Eine kleine Geschichte des Datenschutzes: Von Hippokrates nach Karlsruhe

Der Hippokratische Eid ist das früheste Zeugnis, wonach personenbezogene Daten einem besonderen Geheimnisschutz unterliegen. Die Verschwiegenheitsverpflichtung des Arztes/der Ärztin für alle Tatsachen, die diesen im Zusammenhang mit der Behandlung mittelbar oder unmittelbar zur Kenntnis gelangen, ist auch deswegen revolutionär, weil nicht kultische oder religiöse Handlungen in den Schutz einbezogen werden, sondern das Individuum, der Mensch„Eine kleine Geschichte des Datenschutzes: Von Hippokrates nach Karlsruhe“ weiterlesen

Karlsruhe muss sich mit der Mietpreisbremse befassen

Nachdem das Landgericht Berlin kürzlich bereits in einem Hinweisbeschluss erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Mietpreisbremse geäußert hatte, hat es nun Ernst gemacht und einen Vorlagebeschluss an das Bundesverfassungsgericht erlassen. Hierin präzisieren die Richter ihre verfassungsrechtlichen Zweifel. Interessant ist hierbei, dass es gar nicht so sehr um Art. 14 – also die Eigentumsgarantie geht. Die„Karlsruhe muss sich mit der Mietpreisbremse befassen“ weiterlesen

Bewegung im Recht der Lebenspartnerschaften

Über die Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe wird gestritten, seitdem den gleichgeschlechtlichen Partnern die Möglichkeiten der eingetragenen Lebenspartnerschaft durch den Gesetzgeber eröffnet wurde. In den letzten 10 Jahren haben dann sowohl gesellschaftliche Entwicklungen wie auch die höchstrichterliche Rechtsprechung die Bahn für die Lebenspartnerschaften weiter geebnet. Nun berichtet die Süddeutsche Zeitung, dass die Unionsfraktion„Bewegung im Recht der Lebenspartnerschaften“ weiterlesen

Das neue Sorgerecht gilt ab sofort

Denn das Bundesverfassungsgericht hat folgendes angeordnet: Ergänzend zu dieser Regelung des § 1626a Abs. 1 Nr. 1 BGB wird deshalb bis zum Inkrafttreten einer gesetzlichen Neuregelung vorläufig angeordnet, dass das Familiengericht den Eltern auf Antrag eines Elternteils die elterliche Sorge oder einen Teil der elterlichen Sorge gemeinsam überträgt, soweit zu erwarten ist, dass dies dem„Das neue Sorgerecht gilt ab sofort“ weiterlesen

Karlsruhe kippt die Regelungen zum Sorgerecht für unverheiratete Väter

Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Das Vetorecht der Mütter gegen die gemeinsame elterliche Sorge, wenn die Eltern nicht miteinander verheiratet sind, ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. [picapp align=“none“ wrap=“false“ link=“term=father+children+summer&iid=297217″ src=“http://view2.picapp.com/pictures.photo/image/297217/girl-sitting-shoulder-his/girl-sitting-shoulder-his.jpg?size=500&imageId=297217″ width=“318″ height=“480″ /] Die Nachricht auf tagesschau.de habe ich hier verlinkt. Der Beschluss des BVerfG ist hier auf den Seiten des Gerichts zum„Karlsruhe kippt die Regelungen zum Sorgerecht für unverheiratete Väter“ weiterlesen

Insolvenz und Familie

Wenn ein Mensch in das Verbraucher- oder Regelinsolvenzverfahren geht, sind auch seine Familienangehörigen davon betroffen. Die Auswirkungen treten in einer Vielzahl von Fällen immer wieder vergleichbar auf, angefangen von unterhaltsrechtlichen Fragestellungen über die Berechnung des pfändbaren Einkommens bis hin zu den Fragestellungen im Restschuldbefreiungsverfahrens und Fragen des Mietrechts. [picapp align=“none“ wrap=“false“ link=“term=family+money&iid=102769″ src=“0099/6fccd063-c07e-4b8d-95ba-b4009ffc9d1b.jpg?adImageId=12290216&imageId=102769″ width=“380″ height=“379″„Insolvenz und Familie“ weiterlesen

Höherstufung nach der Düsseldorfer Tabelle

in der neuen Leitlinien und den Erläuterungen zu der neuen Düsseldorfer Tabelle 2010 findet sich eine wesentliche Änderung versteckt. [picapp align=“none“ wrap=“false“ link=“term=children+playing+snow&iid=188081″ src=“0184/f13f781a-f271-42ad-8644-6c7683ad2b72.jpg?adImageId=8923909&imageId=188081″ width=“369″ height=“462″ /] Bislang ging die Tabelle davon aus, dass eine so genannte Durchschnittsfamilie mit einem Elternteil und zwei unterhaltsberechtigten Kindern zu versorgen ist. Also war der Durchschnittsfall für drei Berechtigte„Höherstufung nach der Düsseldorfer Tabelle“ weiterlesen

Süddeutsche Leitlininen neu zum 01.01.2010

Die Süddeutschen Oberlandesgerichte haben neue unterhaltsrechtliche Leitlinien vorgelegt, die hier auf den Seiten des  OLG Stuttgart zum download bereitstehen. [picapp align=“none“ wrap=“false“ link=“term=child+father+snow&iid=239975″ src=“0236/4dcfbdcc-f4c3-4198-9e1b-b44b4cbb0c56.jpg?adImageId=8831188&imageId=239975″ width=“500″ height=“333″ /] Die Süddeutschen Leitlinien beziehen sich auch auf die Düsseldorfer Tabelle, die Erläuterungen zur Düsseldorfer Tabelle werden durch die Leitlinien ersetzt.