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Zwischen dem „süßen Nackebutz“ und Kinderpornographie

Der Fall Edathy hat eine Diskussion darüber entfacht, was an Nacktdarstellungen von Kindern und Jugendlichen erlaubt sein darf und was nicht. Außerdem stellt sich die Frage nach einem wirksamen Schutz der Kinder und Jugendlichen. Kann einzig das Strafrecht die Antworten liefern? Was für Maßnahmen sind noch erforderlich.

Die Debatte hat aufgezeigt, dass es eine große Grauzone gibt, was erlaubt ist und was nicht. Wo fängt es an, kritisch zu werden. Der Nackebutz im privaten Fotoalbum – für die meisten wohl kein Thema. Der süße kleine aber im Kreise der Spielkameraden – alle so, wie Gott sie schuf am Planschbecken. Was darf über soziale Netzwerke verbreitet werden und was nicht?

Anmerkungen zur Rechtslage und Reformansätzen hat LTO in lesenswerter Manier zusammengestellt.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Rechtsberatung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

Die Einzelheiten hierzu finden Sie hier.

 

 

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Rechtsgeschichte – was war vor 100 Jahren

Auf den Seiten von LTO findet sich eine lesenswerte Sammlung rechtsgeschichtlich interessanter Ereignisse aus der Zeit vor 100 Jahren:

Rechtsgeschichten 1913

Ziemlich genau vor 100 Jahren, am 21. November 1913 befasste sich das Reichsgericht erstmalig mit der Frage, ob es Pornographie im Film gebe – und wie die Strafbarkeit der Verbreitung pornographischer Aufnahmen mit dem damals noch neuen Medium zu bewerten gewesen sei.

Bis heute wirkt ausserdem eine vereinsrechtliche Entscheidung des Reichsgerichts nach: Die Zulassung eines Vereins, der die Interessen von niedergelassenen Ärzten vertrat – ein Vorläufer der heutigen kassenärztlichen Vereinigung. Die weitere Entwicklung vom Verein zu einer Körperschaft des öffentlichen Rechts – im Wege der nationalsozialistischen Gesetzgebung – bis heute rundet den rechtshistorischen Beitrag ab.

 

Pornographie im Internet

der BGH hat entschieden, wie Altersverifikationssysteme ausgestaltet sein müssen, um wirksam den Zugang Minderjähriger zu online-Pornographie auszuschließen.

Ausführlich habe ich diese Entscheidung in meinem Rechtsprechungsblog dargestellt.

Sex Porno und Gewalt

….. ist nichts für Kinder und Jugendliche.  Aus diesem Grunde ist es verboten, jugendgefährdende Medien einfach so über den Versandhandel zu vertreiben.

Der Bundesgerichtshof musste sich jetzt mit der Frage auseinandersetzen, ob das Internetauktionshaus ebay unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten zur Unterlassung herangezogen werden kann, wenn seine Internetplattform für den Handel mit indizierten Medien gebraucht wurde.

Der BGH hat in Anlehnung an die Entscheidung zum Handel mit gefälschten Rolex-Uhren auf ebay dessen Haftung damit begründet, dass die Betreiber die Gefahr hierfür gesetzt  haben.

Ausführlich habe ich das Urteil des BGH in meinem Rechtsprechungsblog dargestellt.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Hoheisel-Gruler für weitere Fragen zum Thema auch telefonisch zur Verfügung. Die Kanzlei bietet hierzu des Service einer telefonischen Beratung unter der kostenpflichtigen Servicenummer 0900-1876000021 an.

Es werden 1,99 Euro pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom berechnet. Aus Mobilfunknetzen wird zum Teil vom Netzbetreiber ein Aufschlag berechnet. Der jeweilige Minutenpreis wird aber immer vor Gesprächsbeginn kostenlos angesagt.

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