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Rechtsprechungsübersicht zu Hartz IV: Ein Computer für die Schule ist drin

Sozialrecht

Die taz hat eine Übersicht über die jüngste Sozialgerichtsrechtsprechung zu Hartz IV zusammengestellt.

Die Jobcenter müssen demnach die Kosten für einen Computer für die Schule übernehmen. Hierbei handele es sich um unabweisbaren Mehrbedarf. Auch eine Brillenreparatur ist nicht über den Regelsatz bezahlbar.Die Anschaffung der Brille hingegen schon, meinte das Gericht.

Das Prinzip „Ansparen“ funktioniere nämlich in solchen Fällen nicht, weist der Beratungsverein Tacheles in der taz hin.

Quelle: Sozialgerichtsurteile zu Hartz IV: Ein Computer für die Schule ist drin – taz.de

 

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Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

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Ab Januar steigen die Unterhaltssätze für Studenten

Volljährige unterhaltsberechtigte Kinder, die nicht im Haushalt eines Elternteils leben, können ab Januar 2011 mehr Unterhalt bekommen. Die Oberlandesgerichte haben die Bedarfssätze hier um 30 EUR auf EUR 670,00 angehoben. Lange Jahre war hier ein Festbetrag von EUR 640,00 die Regel.

College students in class

Die unterhaltsrechtlichen Leitlinien der süddeutschen Familiensenate führen hierzu aus:

„Der angemessene Bedarf eines volljährigen Kindes mit eigenem Hausstand beträgt in der Regel monatlich 670 € (darin sind enthalten Kosten für Unterkunft und Heizung bis zu 280 €), ohne Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie Studiengebühren. Von diesem Betrag kann bei erhöhtem Bedarf oder mit Rücksicht auf die Lebensstellung der Eltern nach oben abgewichen werden.“