Meinungsfreiheit und digitales Hausrecht: Sitzen Soziale Netzwerke in der Klemme?

Eine lesenswerte Zusammenfassung der aktuellen Lage liefert Matthias Friehe im Verfassungsblog. Er konstatiert, dass der Streit um eine zentrale Weichenstellung für die Konstituierung der digitalen Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt vor den Landgerichten ausgefochten werde. Quelle: Soziale Netzwerke in der Grundrechts-Klemme? – Verfassungsblog Dabei geht es zum zweierlei: Auf der einen Seite der Kampf gegen die Verbreitung„Meinungsfreiheit und digitales Hausrecht: Sitzen Soziale Netzwerke in der Klemme?“ weiterlesen

Hasspostings in Social Media – Das Internet als rechtsfreier Raum?

In der neuen Kriminalistik, Ausgabe 12/2020 ist der Aufsatz Hasspostings in Social Media – Das Internet als rechtsfreier Raum?“ erschienen. Die Co-Autorin und ich haben uns hier dem Phänomen von verschiedenen Seiten genähert und die rechtlichen Möglichkeiten zur Bekämpfung wie auch zur Prävention erörtert. Dabei sind wir der Frage nachgegangen, wie und warum das Internet„Hasspostings in Social Media – Das Internet als rechtsfreier Raum?“ weiterlesen

Das Internet ist kein (grund-)rechtsfreier Raum

In dem neuen Buch „Cyberkriminologie“, das von Thomas Gabriel Rüdiger und Petra Saskia Bayerl herausgegeben wurde, durfte ich einen Beitrag dazu leisten, in dem ich die Grundrechtsfunktionen und die Anforderungen hieraus untersucht habe. Grundrechte sind nicht nur Abwehrrechte gegen den Staat, sie formulieren auch Schutzpflichten, die der Staat gegenüber seinen Bürgerinnen und Bürgern zu erfüllen„Das Internet ist kein (grund-)rechtsfreier Raum“ weiterlesen