Die Frage nach dem Sinn und Nutzen des Einsatzes von Body-Cams wird immer wieder neu gestellt. Zuletzt waren im Zusammenhang mit Vorwürfen von Polizeigewalt wieder Forderungen laut geworden, den Body-Cam-Einsatz hier verpflichtend zu machen. Aber auch die Kritik an der Veröffentlichung der Zahlen zur Gewalt gegen Einsatzkräfte ließ die Debatte an dieser Stelle wieder aufflammen.„Bodycams – a never ending story?“ weiterlesen
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Antidiskriminierung – braucht es dafür ein Gesetz?
Dieser Frage geht die aktuelle Ausgabe von DIE POLIZEI nach und stellt gleich zwei Artikel zur Diskussion. Im Editorial ist dazu zu lesen: Benedikt Lux und ich zeigen die eine Sicht auf das Antidiskriminierungsgesetz des Landes Berlin, auf der anderen Seite nimmt Bernd Walter einen anderen Blickwinkel auf dieses Gesetzeswerk ein. Spannend ist es allemale:„Antidiskriminierung – braucht es dafür ein Gesetz?“ weiterlesen
LADG Berlin – ein Beitrag zur Debatte
Im aktuellen Heft der Fachzeitschrift „DIE POLIZEI“ erscheint ein Artikel von Benedikt Lux, MdA und Rechtsanwalt aus Berlin und mir zum Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG). Wir haben uns mit den Zielen des Gesetzgebers auseinandergesetzt und konnten nach einem Jahr auch schon eine erste Zwischenbilanz ziehen. Als Diskussionsbeitrag wollen wir uns den im Zusammenhang mit einem LADG immer„LADG Berlin – ein Beitrag zur Debatte“ weiterlesen
Strafbarkeit des Filmens von Polizeieinsätzen? Ein Blick in die USA
Die Diskussion über die Strafbarkeit des Filmens von Polizeieinsätzen ist nicht zuletzt nach einer Sendung bei panorama im ARD wieder aufgeflammt. Ich habe bereits hier meine grundsätzliche Meinung dazu geäußert. Zuvor schon hatte ich anlässlich eines Vorfalls in Köln mich dieser Problematik angenommen gehabt. Die Debatte, die sich hieran anschloss, zeigt auf, dass grundsätzlich der„Strafbarkeit des Filmens von Polizeieinsätzen? Ein Blick in die USA“ weiterlesen
Polizeistudie: Wer schaut auf Rassismus?
Polizeigewalt und Racial Profiling waren vor einem Jahr ein großes Thema, und so muss man den Artikel der Tagesschau wirklich zweimal in Augenschein nehmen, um sich zu vergegenwärtigen, ob er wirklich aktuell ist und sich tatsächlich wenig getan haben könnte. Quelle: Streit um Studie: Wer schaut auf Rassismus bei der Polizei? | tagesschau.de Tatsächlich gibt„Polizeistudie: Wer schaut auf Rassismus?“ weiterlesen
Köln: Ein Video, ein Disziplinarverfahren – und ein Strafverfahren gegen Filmende
In den vergangenen Tagen hatte sich ein Video über einen polizeilichen Einsatz in Köln viral verbreitet: Darauf waren nach Meinung der Kölner Polizei „inakzeptable und möglicherweise strafbare Aussagen eines Kölner Polizeibeamten“ zu sehen. Die stellvertretende Polizeipräsidentin in Köln hat umgehend reagiert und disziplinarische Maßnahmen gegen diesen Beamten eingeleitet. Darüber hinaus wurde der Vorgang der Staatsanwaltschaft„Köln: Ein Video, ein Disziplinarverfahren – und ein Strafverfahren gegen Filmende“ weiterlesen
Polizei und Gesellschaft: Bitte kein „wir“ gegen „sie“
Auf meine Gegenrede zur Kolumne von Ahmad Mansour hat Thomas Feltes in einem tweet auf einen wichtigen Punkt hingewiesen, der es lohnt, noch einmal vertieft betrachtet zu werden. In meiner Gegenrede geht es nicht darum, ein „wir gegen sie “ aufzubauen – wahlweise wer sich in der Rolle des „wir“ oder „sie“ wiederfinden mag. Das„Polizei und Gesellschaft: Bitte kein „wir“ gegen „sie““ weiterlesen
Mansour und seine Vorstellung von „Team Polizei“ – eine Gegenrede
Ahmad Mansour bekennt sich dazu, im „Team Polizei“ zu sein. Mit diesem Bekenntnis beginnt er seine neue Kolumne im Focus. Quelle: Grüne: Will eine Partei ins Kanzleramt, sollte sie Polizei nicht als Feind sehen – FOCUS Online Nach dieser Einleitung folgt gleich eine Aufforderung: „Ich finde sogar, jeder Demokrat, jede Partei und ganz besonders jeder„Mansour und seine Vorstellung von „Team Polizei“ – eine Gegenrede“ weiterlesen
Polizei: Dürfen die das? auf ZEIT ONLINE
Frida Thurm hat in der ZEIT einen beachtenswerten Artikel als Zwischenfazit nach einem Jahr Landesantidiskriminierungsgesetz geschrieben. Quelle: ZEIT ONLINE vom 09.06.2021 Hier zeigt sich, dass die damals von den Gegner:innen des Gesetzes beschworene Klagewelle ausgeblieben ist. Gleichwohl ist das Gesetz aber offensichtlich kein zahnloser Tiger – im Gegenteil: Gerade weil durch das Gesetz die Behörden„Polizei: Dürfen die das? auf ZEIT ONLINE“ weiterlesen
Police-Mediation: Ist deren Zeit schon gekommen?
Johan Galtung hat vor nun schon etwas mehr als fünf Jahren einen Text veröffentlicht, in welchem er die Idee einer Police-Mediation entwickelt. Auch wenn der Text schon älter ist, lohnt es sich dennoch, darüber nachzudenken. Quelle: TRANSCEND MEDIA SERVICE » Police Mediation: An Idea Whose Time Has Come Interessant ist allemale sein Ansatz, wonach sich„Police-Mediation: Ist deren Zeit schon gekommen?“ weiterlesen