Hasspostings in Social Media – Das Internet als rechtsfreier Raum?

In der neuen Kriminalistik, Ausgabe 12/2020 ist der Aufsatz Hasspostings in Social Media – Das Internet als rechtsfreier Raum?“ erschienen. Die Co-Autorin und ich haben uns hier dem Phänomen von verschiedenen Seiten genähert und die rechtlichen Möglichkeiten zur Bekämpfung wie auch zur Prävention erörtert. Dabei sind wir der Frage nachgegangen, wie und warum das Internet„Hasspostings in Social Media – Das Internet als rechtsfreier Raum?“ weiterlesen

Das Internet ist kein (grund-)rechtsfreier Raum

In dem neuen Buch „Cyberkriminologie“, das von Thomas Gabriel Rüdiger und Petra Saskia Bayerl herausgegeben wurde, durfte ich einen Beitrag dazu leisten, in dem ich die Grundrechtsfunktionen und die Anforderungen hieraus untersucht habe. Grundrechte sind nicht nur Abwehrrechte gegen den Staat, sie formulieren auch Schutzpflichten, die der Staat gegenüber seinen Bürgerinnen und Bürgern zu erfüllen„Das Internet ist kein (grund-)rechtsfreier Raum“ weiterlesen

Portalbetreiber können für bösartige Kommetare im Netz zur Verantwortung gezogen werden

Das ergibt sich aus einer Entscheidung des ECHR in Straßburg. Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat die Betreiber eines estnischen Internetportals für bösartige und beleidigende Kommentare für verantwortlich erachtet. Dies hat weitreichende Konsequenzen. In Deutschland gelten bisher schon Prüfregeln für Provider. Doch Rechtssicherheit besteht noch nicht. denn diese Regeln lassen viel Spielraum für Interpretation offen. Die Entscheidung„Portalbetreiber können für bösartige Kommetare im Netz zur Verantwortung gezogen werden“ weiterlesen