstellergarantie.

Weitere Fragen des Artikels befassen sich mit den Problemen, die mit dem Umtausch bei Nichtgefallen entstehen können – angefangen damit, ob überhaupt umgetauscht werden darf über die Frage, ob man sich bei einem Umtausch mit einem Gutschein begnügen muss bis hin zur etwaigen Nutzungsentschädigung.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

 

Wann muss der Arbeitnehmer Schadenersatz leisten?

Damit beschäftigt sich die Arbeitsrechtskolumne der ZEIT. Grundsätzlich ist diese Haftung des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber beschränkt – auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. In der Kolumne wird darauf hingewiesen, dass es aber tarifvertragliche Abweichungen geben kann. verwiesen wird auf die Haftungsregeln bei der Deutschen Post. Ob solche weitgehenden Haftungsverschärfungen vor den Gerichten Bestand haben werden, ist abzuwarten.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

 

Hotelier haftet ohne Verschulden

Das AG München bestätigt die Haftung eines Hoteliers für Schäden durch zerberstende Glas-Duschtür. Verschulden ist nicht notwendig . Eine Gefahrenlage bei Vertragsschluss stellt demnach einen Mangel dar. Mehr dazu bei DATEV.

Kind verletzt sich an Zaun: Eigentümer haftet nicht

Wenn ein Kind sich beim Überklettern eines Zaunes verletzt, heißt das nicht automatisch, dass der Eigentümer für den Schaden Aufkommen muss.

Kind verletzt sich an Zaun: Eigentümer haftet nicht – Aktuelle Verbraucherinfos der Schwäbischen Zeitung – schwaebische.de.

Selbst Schuld: Vom Hund gebissen

Wenn ein Hund zubeißt, kann das Verschulden des Opfers soweit überwiegen, dass die verschuldensunabhängige Tierhalterhaftung zurücktreten muss.
Selbst Schuld: Vom Hund gebissen – Aktuelle Verbraucherinfos der Schwäbischen Zeitung – schwaebische.de.

Parkett beschädigt: Versicherung muss zahlen

Wenn man mit seinem Schreibtischstuhl über Echtholzparkett fährt, kann das beträchtliche Schäden am Parkett verursachen.

Klar ist, dass solche Schäden vom Mieter ersetzt werden müssen, denn sie gehören nicht zur normalen Abnutzung des Fußbodens.

Nun hat eine Mieterin den Schaden ihrer Haftpflichtversicherung gemeldet – und die hat die Regulierung abgelehnt. Das geht nicht so einfach, entschied das Landgericht Dortmund. Einer beabsichtigten Klage der Mieterin gegen die Versicherung billigte das Gericht hinreichende Erfolgsaussichten zu und bewilligte Prozesskostenhilfe.

Hieraus folgt, dass bei Schäden an der Mietsache genau darauf geschaut werden muss, ob nicht doch die Versicherung des Mieters dafür aufkommen muss.

Parkett beschädigt – Versicherung muss zahlen – Immobilien: Nachrichten der Schwäbischen Zeitung – schwaebische.de.

 

 

 

 

 

 

Autoverkauf: Haftungsausschluss korrekt formulieren

Seit der Schuldrechtmoderniserung 2008 ist es nicht einfacher geworden, einen Haftungsausschluss zu formulieren. Beim Autoverkauf ist das grundsätzlich ohnehin nur von privat an privat möglich. Aber auch hier lauern Fallen, wird der Haftungsausschluss nicht sauber formuliert, droht dem Verkäufer die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren.

Die Schwäbische Zeitung hat hier Hinweise veröffentlicht. Autoverkauf: Haftungsausschluss korrekt formulieren – Auto & Verkehr: Nachrichten der Schwäbischen Zeitung – schwaebische.de.