Kindesentführung ins Ausland – und die Zuständigkeit des deutschen Gerichts.

Entführungsfälle von Kindern ins Ausland werden immer auch mit der Frage begleitet, welches Gericht zuständig ist. Denn wenn ein Kind in einen Drittstaat entführt werden sollte, stellt sich zunächst die Frage nach der internationalen Zuständigkeit eines deutschen Gerichts. Damit geht auch die Frage einher, welche internationalen Regelungen zu prüfen sind. In zweiter Linie stellt sich… Kindesentführung ins Ausland – und die Zuständigkeit des deutschen Gerichts. weiterlesen

Vorsorge: worauf Sie achten sollten

Die Seite „Ihre Vorsorge“ macht auf einen Service der Verbrauchetzentralen aufmerksam: Weil im Todesfall  Angehörige wissen müssen, wo wichtige Dokumente des Verstorbenen zu finden sind, empfielt es sich, eine Vorsorgemappe mit den wichtigsten Dokumenten anzulegen. Außerdem brauchen die Hinterbliebenen  eine Übersicht, welche Verträge, Versicherungen und etwa Konten bestehen, damit die Gesellschaften benachrichtigt werden können und… Vorsorge: worauf Sie achten sollten weiterlesen

OLG Hamm zur Wirksamkeit eines sogenannten Behindertentestamentes

Das OLG Hamm hat sich mit der Wirksamkeit eines so genannten Behindertentestaments befasst. Behindertentestamente sind letztwillige Verfügungen, die Erben, die an einer Behinderung leiden, absichern sollen. Da diese Menschen in der Regel auf staatliche Unterstützungsleistungen angewiesen sind, würde, wenn keine entsprechende Vorsorge getroffen wurde, das Erbe als einzusetzendes Vermögen aufgebraucht werden. Behindertentestamente sehen in der… OLG Hamm zur Wirksamkeit eines sogenannten Behindertentestamentes weiterlesen

Unfall bei geöffneter Fahrertür? Wer muss haften?

Das Rechtsboard von Haufe hat hier: Quelle: Crash in geöffnete Fahrertür – wer haftet? | Recht | Haufe auf ein Urteil des OLG Frankfurt hingewiesen, wonach bei Unfällen, bei denen der nachfolgende Verkehr in eine geöffnete Fahrertür fährt und dadurch ein Unfall passiert, der Beweis des ersten Anscheins gegen denjenigen Fahrzeuglenker spricht, in dessen geöffnete… Unfall bei geöffneter Fahrertür? Wer muss haften? weiterlesen

Schwere Gewalttat gegen Ehefrau kann zum Verlust des Versorgungsausgleichs führen

Spiegel online weist auf eine neuere Entscheidung des OLG Oldenburg hin: Ein Ehemann würgte im Trennungskonflikt seine Frau. Außerdem zündete er das Haus der Ehefrau an. Bei der Scheidung sollte der Versorgungsausgleich durchgeführt werden, er hätte etwas von der Rente der 64-Jährigen abbekommen. Dem erteilte nun das Oberlandesgericht Oldenburg eine Abfuhr: Wer sich schwerer Vergehen… Schwere Gewalttat gegen Ehefrau kann zum Verlust des Versorgungsausgleichs führen weiterlesen

OLG Stuttgart: Vater kann mit Umgangsvereitelung Erfolg haben.

Eine Entscheidung des OLG Stuttgart muss zunächst Erstaunen und Kopfschütteln hervorrufen. Ein Vater hatte nach der Trennung sein  jetzt 12-jähriges Kind bei sich im Haus seiner Eltern aufgenommen. Sowohl Vater als auch die Großeltern taten alles, um das Kind von seiner Mutter fernzuhalten und zu entfremden. Auch die Einrichtung einer Umgangspflegschaft brachte nicht das gewünschte… OLG Stuttgart: Vater kann mit Umgangsvereitelung Erfolg haben. weiterlesen

OLG Schleswig: neue Leitlinien zum Unterhaltsrecht

Das neue Jahr ist noch keine zwei Wochen alt, und schon veröffentlicht das OLG Schleswig die neuen unterhaltsrechtlichen Leitlinien. Hinzuweisen ist hier vor allem darauf, dass die Kindergartenbeiträge nicht in den Bedarfssätzen der Düsseldorfer Tabelle enthalten sind. Außerdem wird beim Selbstbehalt ein pauschalierter Betrag von 10 % als Synergiebonus angesetzt, wenn der Unterhaltsverpflichtete mit einem… OLG Schleswig: neue Leitlinien zum Unterhaltsrecht weiterlesen

Auch Demenzkranke können geschieden werden

Das OLG Hamm hat nun entschieden, dass auch Patienten, die an Alzheimer leiden, geschieden werden können. Das Problem, das sich hier stellt, besteht darin, dass der Patient bei fortgeschrittener Krankheit keinen eigenen Willen mehr äußern kann. In der nun vorliegenden Entscheidung des Gerichts (Beschluss v. 16.08.2013, Az. 3 UF 43/13) war die Antragsgegnerin dem Scheidungsantrag… Auch Demenzkranke können geschieden werden weiterlesen

Süddeutsche Leitlinien Unterhaltsrecht 2012

Das OLG Stuttgart hat die unterhaltsrechtlichen Leitlinien, die ab Januar 2012 Gültigkeit haben veröffentlicht. Sie stehen hier auf den Seiten des Oberlandesgerichts zum download bereit. Wenn Sie weitere Fragen zum Unterhaltsrecht haben, finden Sie hier unser online-Angebot rund um das Unterhaltsrecht. Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen auch telefonisch zur Verfügung. Sie finden… Süddeutsche Leitlinien Unterhaltsrecht 2012 weiterlesen