Schlagwort-Archive: LADG

Neues Antidiskriminierungsgesetz in Berlin

Ein neues Antidiskriminierungsgesetz soll Berliner besser vor Diskriminierung und Willkür durch Polizei oder andere Behörden schützen. Gegner des geplanten Gesetzes warnen vor allem vor falschen Anschuldigungen. Ich hatte schon hier die heftige Auseinandersetzung auch in den sozialen Medien dargestellt gehabt.

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg stellt nun auf seiner Internetseite den derzeitgen Diskussionsstand dar:

Neues Antidiskriminierungsgesetz in Berlin: Was dadurch besser werden soll – und wovor gewarnt wird | rbb24

Wie man schon aus den dortigen Kommentarspalten sehen kann, wird dieses Gesetz, das heute im Parlament verabschiedet werden soll, in der Öffentlichkeit weiterhin kontrovers diskutiert.

Ich habe für den Verein PolizeiGrün e.V. (bei dem ich auch Mitglied bin) einen Text geschrieben, der hier auf deren Homepage veröffentlicht ist. Dort findet sich auch eine pdf-Fassung zum download mit Quellennachweisen. Daneben hat sich auch der Vorsitzende des Vereins, Oliver von Dobrowolsky mit einem eigenen Beitrag zum Thema zu Wort gemeldet.

Das LADG Berlin – etwas genauer angeschaut

Das LADG Berlin aus meiner Sicht:

Der Entwurf eines Antidikriminierungsgesetzes im Land Berlin hat in den sozialen Medien einigen Wirbel verursacht. In den Printmedien haben sich auch Politiker aus anderen Ländern und im Bund zu Wort gemeldet.

Ich habe die hierbei angesprochenen Punkte näher angeschaut und meine Überlegungen hierzu in einem kurzen Aufsatz zusammengefasst. Der Verein PolizeiGrün e.V. – bei dem ich Mitglied bin, hat diesen Text hier: polizei-gruen.blogspot.com/2020/05/das-ladg-berlin-aus-juristischer-sicht.html auf seiner Homepage veröffentlicht.

Dort gibt es auch eine Fassung mit Quellennachweisen als pdf-Datei, die heruntergeladen werden kann.