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Feiertage

Bei uns in Baden-Württemberg ist der 1. November ein Feiertag – Allerheiligen. In anderen Bundesländern feiert man heute  am 31.10. das Reformationsfest.

Martin Luther hatte vor 499 Jahren am Vorabend von Allerheiligen seine Thesen an die Schlosskirche zu Wittenberg angeschlagen. Und  das hatte nichts mit Halloween zu tun.

Vielmehr ist Halloween der Abend vor Allerheiligen – All Hallows Evening. Unsere Altvorderen sorgten sich hier um die Armen Seelen, also die Seelen der verstorbenen Angehörigen, die im Fegefeuer saßen – unsere Rübengeister die in dieser Zeit umhergetragen werden wie die Seelen, die bei uns in Süddeutschland vom Bäcker gebacken werden, sind Überbleibsel der alten Bräuche an diesen Tagen Ende Oktober/Anfang November.

Ich bin ab dem Mittwoch wieder für Sie da – dann findet abends der Vortragsabend des ISUV zum Elternunterhalt in Sigmaringen statt.

Geniessen Sie bis dahin den sonnigen Spätherbst.

Vielleicht überraschen Sie ja auch Ihre Lieben mit einer Grußkarte aus unserem ePostkarten-Sortiment?

Wie wäre es beispielsweise mit dieser?

lawyer

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ePostkarte zum Elternunterhalt

Begleitend zum nächsten ISUV-Themenabend, der sich mit dem Elternunterhalt befasst, haben wir mittlerweile zwei ePostkarten im Sortiment:

Elternunterhalt

und

Elternunterhalt

Der Themenabend findet am Mittwoch, den 02. November 2016 im Gasthof „Bären“ in Sigmaringen statt. Weitere Informationen zum Themenabend finden sich hier.

Alle Grußkarten aus unserer Kanzlei gibt es hier.

 

 

Elternunterhalt trotz Enterbung?

So könnte der Fall aussehen: Nach dem Tod der Mutter überwirft sich der Vater mit der einzigen Tochter. Die Geschichte verläuft recht unschön, am Ende erhält die Tochter einen eingeschriebenen Brief, darin findet sich nur die Kopie eines notariellen Testaments des Vaters, in dem er seine neue Lebensgefährtin, die nicht zuletzt ein Auslöser der Differenzen zwischen Vater und Kind war, zur Alleinerbin einsetzt. Darunter steht noch handschriftlich vermerkt: „Ich habe kein Kind mehr.“
Danach ist erst einmal Funkstille.
Jahre später kommt plötzlich Post vom Sozialamt. Darin steht sinngemäß, der Vater sei nunmehr pflegebedürftig und in eine entsprechende Einrichtung umgezogen. Die Rente und die Leistungen der Pflegeversicherung reichten nicht aus, Vermögen sei auch keines da und man mache nun die übergeleiteten Ansprüche auf Elternunterhalt geltend.
Die Tochter findet das mehr als ungerecht. Erst das Zerwürfnis und der Kontaktabbruch, die seelischen Wunden, die der Brief mit der Enterbung geschlagen hat, sind allenfalls vernarbt aber längst nicht geheilt. Dieser Mann, dessen letzte Worte waren, er habe kein Kind mehr, soll dieser wirklich in der Not auf dieses Kind zurückgreifen dürfen?

Die Antwort hierauf findet sich im § 1611 Abs. 1 BGB. Hierin steht:

(1) Ist der Unterhaltsberechtigte durch sein sittliches Verschulden bedürftig geworden, hat er seine eigene Unterhaltspflicht gegenüber dem Unterhaltspflichtigen gröblich vernachlässigt oder sich vorsätzlich einer schweren Verfehlung gegen den Unterhaltspflichtigen oder einen nahen Angehörigen des Unterhaltspflichtigen schuldig gemacht, so braucht der Verpflichtete nur einen Beitrag zum Unterhalt in der Höhe zu leisten, die der Billigkeit entspricht. Die Verpflichtung fällt ganz weg, wenn die Inanspruchnahme des Verpflichteten grob unbillig wäre.

Hieraus bilden sich folglich drei Fallgruppen:

Die erste zielt auf die Bedürftigkeit aufgrund sittlichen Verschuldens, die zweite auf eine gröbliche Vernachlässigung der Unterhaltspflicht gegenüber demjenigen, der jetzt in Anspruch genommen werden soll und die dritte Gruppe erfasst die Fälle, nach denen derjenige, der jetzt Unterhalt beansprucht, sich vorsätzlich einer schweren Verfehlung gegenüber dem Unterhaltspflichtigen schuldig gemacht haben muss.
In unserem Fall käme allenfalls die dritte Gruppe in Frage.
Da steht man dann vor dem Problem, ob und wie eine schwere Verfehlung vorliegen würde.

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Die Rechtsprechung hat dies weiter ausgefüllt. Demzufolge reichen bloßer Kontaktabbruch und Enterbung nicht aus, um von einer vorsätzlichen schweren Verfehlung sprechen zu können. Die Tochter muss daher wohl trotz der erlittenen seelischen Verletzungen dem Grunde nach für den Vater aufkommen. Ob Sie dann tatsächlich zahlen muss und in welcher Höhe, richtet sich danach, ob sie hier leistungsfähig ist.

Zu diesem Themenbereich findet am Mittwoch, den 02. November 2016 ein Vortragsabend in Sigmaringen statt, an dem ich referieren werde. Ausführliche Informationen zur Veranstaltung gibt es hier und hier.

Wenn Sie Ihren Freundes- und Bekanntenkreis für dieses Thema sensibilisieren möchten, habe ich hier eine elektronische Grußkarte zum Elternunterhalt bereitgestellt. Bei Gefallen gibt es auch weitere Motive.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

Elternunterhalt: Die Grundlagen

Der demographische Wandel ist deutlich sichtbar. Dabei steigt die durchschnittliche Lebenserwartung der Bevölkerung. Die Folge hieraus ist, dass Deutschland älter wird.

Damit wachsen auch die Aufgaben und Anforderungen. So leben immer mehr Menschen in Alten- und Pflegeheimen. Die aktuellsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes geben die Situation Ende 2013 wieder. Das Datenmaterial hierzu wurde im Jahre 2015 aktualisiert. Die Einzelheiten sind hier auf den Seiten des Statistischen Bundesamtes zu finden.

Demzufolge wurden 764.431 Pflegebedürftige in Pflegeheimen vollstationär betreut. Insgesamt belief sich die Zahl auf 2 626 206 Menschen. Damit waren im Jahre 2013 ungefähr 30 %. aller Menschen, die der Pflege bedurften, in Heimen untergebracht. Das bedeutete gleichzeitig eine Steigerung von 2,9 % im Vergleich zum Jahr 2011.

Zur Kostentragung werden hierzu zunächst die Rente und die Leistungen der Pflegeversicherung herangezogen. Wenn diese laufenden Einkünfte nicht ausreichen, muss das Vermögen verwertet werden.

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Danach erst tritt das Sozialamt auf den Plan. Allerdings werden die Ämter dann die Unterhaltsansprüche der Eltern gegenüber ihren Kindern auf sich überleiten. Das bedeutet, dass die Kinder entsprechend ihrer persönlichen Leistungsfähigkeit an den Pflegekosten beteiligt werden können.

Die Pflegestatistik des Statistischen Bundesamtes, die hier auf dessen Seiten heruntergeladen werden kann, weist durchschnittliche Kosten für den Heimaufenthalt von ca. EUR 3.000,00 monatlich bei Pflegestufe III auf.

Laut der oben bereits erwähnten Pflegestatistik des Statistischen Bundesamts kostete ein Heimaufenthalt bei Pflegestufe III im Jahr 2013 durchschnittlich etwa 3.000 Euro monatlich. Aus der Pflegeversicherung werden hier seit dem 1. Januar 2015 EUR 1.612,00 im Monat geleistet. Wenn ein Härtfall vorliegt, erhöht sich dieser Betrag auf EUR 1.995.

Hieraus entsteht eine Deckungslücke von ca. EUR 1.000,00 bis EUR 1.400,00. Diese Lücke wäre zunächst durch die eigene Rente zu schließen, wobei auch hier noch Geld für persönliche Bedarfe oder Kleidung zu berücksichtigen wäre.

Wenn keine weitere Versicherung besteht, die für die Versorgungslücke aufkommen kann, muss das Sozialamt einspringen. Dieses wird sich dann an die Kinder wenden, die entsprechend ihrem Einkommen und ihrem Vermögen zur Schließung dieser Lücke herangezogen werden.

Zu diesem Themenbereich findet am Mittwoch, den 02. November 2016 ein Vortragsabend in Sigmaringen statt, an dem ich referieren werde. Ausführliche Informationen zur Veranstaltung gibt es hier und hier.

Wenn Sie Ihren Freundes- und Bekanntenkreis für dieses Thema sensibilisieren möchten, habe ich hier eine elektronische Grußkarte zum Elternunterhalt bereitgestellt. Bei Gefallen gibt es auch weitere Motive.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

ISUV startet neue Vortragsreihe

 

Am Mittwoch, den 02.03.2016 startet der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht um 19:30 Uhr nach längerer Pause eine neue Vortragsreihe in Sigmaringen.

In diesem Jahr finden die Veranstaltungen im „Bären“ in Sigmaringen statt.

Auch dieses Jahr bin ich wieder Referent beim  ISUV in meiner Eigenschaft als Kontaktanwalt.

Thema des ersten Abends sind die häufigsten Fehlerquellen in Trennungs- und Scheidungssituationen. Hier kommt es darauf an, bereits frühzeitig richtig zu agieren, um nicht Rechtsverluste hinnehmen zu müssen. Ich werde an Beispielen aus der Praxis sowohl Fehler wie auch Handlungsmöglichkeiten aufzeigen.

Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei, es besteht die Möglichkeit zur ausgiebigen Diskussion.

Ich freue mich auf den ersten Diskussionsabend in neuem Ambiente.

 

 

Themenabend: Die größten Fehler bei Trennung und Scheidung

Am Mittwoch, den 04. Februar 2015 findet in Sigmaringen der nächste Themenabend des Interessenverbandes Unterhalt und Familienrecht ISUV/VDU statt. Der Abend beginnt um 19:30 Uhr in der Pizzeria „Krone“ in Sigmaringen.

Schwerpunkt dieser Veranstaltung sind die möglichen Fehlerquellen bei Trennung und Scheidung.

Der Referent des Abends ist der ISUV-Kontaktanwalt Roland Hoheisel-Gruler aus Sigmaringen. Neben den Verfahrensabläufen und den sich hier ergebenden Fehlerquellen wird es auch darum gehen, wann und wie welche Ansprüche geltend gemacht werden müssen. Eine Übersicht über alternative Konfliktlösungsstrategien in Trennungs- und Scheidungskonflikten, wie die Mediation, rundet den Vortrag ab.

Der Verantwortliche der Bezirksstelle, Herr Thoralf Fritschi und der Referent stehen den Gästen des Abends nach dem Referat für ihre Fragen zur Verfügung. Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei.

 

 

Mehr Rechte für unverheiratete Väter

Der SWR berichtet hier:

Gerichtsurteil zu Umgangsrecht: Mehr Rechte für unverheiratete Väter – Fernsehen :: SWR Fernsehen :: Nachrichten :: Baden-Württemberg :: Baden-Württemberg | SWR.de.

über das gestrige Urteil des ECHR, wonach nichteheliche Väter und deren Kinder nach derzeitiger Rechtslage nicht hinreichend geschützt sind.

Das Gericht hat einerseits die überlangen Verfahrenbemängelt und darüber hinaus auch die bisherige Praxis der Familiengerichte, nur geringe Strafgelder bei Umgansgverweigerungen zu verhängen, kritisiert.

Nun ist der Gesetzgeber gefordert.

Ich habe hier bereits auf die Stellungnahme des ISUV hingewiesen.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

 

 

 

 

Europäischer Gerichtshof stärkt Rechte leiblicher Väter

Die Süddeutsche Zeitung behandelt hier: Europäischer Gerichtshof stärkt Rechte leiblicher Väter – Leben – Süddeutsche.de die Entscheidung des ECHR zum Umgangsrecht nichtehelicher Väter von gestern.

Die Zeitung hebt heraus, dass die Rechtsposition der Väter zwar auf dem Papier gestärkt worden sei, die tatsächliche Umsetzung aber schwierig, wenn die Kindesmutter nicht konstruktiv an einer Lösung mitwirkt.

Die Folge sind nach bisheriger Rechtslage lange Verfahren. Der Europäische Gerichtshof rügte dies in zweierlei Hinsicht: Zum Einen ist den Vätern der Weg zu einem effektiven Rechtsschutz verwehrt, zum Anderen seien die bislang verhängten Strafgelder zu lasch.

Hier habe ich bereits auf die Stellungnahme des ISUV zu dieser Entscheidung verwiesen.

Jetzt ist der Gesetzgeber gefordert.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

 

 

Untätigkeitsbeschwerde soll unangemessen lange Verfahren ums Sorge- und Umgangsrecht verhindern

Der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht ISUV/VDU e.V.  begrüßt die neueste Entscheidung des ECHR, in der die überlangen Verfahren in Deutschland in Bezug auf das Sorge- und Umgangsrecht kritisiert werden.

Der genaue Wortlaut der Erklärung des ISUV findet sich hier:

Untätigkeitsbeschwerde soll unangemessen lange Verfahren ums Sorge- und Umgangsrecht verhindern | ISUV.

In der Entscheidung Kuppinger vom 16.01.2015 rügt das Gericht die ineffiziente lange Verfahrensdauer. Darin liegt aber bei Kindschaftssachen nach Auffassung des Gerichts ein Verstoß gegen Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention, dem Recht auf Achtung des Familienlebens, sowie ein Verletzung des Artikel 13, dem Recht auf eine wirksame Beschwerde gegen unangemessen lange Verfahrensdauer.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

 

Prof. Hildegund Sünderhauf: „Wechselmodell ist ein Elternthema, kein Frauen- oder Männerthema“

Frau Prof. Hildegund Sünderhauf darf man zu Recht als eine der führenden Expertinnnen in Sachen „Wechselmodell“ bezeichnen. Die von ihr durchgeführten Forschungen sind ein wichtiges Hilfsmittel, wenn es darum geht, im Trennungs- und Scheidungskonflikt am Kindeswohl ausgerichtete Lösungen zu erarbeiten.

Dies kann auch in Familien mit hohem Konfliktpotentioal durchaus streitentschärfend wirken und die Kinder aus dem Spannungsfeld herausnehmen.

Frau Prof. Sünderhauf hat ihre Ergebnisse beim ISUV vorgestellt. Mehr dazu auf den Seiten des Interessenverbandes Unterhalt und Familienrecht:

Prof. Hildegund Sünderhauf bei der ISUV-Bundesdelegiertenkonferenz in Nürnberg: „Wechselmodell ist ein Elternthema, kein Frauen- oder Männerthema“ | ISUV.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.