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Krankheitsbedingte Kündigung: was man dabei beachten muss

Arbeitsrecht

Eine Krankheit schützt nicht vor Kündigung.

Unter Umständen kann die Krankheit sogar den Grund für die Kündigung darstellen.

Dabei sind bei der Kündigung durch den Arbeitgeber einige Punkte zu beachten:

Zunächst bedarf es einer negativen Gesundheitsprognose, das bedeutet, dass auch in absehbarer Zeit nicht mit einer Besserung zu rechnen ist.

Dann muss auch die Krankheit noch ursächlich dafür sein, dass betriebliche Interessen erheblich beeinträchtigt sind.

Schließlich muss auch die Interessenabwägung ergeben, dass der Arbeitnehmer auch nicht mehr auf einem anderen Arbeitsplatz Verwendung finden kann.

Quelle: Krankheitsbedingte Kündigung: Tipps für Arbeitnehmer und -geber » arbeits-abc.de

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

Gezieltere Anfragen zum Thema sind auch über mein Portal www.anwalteasy.com möglich.

Privat betrunken ohne Führerschein Rennen gefahren – Kündigungsschutzklage endet mit Vergleich in 2. Instanz

Arbeitsrecht

Im Fall einer fristlosen Kündigung eines Autoverkäufers wegen einer nächtlichen Trunkenheitsfahrt gab es vor dem Landgericht Düsseldorf jetzt einen Vergleich.

Der Verkäufer war betrunken nachts unterwegs auf einem Quad und lieferte sich ein Rennen mit einem Lambourghini. Dabei war er nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis.

Das war dem Arbeitgeber zuviel und kündigte fristlos. In erster Instanz behielt der Arbeitgeber Recht, vor dem LAG wurde die fristlose Kündigung im Wege des Vergleichs in eine ordentliche Kündigung umgewandelt.

Grundsätzlich hat das Verhalten im Privatleben keine Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis. Allerdings, und so ist die ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, kann von diesem Grundsatz in Ausnahmefällen abgewichen werden. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn das Fehlverhalten im Privaten auf das Arbeitsverhältnis ausstrahlt. Dabei muss sich die Relevanz auf das Vertragsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer beziehen.

LAG, Düsseldorf, 13 Sa 746/16; Vorinstanz: Arbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 12.07.2016, 15 Ca 1769/16

Quelle: Vergleich bei Kündigung nach Trunkenheitsfahrt | Recht | Haufe

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Kleinbetrieb oder nicht

Davon hängt es ab, wenn die Frage im Raume steht, ob der Anwendungsbereich des KSchG eröffnet ist – oder eben nicht.

Das BAG hat wieder entschieden, dass den Arbeitnehmer grundsätzlich die Darlegungs- und Beweislast trifft, auch wenn hieran nicht allzuhohe Anforderungen zu stellen sind.

Ausführlich habe ich die Entscheidung hier in meinem Rechtsprechungsblog dargestellt.