Rechtsprechungsübersicht zu Hartz IV: Ein Computer für die Schule ist drin

Die taz hat eine Übersicht über die jüngste Sozialgerichtsrechtsprechung zu Hartz IV zusammengestellt. Die Jobcenter müssen demnach die Kosten für einen Computer für die Schule übernehmen. Hierbei handele es sich um unabweisbaren Mehrbedarf. Auch eine Brillenreparatur ist nicht über den Regelsatz bezahlbar.Die Anschaffung der Brille hingegen schon, meinte das Gericht. Das Prinzip „Ansparen“ funktioniere nämlich… Rechtsprechungsübersicht zu Hartz IV: Ein Computer für die Schule ist drin weiterlesen

Sozialgericht Dortmund: Urlaubssperre ist auch für „schwierige“ Arbeitslose nicht zulässig

Das Jobcenter darf Leistungsempfängern nicht die Zustimmung für Urlaub verweigern, nur weil sie sich nicht an Regeln halten. Das hat das  Sozialgericht Dortmund entschieden. Demnach darf einem Hartz-IV-Empfänger nur entgegengehalten werden, dass er Urlaub zur beantragten Zeit konkret das Eingliederungsziel gefährde. Als Sanktionsmöglichkeit steht eine Urlaubssperre nicht zur Verfügung. Damit ist klargestellt, dass auch Langzeitarbeitslose… Sozialgericht Dortmund: Urlaubssperre ist auch für „schwierige“ Arbeitslose nicht zulässig weiterlesen

Gesetzesänderungen zum 1. Januar 2017: Arbeit und Soziales

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eine Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum 1. Januar bzw. zum Jahresbeginn 2017 zusammengestellt: Quelle: BMAS – Das ändert sich im neuen Jahr Hierzu zählen unter Anderem: Ab dem 1. Januar 2017 gelten neue Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch… Gesetzesänderungen zum 1. Januar 2017: Arbeit und Soziales weiterlesen

Paritätischer Wohlfahrtsverband fordert zum  Widerspruch gegen Hartz-IV-Bescheide –

Der Hartz-IV-Regelsatz soll frühestens für 2017 neu berechnet werden – obwohl er jetzt schon auf acht Jahre alten Zahlen beruht. Das nimmt der Paritätische Wohlfahrtsverband zum Anlass, die Bezieher von Leistungen nach dem SGB II aufzufordern, gegen neue Bescheide Widerspruch einzulegen. Die Berechnungsgrundlage beruht immer noch auf Daten aus 2008, obwohl ein Fünfjahreszeitraum vorgesehen ist.… Paritätischer Wohlfahrtsverband fordert zum  Widerspruch gegen Hartz-IV-Bescheide – weiterlesen

Themenabend: Die größten Fehler bei Trennung und Scheidung

Am Mittwoch, den 04. Februar 2015 findet in Sigmaringen der nächste Themenabend des Interessenverbandes Unterhalt und Familienrecht ISUV/VDU statt. Der Abend beginnt um 19:30 Uhr in der Pizzeria „Krone“ in Sigmaringen. Schwerpunkt dieser Veranstaltung sind die möglichen Fehlerquellen bei Trennung und Scheidung. Der Referent des Abends ist der ISUV-Kontaktanwalt Roland Hoheisel-Gruler aus Sigmaringen. Neben den… Themenabend: Die größten Fehler bei Trennung und Scheidung weiterlesen

Kein Zeugnisverweigerungsrecht für Angehörige bei Hartz-IV-Verfahren

Verwandte müssen in „Hartz IV“-Prozessen als Zeugen aussagen. Ihnen steht kein Zeugnisverweigerungsrecht zu. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschieden, Mehr dazu auf den Seiten von DATEV. Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.… Kein Zeugnisverweigerungsrecht für Angehörige bei Hartz-IV-Verfahren weiterlesen

Neue Hartz-IV-Sätze seit 1. Januar 2014

Seit dem 1. Januar gelten neue Hartz-IV-Sätze: Für alleinstehende Bezieher von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld erhöhte sich der Regelbedarf seit Beginn des neuen Jahres auf monatlich EUR 391,00 Die Höhe der Regelbedarfsstufen ab 1.1.2014 im Einzelnen: Regelbedarfsstufe 1 alleinstehende und alleinerziehende Leistungsberechtigte: EUR 391,00 Regelbedarfsstufe 2 jeweils für zwei in einem gemeinsamen Haushalt zusammenlebende berechtigte… Neue Hartz-IV-Sätze seit 1. Januar 2014 weiterlesen

„Kanzlei im Konsul-Acker Haus“ für iPhone, iPod touch und iPad im App Store von iTunes

Endlich ist unsere Kanzlei-App auch für iPhone, iPod touch und iPad im App-Store von iTunes zu finden: „Kanzlei im Konsul-Acker Haus“ für iPhone, iPod touch und iPad im App Store von iTunes. Wenn Sie weitere Fragen zum Unterhaltsrecht haben, finden Sie hier unser online-Angebot rund um das Unterhaltsrecht. Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen auch… „Kanzlei im Konsul-Acker Haus“ für iPhone, iPod touch und iPad im App Store von iTunes weiterlesen

Männern drohen offenbar schneller Sanktionen bei Hartz IV

Eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung will herausgefunden haben, dass Männer schneller als Frauen bei Hartz IV sanktioniert werden. Gründe konnten die Forscher aus Nürnberg aber keine festmachen. Die Bundesagentur hat den Ergebnissen dieser Studie widersprochen. Mehr dazu auf den Seiten von N24: Hartz-IV-Satz: Männern drohen schneller Sanktionen – N24.de.

Mit Hartz IV nach Australien? Wenn es wegen des Umgangs ist…..

Der Kollege Burhoff macht auf eine Entscheidung des SG Berlin aufmerksam. Spannender als die Frage, ob tatsächlich das Jobcenter eine Reise nach Australien finanzieren muss oder nicht – um hier gleich der sich vielleicht anschließenden Neiddebatte vorzubeugen – ist die Thematik, welche Kosten für die Ausübung des Umgangsrechtes mit übernommen werden müssen. Das Gericht sieht… Mit Hartz IV nach Australien? Wenn es wegen des Umgangs ist….. weiterlesen