Mediation Joint Sessions : Für und wider

Ein lesenswerter Blogbeitrag zur Frage, ob man bei Mediation immer in so genannten Joint Sessions verhandeln müsse – also ob immer alle Medianten anwesend sein müssen. — Weiterlesen http://www.rudnerlaw.ca/mediation-joint-sessions/ die Argumente dafür und dagegen werden hier sehr gut dargestellt. Ich denke, dass es im Wesentlichen darauf ankommt, welche Verfahren vereinbart werden. Äußert eine Partei Bedenken… Mediation Joint Sessions : Für und wider weiterlesen

Die Scheidung im Hause Amazon, Mediation, Eheverträge und mehr

Die Kollegin Imogen Powell hat einen weiten Bogen in ihrem Blogbeitrag gespannt: Quelle: Ian WalkerThe Amazon divorce and the impact of Pre-nuptial Agreements | Ausgehend von der Scheidung der Eheleute  Jeff and McKenzie Bezos, die als das angeblich reichste Ehepaar der Welt gehandelt wurden, schlägt sie den Bogen bis zum Sinn von vorehelichen vertraglichen Vereinbarungen.… Die Scheidung im Hause Amazon, Mediation, Eheverträge und mehr weiterlesen

PON fragt: Was macht einen guten Mediator aus?

PON: Das steht für Program on Negotiation an der Harvard Law School. In deren blog zu Mediation und alternativen Konfliktlösungsstrategien haben sie die Frage gestellt, was einen guten Mediator ausmache. Quelle: What Makes a Good Mediator? – PON – Program on Negotiation at Harvard Law School In diesem lesenswerten Artikel ist bemerkenswert, dass die Medianten… PON fragt: Was macht einen guten Mediator aus? weiterlesen

Welche Unterlagen muss ein Minijob-Arbeitgeber führen?

Häufig gibt es Nachfragen, welche Unterlagen ein Arbeitgeber, der einen Mini-Jobber beschäftigt, führen muss. Im Ergebnis lässt sich sagen, dass dies nicht weniger, sondern mehr sind. Der Grund ist darin zu sehen, dass der Arbeitnehmer sich auch über weitere Beschäftigungsverhältnisse erklären muss. Auch die Frage der Rentenversicherungspflicht, insbesondere ob der Arbeitnehmer die Befreiung beantragt hat,… Welche Unterlagen muss ein Minijob-Arbeitgeber führen? weiterlesen

Der geschiedene Bürgermeister und seine Wiederwahl

Dieser Thematik musste sich kürzlich das OLG Stuttgart widmen. Im Kern ging es um die Frage, ob die Versorgungsanrechte, die sich insgesamt wegen der Wiederwahl des Bürgermeisters erhöht haben, dann auch eine Auswirkung auf den Versorgungsausgleich haben können. Grundsätzlich werden die Anrechte, die während der Ehezeit erworben werden, geteilt. Es kann aber bei Wahlbeamten durchaus… Der geschiedene Bürgermeister und seine Wiederwahl weiterlesen

Die Riester-Rente soll wegen Niedrigzins in der Krise sein

Die Riester-Rente ist im Prinzip richtig, um ein zusätzliches Standbein in der Altersversorgung erreichen zu können. Die Beitragsgarantien aber stehen in der Kritik. Denn der niedrige Zins führt die Vorsorgeeinrichtung in eine Krise. Was damals als ein Vorteil gelobt wurde, erweist sich in wirtschaftlich schwierigen Zeiten als Nachteil: Die umlagenorientierte Rente kann mit solchen Schwankungen… Die Riester-Rente soll wegen Niedrigzins in der Krise sein weiterlesen

Betriebsrente: Wenn 65 da steht, kann das auch 67 heißen, meint das BAG

Das Rentenniveau sinkt. Die Betriebsrente gewinnt als zusätzliche Absicherung für das Alter für viele Arbeitnehmer immer mehr an Bedeutung. Die aktuelle politische Diskussion bringt daher auch die Möglichkeiten der betrieblichen Altersvorsorge stärker ins Gespräch. Aber was folgt für die Betriebsrente, wenn die so genannte „Regelaltersgrenze“ angehoben wird? Das BAG hat nun entschieden, dass bei Verträgen,… Betriebsrente: Wenn 65 da steht, kann das auch 67 heißen, meint das BAG weiterlesen

Versorgungsausgleich – und die erfolgte Abfindung von Versorgungsansprüchen

Nach § 27 VersAusglG findet ein Versorgungsausgleich ausnahmsweise dann nicht statt, soweit er grob unbillig wäre. Dies ist aber nur dann der Fall, wenn die gesamten Umstände des Einzelfalls es rechtfertigen, von der Halbteilung abzuweichen. Ansonsten gilt der Grundsatz, dass die während der Ehezeit erworbenen Anrechte hälftig zu teilen sind. Das ist der so genannte … Versorgungsausgleich – und die erfolgte Abfindung von Versorgungsansprüchen weiterlesen

Zuverdienst kann trotz Erwerbsminderungsrente beim Kindesunterhalt zugemutet werden

Die Rechtslupe hat auf einen Beschluss des BGH (Beschluss vom 9. November 2016 – XII ZB 227/15) aufmerksam gemacht: Kindesunterhalt – und die Erwerbsobliegenheit trotz Erwerbsminderungsrente | Rechtslupe Demnach arbeitet das Gericht rein dogmatisch. Dem Unterhaltsschuldner trifft die volle Darlegungs- und Beweislast dafür, nicht leistungsfähig zu sein. Allein der Umstand, dass der Unterhaltsschuldner eine Rente… Zuverdienst kann trotz Erwerbsminderungsrente beim Kindesunterhalt zugemutet werden weiterlesen

Die ruhende Beamtenversorgung im Versorgungsausgleich

Der Bundesgerichtshof hatte sich mit einem Fall zu befassen, in dem es um die Frage ging, wie eine ruhende Beamtenversorgung im Versorgungsausgleich zu behandeln ist. Grundsätzlich gilt, dass für den Ausgleich einer Beamtenversorgung  auch für den Fall des (teilweisen) Ruhens nach§ 56 Abs. 1 und 3 BeamtVG das ungekürzte Stammrecht des ausgleichsverpflichteten Ehegatten maßgeblich ist.… Die ruhende Beamtenversorgung im Versorgungsausgleich weiterlesen