Zur Strafbarkeit des Filmens von Polizeieinsätzen

Nicht zuletzt aufgrund der Dokumentation im ARD über die Problematik des Filmens von Polizeieinsätzen ist die Diskussion über die Strafbarkeit nach § 201 StGB wieder aufgeflammt. Hintergrund ist, dass aufgrund der allgegenwärtigen Präsenz von Handy-Kameras Polizeieinsätze vermehrt aufgezeichnet und über das Internet schnell verbreitet werden. Hieran schließt sich in der Regel eine Debatte zu Polizeigewalt„Zur Strafbarkeit des Filmens von Polizeieinsätzen“ weiterlesen

Der Begriff der „personenbezogenen Daten“ – Eine kleine Geschichte des Datenschutzes

Am Anfang steht die Frage, was der Datenschutz überhaupt schützen soll. Was steckt hinter dem Begriff des Schutzes von Daten? Was sind also die Daten, mit denen wir uns hier befassen? Orientierung bieten hier die Erwägungsgründe der Datenschutzgrundverordnung. VO (EU) 2016/679. Diese beschreibt bereits im Erwägungsgrund 1: Der Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener„Der Begriff der „personenbezogenen Daten“ – Eine kleine Geschichte des Datenschutzes“ weiterlesen

Informationelle Integrität vs. Datenschutz?

Im Interview mit dem „Hamburger Abendblatt“ zum Abschied des scheidenden Datenschutzbeauftragten Hamburg, Johannes Caspar, hat dieser die Begrifflichkeit des „Datenschutzes“ kritisiert. Er zieht hier den Begriff der informationellen Integrität vor. Dabei geht die Kritik weit über die eigentliche Begrifflichkeit hinaus. Casper sieht hier den Datenschutz nach klassischem Verständnis als eine Schutzrichtung, die, wie die Corona-Pandemie„Informationelle Integrität vs. Datenschutz?“ weiterlesen

Franzi privat

Die Privatsphäre von Prominenten ist ein schützenswertes Gut. Der BGH hat es aber abgelehnt, schon im Voraus einen Unterlassungsanspruch im Hinblick auf eine zukünftige Bildverichterstattung anzunehmen. Geklagt hatte der Schwimmstar Franziska van Almsiek, nachdem private Fotos in mehreren Zeitschriften veröffentlicht worden waren, wobei die Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung im jetzigen Verfahren außer Streit stand. Es ging„Franzi privat“ weiterlesen