Strafbarkeit des Filmens von Polizeieinsätzen? Ein Blick in die USA

Die Diskussion über die Strafbarkeit des Filmens von Polizeieinsätzen ist nicht zuletzt nach einer Sendung bei panorama im ARD wieder aufgeflammt. Ich habe bereits hier meine grundsätzliche Meinung dazu geäußert. Zuvor schon hatte ich anlässlich eines Vorfalls in Köln mich dieser Problematik angenommen gehabt. Die Debatte, die sich hieran anschloss, zeigt auf, dass grundsätzlich der„Strafbarkeit des Filmens von Polizeieinsätzen? Ein Blick in die USA“ weiterlesen

Polizeistudie: Wer schaut auf Rassismus?

Polizeigewalt und Racial Profiling waren vor einem Jahr ein großes Thema, und so muss man den Artikel der Tagesschau wirklich zweimal in Augenschein nehmen, um sich zu vergegenwärtigen, ob er wirklich aktuell ist und sich tatsächlich wenig getan haben könnte. Quelle: Streit um Studie: Wer schaut auf Rassismus bei der Polizei? | tagesschau.de Tatsächlich gibt„Polizeistudie: Wer schaut auf Rassismus?“ weiterlesen

Köln: Ein Video, ein Disziplinarverfahren – und ein Strafverfahren gegen Filmende

In den vergangenen Tagen hatte sich ein Video über einen polizeilichen Einsatz in Köln viral verbreitet: Darauf waren nach Meinung der Kölner Polizei „inakzeptable und möglicherweise strafbare Aussagen eines Kölner Polizeibeamten“ zu sehen. Die stellvertretende Polizeipräsidentin in Köln hat umgehend reagiert und disziplinarische Maßnahmen gegen diesen Beamten eingeleitet. Darüber hinaus wurde der Vorgang der Staatsanwaltschaft„Köln: Ein Video, ein Disziplinarverfahren – und ein Strafverfahren gegen Filmende“ weiterlesen

Polizei und Gesellschaft: Bitte kein „wir“ gegen „sie“

Auf meine Gegenrede zur Kolumne von Ahmad Mansour hat Thomas Feltes in einem tweet auf einen wichtigen Punkt hingewiesen, der es lohnt, noch einmal vertieft betrachtet zu werden. In meiner Gegenrede geht es nicht darum, ein „wir gegen sie “ aufzubauen – wahlweise wer sich in der Rolle des „wir“ oder „sie“ wiederfinden mag. Das„Polizei und Gesellschaft: Bitte kein „wir“ gegen „sie““ weiterlesen

Mansour und seine Vorstellung von „Team Polizei“ – eine Gegenrede

Ahmad Mansour bekennt sich dazu, im „Team Polizei“ zu sein. Mit diesem Bekenntnis beginnt er seine neue Kolumne im Focus. Quelle: Grüne: Will eine Partei ins Kanzleramt, sollte sie Polizei nicht als Feind sehen – FOCUS Online Nach dieser Einleitung folgt gleich eine Aufforderung: „Ich finde sogar, jeder Demokrat, jede Partei und ganz besonders jeder„Mansour und seine Vorstellung von „Team Polizei“ – eine Gegenrede“ weiterlesen

Polizei: Dürfen die das? auf ZEIT ONLINE

Frida Thurm hat in der ZEIT einen beachtenswerten Artikel als Zwischenfazit nach einem Jahr Landesantidiskriminierungsgesetz geschrieben. Quelle: ZEIT ONLINE vom 09.06.2021 Hier zeigt sich, dass die damals von den Gegner:innen des Gesetzes beschworene Klagewelle ausgeblieben ist. Gleichwohl ist das Gesetz aber offensichtlich kein zahnloser Tiger – im Gegenteil: Gerade weil durch das Gesetz die Behörden„Polizei: Dürfen die das? auf ZEIT ONLINE“ weiterlesen

Police-Mediation: Ist deren Zeit schon gekommen?

Johan Galtung hat vor nun schon etwas mehr als fünf Jahren einen Text veröffentlicht, in welchem er die Idee einer Police-Mediation entwickelt. Auch wenn der Text schon älter ist, lohnt es sich dennoch, darüber nachzudenken. Quelle: TRANSCEND MEDIA SERVICE » Police Mediation: An Idea Whose Time Has Come Interessant ist allemale sein Ansatz, wonach sich„Police-Mediation: Ist deren Zeit schon gekommen?“ weiterlesen

LADG für Baden-Württemberg?

Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg sind nun in groben Zügen bekannt. Der Koalitionsvertrag ist noch nicht geschrieben, die Parteigremien haben noch nicht beraten. Auch ist der neue Landtag noch nicht zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Ein Punkt in den nun schon bekannt gewordenen Ergebnissen hat schon allein durch seine Ankündigung für Aufmerksamkeit gesorgt: Baden-Württemberg„LADG für Baden-Württemberg?“ weiterlesen

Polizei und Social Media – ein Zwischenruf

Wie darf die Polizei in sozialen Medien kommunizieren? Von Falschmeldungen, Dienstvorschriften und Gerichtsurteilen handelt ein Beitrag aus dem Grundrechte-Report, dem echten Verfassungsschutzbericht, der von Michael Lippa, Rechtsanwalt aus Berlin, auf netzpolitik.org erschienen ist: Quelle: Grundrechte-Report 2020 – Polizeiliche Falschnachrichten auf Social Media Dabei geht der Autor in den von ihm genannten Beispielen von Falschmeldungen auf„Polizei und Social Media – ein Zwischenruf“ weiterlesen

Polizeigewalt : Ein Kommentar in der Frankfurter Rundschau

Die Frankfurter Rundschau hat sich der Thematik „Polizeigewalt“ angenommen. Jennifer Zimmermann kommentiert hier auf der Grundlage von einigen Beispielsfällen die Situation in Deutschland. Sie meint, die Aufklärung von Straftaten, die von Polizistinnen und Polizisten begangen würden, sei „beschämend gering“. Dabei beruft sie sich auf Zahlenmaterial einer Dokumentation von amnesty international. Bei allem Verständnis für die„Polizeigewalt : Ein Kommentar in der Frankfurter Rundschau“ weiterlesen