Vorsorge: worauf Sie achten sollten

Die Seite „Ihre Vorsorge“ macht auf einen Service der Verbrauchetzentralen aufmerksam: Weil im Todesfall  Angehörige wissen müssen, wo wichtige Dokumente des Verstorbenen zu finden sind, empfielt es sich, eine Vorsorgemappe mit den wichtigsten Dokumenten anzulegen. Außerdem brauchen die Hinterbliebenen  eine Übersicht, welche Verträge, Versicherungen und etwa Konten bestehen, damit die Gesellschaften benachrichtigt werden können und„Vorsorge: worauf Sie achten sollten“ weiterlesen

OLG Hamm zur Wirksamkeit eines sogenannten Behindertentestamentes

Das OLG Hamm hat sich mit der Wirksamkeit eines so genannten Behindertentestaments befasst. Behindertentestamente sind letztwillige Verfügungen, die Erben, die an einer Behinderung leiden, absichern sollen. Da diese Menschen in der Regel auf staatliche Unterstützungsleistungen angewiesen sind, würde, wenn keine entsprechende Vorsorge getroffen wurde, das Erbe als einzusetzendes Vermögen aufgebraucht werden. Behindertentestamente sehen in der„OLG Hamm zur Wirksamkeit eines sogenannten Behindertentestamentes“ weiterlesen

Winter ist, wenn das Schild es sagt….

Das muss man beherzigen, wenn man sich den Beschluss des OLG Hamm vom 04.09.2014 zu Gemüte führt. Der Leitsatz heißt: Das mit dem Zusatzschild Schneeflocke versehene Verkehrsschild Zeichen 274 zur StVO über die Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit erlaubt auch dann, wenn die Fahrbahn trocken ist, nicht schneller als erlaubt zu fahren. Also anders wie bei„Winter ist, wenn das Schild es sagt….“ weiterlesen

Im Überholverbot ist das Überholen verboten

Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein Überholverbotsschild nicht nur den Beginn eines Überholverbotes markiert. Vielmehr muss auch ein bereits begonnener Überholvorgang abgebrochen werden. Mehr dazu auf den Seiten von DATEV. Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter„Im Überholverbot ist das Überholen verboten“ weiterlesen

Auch Demenzkranke können geschieden werden

Das OLG Hamm hat nun entschieden, dass auch Patienten, die an Alzheimer leiden, geschieden werden können. Das Problem, das sich hier stellt, besteht darin, dass der Patient bei fortgeschrittener Krankheit keinen eigenen Willen mehr äußern kann. In der nun vorliegenden Entscheidung des Gerichts (Beschluss v. 16.08.2013, Az. 3 UF 43/13) war die Antragsgegnerin dem Scheidungsantrag„Auch Demenzkranke können geschieden werden“ weiterlesen