Unterhalt für die Vergangenheit? in praerteritum non vivitur

in praerteritum non vivitur, a photo by rhg_anwalt on Flickr. Der altrömische Rechtssatz hat seinen Niederschlag im § 1613 BGB gefunden und besagt, dass Unterhalt für die Vergangenheit in der Regel nicht verlangt werden kann. Das Unterhaltsrecht wird von diesem Grundsatz durchzogen. Unterhalt soll und darf dem Unterhaltsberchtigten eben nur ermöglichen, seine laufenden Kosten der„Unterhalt für die Vergangenheit? in praerteritum non vivitur“ weiterlesen

Rechtsverzicht

A iure nemo recedere praesumitur, a photo by rhg_anwalt on Flickr. A iure recredere praesumitur: Ein Rechtsverzicht darf nicht ohne weiteres vermutet werden. Dieser Rechtssatz besagt, dass Verzichte sehr eng auszulegen sind. In einem Vergleich bleiben daher solche Ansprüche unberührt, an die keine der Parteien gedacht hat.