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neu bei juris: Der Familienhund im Trennungskonflikt

Es ist in jüngster Zeit vermehrt zu beobachten, dass in Trennungssituationen Haustiere zwischen die Fronten bei Streitigkeiten der ehemaligen Partner geraten. Das kann auch damit zusammenhängen, dass Tiere in solchen Konstellationen häufig als Familienmitglied betrachtet werden. In der Praxis wird man daher mit Argumentationen, die das Wohl des Tieres und die Beziehung der jeweiligen Beteiligten zum Haustier in den Vordergrund stellen, konfrontiert, wobei sowohl die Intensität der Auseinandersetzung als auch die im Streit vorgetragenen Umstände an Verfahren in Kindschaftssachen erinnern. Denn wenn man ein solches Herausgabeverlangen näher betrachtet, erkennt man häufig auch den dahinter liegenden Wunsch, für das Tier sorgen zu wollen und die Behauptung, diese Sorge für das Tier besser als der andere Verfahrensbeteiligte ausüben zu können. Es gilt daher, diese oftmals sehr emotional geführten Auseinandersetzungen auf ihren rechtlichen Kern zurückzuführen.

Ich habe hierzu für AnwZert FamR von juris in der Ausgabe 1/2020 Anm. 2 die Rechtslage dargestellt und mich in diesem Zusammenhang mit dem Urteil des LG Koblenz vom 07.10.2019 zum Aktenzeichen 6 S 95/19 auseinandergesetzt. Der Aufsatz ist hier bei juris zu finden.

Was kommt nach der Mediation?

Das frägt die Seite OnlyMums etwas provokativ:

Quelle: What Happens After Mediation? – OnlyMums

Die beschriebene Ausgangslage heißt: Schön, wir waren in den Mediationssitzungen gewesen, wir haben gearbeitet und dann uns auf etwas geeinigt. Aber was kommt dann? Wie verbindlich ist das Ganze? Wer garantiert mir, dass die Vereinbarungen auch umgesetzt werden?

Im Trennungs- und Scheidungskonflikt kommt es für das Gelingen entscheidend darauf an, dass der andere Teil sich nicht nur darauf verlassen können muss, dass die Vereinbarung hält. Vielmehr sollten die Verpflichtungen auch in eine verbindliche Form gegossen werden, die im Falle des Nicht-Einhaltens dem anderen Teil schnelle Hilfe zukommen lassen kann. Das geschieht beispielsweise in einer notariell beurkundeten Scheidungsfolgenvereinbarung, dass sich derjenige, der sich zu einer Leistung verpflichtet, der sofortigen Zwangsvollstreckung unterwirft. Das macht die notarielle Urkunde zu einem Vollstreckungstitel.

Neben diesen worst-case-Szenarien, die aber als Sicherungen für das Gelingen einer Vereinbarung durchaus notwendig sind, will man nachgelagerte Gerichtsverfahren zur Erlangung des eigentlich schon Vereinbarten vermeiden, gehört in eine die Mediation abschließende Vereinbarung auch eine Verpflichtung, etwaige Streitpunkte zunächst in einem Mediationsverfahren klären zu lassen. Auch sollte erwogen werden, die getroffene Vereinbarung nach einer bestimmten Zeit zu evaluieren, um dann nachzujustieren, bevor der nächste Konflikt virulent wird.

Woche der Mediation im Vereinigten Königreich: Eine Erfolgsstory

Family Mediation Council hat anlässlich der Woche der Mediation eine interessante Statistik veröffentlicht, wonach Mediationen in familiären Auseinandersetzungen eine Erfolgsquote von über 70% aufweisen würden:
— Weiterlesen www.familymediationcouncil.org.uk/2020/01/20/survey-shows-mediation-is-successful-in-over-70-of-cases/

Diese Zahlen sind sicherlich genau zu prüfen, immerhin geht die Gesamtzahl ja von allen Fällen aus, in denen überhaupt eine Mediation stattfindet. Es wäre aber zu kurz gegriffen, andererseits eine Fail-Quote von 30% nach vorne zu stellen.

Richtig ist, dass Mediation weder ein Selbstläufer ist, noch ein Erfolgsgarant. Es ist ein anspruchsvolles Verfahren, das den Beteiligten ein höheres Maß an Selbstverantwortung abverlangt als eine gerichtliche Auseinandersetzung. Wenn aber die Rahmenbedingungen stimmen und die Beteiligten sich darauf einlassen können, so geht die Untersuchung auch, dass die mit der Verantwortung gewonnene lösungsorientierte und auf die eigenen Bedürfnisse abgestimmtes Arbeit von den Beteiligten als vorteilhaft beschrieben werden.

Tierischer Abend beim ISUV in Wiesbaden

Beim ISUV-Themenabend in Wiesbaden am vergangenen Donnerstag, bei dem ich als Referent eingeladen war, ging es recht tierisch zu. Das hatte jetzt nichts damit zu tun, dass die 5. Jahreszeit vor der Tür steht und sich die Narretei nun auch des Familienrechts bemächtigt.

An diesem Abend ging es um das ernste Thema, wie Haustiere im Trennungs- und Scheidungskonflikt behandelt werden, welche rechtlichen Probleme sich stellen und wie mit einer solchen Konfliktlage umgegangen werden kann.

Es entwickelte sich ein munterer Abend mit zahlreichen Beiträgen aus dem Publikum. Hierbei ging es dann um Grundsätzliches: wie gelingt die Abgrenzung zwischen Haustier und Wirtschaftstier? Wie sieht es aus, wenn die Hündin ein Teil der Familie ist, aber auch als Zuchttier genutzt wird? Was ist mit anderen Tieren wie Pferden oder Papageien? Wie bewertet man die Frage, ob eine Beziehung zwischen einem Menschen und einem Tier besteht? Gibt es Unterschiede, wenn die Beteiligten verheiratet waren oder eine nichteheliche Lebensgemeinschaft führen? Gibt es denn soetwas wie ein Umgangsrecht? Können Aufwendungen für die Pflege unterhaltsrechtlich geltend gemacht werden? Wie sieht eine Zuordnung im Rahmen einer Scheidung aus? und vieles mehr….

Der Abend hat gezeigt, dass die Thematik durchaus ihre Berechtigung in der familienrechtlichen Diskussion hat und die damit verbundenen Auseinandersetzungen in Zukunft eher noch zunehmen werden.

Wer sich mit dem Thema näher beschäftigen will, findet bei juris einen Aufsatz von mir, der sich mit der Herausgabe eines Hundes im Rahmen einer Trennung befasst.

Weil die familienrechtliche Dogmatik hier recht klar ist, kann es durchaus sein, dass auf gerichtlichem Wege nicht unbedingt die Lösungen erstritten werden können, die als sachgerecht empfunden werden. Hier wurde die verteilte Betreuung, die Möglichkeit einer Mitverantwortung und ähnliches durchaus kontrovers diskutiert.

Für solche Fragestellungen bieten alternative Konfliktlösungsstrategien wie beispielsweise die Mediation Möglichkeiten, hier für die Beteiligten verbindliche und lösungsorientierte Vereinbarungen zu erarbeiten.

Anwalt war gestern…..

Wenn es um Konflikte und Auseinandersetzungen geht, wird häufig mit dem Anwalt „gedroht“ …

Aus meiner langjährigen Erfahrung in meiner Anwaltskanzlei weiß ich, dass Menschen mich oft deswegen beauftragten, um „ihr Recht durchzusetzen. “ Dabei war dieses Unterfangen für die Beteiligten häufig schwieriger, als zunächst angenommen, nicht wegen der materiell-rechtlichen Probleme, die sich auftaten, sondern wegen der Schwierigkeiten, die mit der Darlegungs- und Beweislast einhergehen.

Eine weitere Erfahrung ist, dass es in zivilrechtlichen Auseinandersetzungen meist um mehr geht, als nur um „das Recht“ – hat doch oftmals jeder der Kontrahenden Gründe, die erst dazu führten, dass es nun einen Konflikt zu lösen gilt. Diese sind aber nicht immer justitiabel oder spielen materiellrechtlich nicht die ihnen von den Konfliktparteien zugedachte Rolle.

Eine moderne Konfliktlösungsstrategie kann so aussehen, dass unter Zuhilfenahme eines allparteilichen Dritten (Mediator) der Konflikt umfassend geklärt wird und auf der Basis des hier Erarbeiteten dann konstruktiv Lösungsansätze entwickelt werden.

Dieser Ansatz löst sich von der klassischen anwaltlichen Interessenvertretung, sondern geht einen anderen Weg, mit den Beteiligten die individuell passende Lösung unter Berücksichtigung der wechselseitigen Interessen und Bedüfnisse zu erarbeiten.

Mit Ablauf des 31.12.2019 habe ich meine anwaltliche Tätigkeit beendet. Als Mediator stehe ich in Zukunft Menschen, die Probleme und Konflikte lösen wollen, gerne als Begleiter dieses Prozesses zur Verfügung.

Ist ein Kompromiss das, wenn auch die Gegenseite eine Chance bekommt ?

Die Seite vom domradio.de stellt hier nicht diese Eingangsfrage, sondern postuliert diese Aussage:

Quelle: Der Kompromiss – Wenn auch die Gegenseite eine Chance bekommt | DOMRADIO.DE – Katholische Nachrichten

Dabei ist die Eingangsthese schon zentral:

Manchmal geht es „nur“ um die Frage: Wohin in den Urlaub? Doch oft reicht die Notwendigkeit zum Kompromiss viel tiefer, nämlich dann, wenn sie das Existenzielle berührt. In der Politik oder im Zusammenleben der Menschen.

Aber geht es hier wirklich um den Kompromiss – also dieser Begrifflichkeit, der häufig auch noch das Adjektiv „fauler“ vorangestellt wird?

Richtig erkannt ist, dass das Zusammenleben von Menschen auf den unterschiedlichsten Ebenen, sei es in der Familie, im Verein, im Wohnort oder in politischen Gebilden immer darauf angelegt ist, dass unterschiedliche Positionen eines Ausgleiches bedürfen. Der Beitrag definiert den Kompromiss als

Ausgleich zwischen konkurrierenden Interessen oder Überzeugungen.

Diese Sichtweise verlangt also ein Zurückstecken-können oder Zurückstecken-müssen. Damit also auch die Aufgabe einer ansonsten gesicherten Position. Das geht so weit, bis die eigene Leidensfähigkeit ( auf wie viel kann und will ich verzichten) mit der der Gegenseite in Übereinstimmung gebracht werden kann, um eine Einigung zu erzielen. Aus diesem Blickwinkel kennt ein Kompromiss aber nur Verlierer: Es geht um die Optimierung des eigenen Nachgebens zu Lasten des anderen. Damit erreicht man allenfalls den kleinsten gemeinsamen Nenner als Grundlage einer möglichen Einigung im Konflikt.

Am Ende zitiert der Artikel noch Amos Oz:

„Taste dich vor, vielleicht findest du ja etwas, auf dem Drittel des Weges, auf zwei Dritteln oder auf der Hälfte des Weges.“

und weiter:

In meinen Augen ist Kompromiss ein Synonym für Leben. Und das Gegenteil von Kompromiss ist Fanatismus und Tod.“

Damit dürfte aber nicht ein Kompromiss gemeint sein – sondern die Suche nach Gemeinsamkeiten, nach Überschneidungen auf der Bedürfnisebene. Damit verlässt man aber die oben dargestellte Ebene der Positionen. Es gent eben nicht um die Suche nach einem kleinsten gemeinsamen Nenner – sondern darum, sich und die eigene Position zu hinterfragen und auch der Infragestellung zugänglich zu machen. Die Möglichkeit, die Gegenseite hinterfragen zu können geschieht um den Preis, die eigene Position zu öffnen und diese Möglichkeit auch der Gegenseite einzuräumen. Damit erreicht man aber dann eine Ebene, auf der die hinter den Positionen stehenden Bedürfnisse nicht nur eine größere Rolle spielen, sondern auch aktiv artikuliert werden. Dies ist erst möglich, wenn der Vorhang der vordergründigen Positionen weggeräumt wird. Im Ergebnis geht die Suche nach dem, was Amos Oz auf dem Weg zu finden hofft, damit weit über den reinen Ausgleich von Interessen hinaus – sondern dieser Weg ist die Suche nach Gemeinsamkeiten, die als Basis für die zukünftige Entwicklung dienen können. Es geht also nicht um das Zurückstecken und Nachgeben, sondern um die Reflexion seiner selbst und der Gegenseite um darauf positiv aufbauen zu können.  Damit sind wir aber letztlich meilenweit von der Frage, wer Recht hat oder wer Recht bekommt entfernt. Es geht nicht mehr um Macht oder darum,w er wieviel durchsetzen kann, sondern es geht um die Lösung eines Konflikts.

 

Mit Mediation die Kontrolle zurückgewinnen?

Mit dieser Frage befasst sich nachstehend zitierter Blogbeitrag:

— Weiterlesen www.robsols.co.uk/news/231/0/taking-back-control-through-mediation

ausgehend von der Frage, was das Wesen von Mediation ist, werden die Rollen der Beteiligten – Mediator und Medianten – geklärt.

Die Mediation befähigt durch die Anwendung von Kommunikationstechniken, dass sich die Medianten ihrer jeweiligen Position im Konflikt ebenso bewusst werden können wie in der Reflexion des eigenen Anteils hieran. Dadurch werden die Medianten aber in die Lage versetzt, die eigenen Bedürfnisse zu formulieren und zu artikulieren. Damit aber wird das Bewusstsein für die eigene Situation geschärft.

Weil hierauf basierend die Lösungen erarbeitet werden können, bedeutet dies, dass die Kontrolle über die Lösung und Überwindung des Konflikts bei den Medianten selbst liegt. Es geht eben dann gerade nicht um eine fremdbestimmte Aufarbeitung einer Rechtsfrage sondern um die Lösung des konkreten Konflikts. Diese bringt aber kein Dritter, der als Schlichter auftritt oder ein Gericht, das Rechtsnormen auf den Sachverhalt anwendet.

Darin liegt das bürgerrechtliche Element der Mediation, nämlich die Befähigung, über das eigene Schicksal selbst zu entscheiden. Die Einbindung in einen vereinbarten geregelten Rahmen garantiert hierbei, dass nicht das Chaos oder das Recht des Stärkeren die Überhand gewinnen. Letztlich bedeutet die Rückgewinnung der eigenen Kontrolle im Konflikt einen libertären Akt der Selbstbestimmung und Selbstverantwortung.

Wenn die Mediation in eine Sackgasse gerät…

Im LexBlog habe ich einen Beitrag gefunden, der sich zwar in erster Linie mit Problemstellungen in Wirtschaftsmediationsverfahren befasst. Die hier vorgestellten Ansätze zur Vermeidung und Überwindungen von Sackgassen lässt sich aber auch auf andere Themenstellungen der Mediation übertragen.

Quelle: Top Strategies for Preventing and Breaking Impasse in Mediation | LexBlog

Im Kern geht es darum, zwar einerseits Beharrlichkeit zu zeigen und nicht zu schnell aufzugeben. Auf der anderen Seite muss man aber den Medianten auch zeigen, dass es eine Chance geben kann, die Blockade tatsächlich zu überwinden. Dies ist umso mehr von Bedeutung, als dass bei verfahrenen Situationen schnell der Abbruch des ganzen Verfahrens drohen kann.

Der Artikel verweist seinerseits auf einen Band der  2011 von der New York State Bar Association unter der Federführung der Mediatorin Molly Klapper herausgegeben wurde: „Definitive Creative Impasse-Breaking Techniques in Mediation“ – zu deutsch etwa: Definitive kreative Techniken zur Durchbrechung von Blockaden in der Mediation.

Hierbei ist ein Aufsatz von Professor Jonathan Hyman hilfreich. Dieser benennt vier verschiedene Mediationsmodi: Position / Verteilung, Wertschöpfung, Beziehung und Verständnis.

Der erste Modus befasst sich im Wesentlichen um finanzielle Forderungen und deren Geltendmachung oder Abwehr.

Der Wertschöpfungsmodus geht schon darüber hinaus. Wie eine zweite Schale legt dieser um den ersten Modus die Erweiterung um wertschöpfende Faktoren. Neben dem reinen finanziellen Interesse kommen daher auch längerfristige und nachhaltigere Überlegungen zum Tragen.

Auf der dritten Ebene spielen dann Beziehungen eine Rolle – hier geht es in aller Regel um Fragen, die sich um die Störung einer ansonsten funktionierenden Kommunikation drehen. Die rein wirtschaftlichen Interessen der ersten Ebene treten dabei ebenso in den Hintergrund wie die auf Nachhaltigkeit angelegten Elemente der zweiten Stufe.

Auf der Ebene des Verstehens geht es nicht mehr nur um die Kommunikation, sondern darüber hinaus auch um das Verstehen und das Verständnis der hinter den Argumenten stehenden Beweggründen und Bedürfnissen.

Sackgassen können demnach immer dann entstehen, wenn die Beteiligten sich in unterschiedlichen Modi befinden. Dann nämlich liegt eine gestörte Kommuinikation vor, der Sender kommt mit seiner Metabotschaft aus einer anderen Ebene als in der sich der Empfänger befindet.

Zum Aufbrechen einer solchen Blockade kann es logischerweise kein Allheilmittel geben, der oben zitierte Aufsatz enthält aber durchaus bedenkenswerte Ansätze.

Für wichtig halte ich es aber, sich die verschiedenen Modi nicht nur zu vergegenwärtigen, sondern eben auch dafür zu sorgen, dass die Kommunikation nicht über die verschiedenen Ebenen hinweg geführt wird, sondern dass das Gespräch dorthin geführt wird, wo wieder eine gemeinsame Basis besteht, auf der aufgebaut werden kann, ohne allerdings zu verdrängen, dass einer Partei die Konfliktklärung auch auf anderer Ebene wichtig zu sein scheint.

Hierbei können verschiedene kommunikative Hilfsmittel ebenso eingesetzt werden, wie Techniken zur Visualisierung und Verdeutlichung der jeweiligen Modi.

 

 

 

 

Die Wahrheit über Mediation: Missverständnisse

Ich habe bereits hier schon einmal auf den lesenswerten Artikel: „Die Wahrheit über Mediation in Familiensachen“ aufmerksam gemacht.

Quelle: The Truth About Divorce Mediation

Wenn man über die Wahrheit schreiben will, dann muss man zunächst mit Missverständnissen aufräumen. Und da sind wir schon mittendrin im Mediationsprozess.

Mediation ist eine Technik, die es erlaubt, Konflikte zu lösen, indem verschiedene Mittel und Techniken aus der Kommunikationswissenschaft angewendet werden, um das Sender-Empfänger-System zwischen den Medianten wieder so herzustellen, dass sie befähigt werden, mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln der Kommunikation einen Konflikt zu erörtern und dann letztlich auch zu lösen.

Missverständnisse sind dabei die Hürden, die einer kommunikativen Lösung im Wege stehen. Die Konfliktparteien müssen daher quasi lernen, in einer gemeinsamen Sprache zu sprechen, Punkte die angesprochen werden so klar zu benennen, dass eindeutige Definitionen gefunden werden. Missverständnisse hingegen kommen daher, dass von verschiedenen Standpunkten auf die selbe Sache geschaut wird und dann standortsabhängig unterschiedliche Schlüsse gezogen werden. Wenn nun nur das Ergebnis mitgeteilt wird, ist das Missverständnis vorprogrammiert. Dabei ist es aber wichtig, dass differenziert wird zwischen der jeweiligen Sichtweise, die vom jeweiligen Standpunkt her sich definiert und der eigenen Sichtweise.

Die Überwindung der Missverständnisse verlangt daher nicht die kommentarlose und unvoreingenommene Sichtweise des anderen, sondern es setzt vielmehr die aktive Auseinandersetzung mit dem Andersein der Gegenseite voraus. Wenn so die Differenzen geklärt werden können, können auch Missverständnisse überwunden werden.

Wenn das mal geklärt ist, dann können wir uns in einer nächsten Folge den Missverständnissen widmen, denen man begegnet, wenn man über Mediation redet…..

 

 

Die Mediation ermöglicht eine moderne Sichtweise auf Konfliktbearbeitung und Konfliktvermeidung.

Das ist die Kernaussage, die die französiche Wirtschaftsmediatorin Marielle Planel in einem Interview mit entreprendre.fr getroffen hat:

Quelle: La médiation, « une voie moderne de prévention et de gestion des conflits »

Sie vertritt hierbei die Auffassung, dass gerade eine moderne Sicht auf die Punkte Prävention und Konfliktbearbeitung zwingend notwendig ist. Dies sei der klassischen Strategie, Konflikte dann gegebenenfalls gerichtlich auszutragen, wenn sie aktut geworden sind, vorzuziehen.

Dabei verweist sie darauf, dass Konflikte eben auch schwer sind, belastend wirken können und als Stressfaktoren wirken. Dabei dürfe das in der Regel vorliegende Ungleichgewicht zwischen dann vorherrschenden Zwängen und vorhandenen Ressourcen nicht zu gering geschätzt werden.

Wenn nun aber Mediation schon präventiv eingesetzt wird, dann wird dadurch die für die Konfliktlösung erforderliche Dialogfähigkeit gestärkt. Denn die Mediation selbst löst keine Konflikte, sondern sie ist ein Konfliktlösungsinstrument.

Wenn dies in diesem Sinne verstanden wird, dann wird auch die Rolle des Mediators hierbei klar: Er stärkt bei den Konfliktparteien die Fähigkeiten, sich der eigenen Rolle im Konflikt bewusst zu werden und unterstützt dadurch die Fähigkeit, ein Bewusstsein dafür zu finden, wie der eigene Weg aus dieser Kriser heraus durch kommunikative Instrumente gefunden werden kann.

Dabei ist der Mediator ein wichtiger Mittler zwischen den jeweiligen Positionen und Bedürfnissen der Parteien, und zwar nicht dadurch, dass er selbst den Konflikt schlichtet oder eine Bewertung der Sach- und Rechtslage vornimmt, sondern indem er die Schnittmengen zwischen den Beteiligten ebenso herausarbeitet wie das wechselseitige Verständnis für die tatsächlich oder vermeintlich vorhandene Gegenposition.

Damit löst sich diese Sichtweise auf den Konflikt von der traditionellen, von verfahrensrechtlichen und materiellrechtlichen Positionen geprägten Lösungsstrategie.