Das Legalitätsprinzip in der virtuellen Welt

Immer wieder gerät man bei der Debatte an einen Punkt, an dem sich die Problematik um Strafverfolgung im virtuellen Raum wie unter einem Brennglas auf das Legalitätsprinzip verengt. Was bedeutet das konkret? Wenn wir uns dieser Fragestellung nähern, ist es sinnvoll, sich zu vergegenwärtigen, woher dieses Prinzip kommt und welche Bedeutung diesem zuwächst. Vereinfacht bedeutet

Klarnamenpflicht: Der Wiedergänger aus den Untiefen des digitalen Populismus

In Deutschland treffen derzeit zwei Phänomene aufeinander: Sommer und sommerliche Hitze und Wahlkampf. Nachrichtenarmut auf der einen Seite und krampfhafte Suche nach Themen, die bei den Wähler:innen zünden können, verbinden sich zu einem unheilvollen Paar. Mit schöner Regelmäßigkeit taucht daher die Klarnamenpflicht für Online-Plattformen wieder auf. Die Gründe sind jedes Mal die selben: Erschwerte Identifizierung