Mediation: Das Problem mit den Geschenken, wenn die Lebensgemeinschaft oder Ehe scheitert…

Scheitert eine Ehe oder Lebensgemeinschaft, wird oft der Versuch gemacht, zuvor ausgetauschte Geschenke zurückzufordern. Das gelingt aber nur selten, wie die Recht-Seite bei HAUFE aufzeigt. — Weiterlesen http://www.haufe.de/recht/kanzleimanagement/geschenk-nach-dem-scheitern-der-partnerschaft-zurueckfordern_222_492780.html Die Gründe liegen zum Einen bei einer Scheidung im Familienrecht – die hier vorrangigen Regeln sehen eine Rückgabe von Geschenken nicht vor, die güterrechtlichen Vorschriften genießen Vorrang.

Wenn die Miete mehr als 50 % über der ortsüblichen Miete liegt….

…. dann liegt nach einem Urteil des Landgerichts Hamburg Mietwucher vor. Im entschiedenen Fall wurde der Vermieter dazu verurteilt, deswegen über 52.000 Euro an erhaltener Miete zurückzuzahlen. Wenn wegen Mietwuchers überhöhte Miete bezahlt wurde, können die Mieter dann den überzahlten Betrag zurückfordern. Ausführlich ist diese Entscheidung auf den Seiten von ProMietrecht dargestellt: Urteil zu Mietwucher

Hartz-IV Bescheide sind anscheinend korrekt

Das sagt die Bundesagentur für Arbeit nachdem die Debatte wegen der zu erwartenden Rückforderungen von EUR 20,o0 aus der Kindergelderhöhung losgegangen ist. [picapp align=“none“ wrap=“false“ link=“term=arbeitsamt&iid=4144215″ src=“9/4/0/4/Unemployment_In_Germany_2d45.jpg?adImageId=9512057&imageId=4144215″ width=“380″ height=“264″ /] Die Agentur verweist darauf, dass anders wie bei der letzten Kindergelderhöhung von der Regierung in Berlin eben keine Übergangslösung geschaffen worden sei. Damit sei die

Hartz IV und Kindergeld: Was die Presse dazu meint

Weil die Arbeitsagenturen jetzt die Kindergelderhöhung bei den Leistungen nach dem SGB II  (Hartz-IV) wieder zurückfordern wollen, hat sich erheblicher Protest gebildet. [picapp align=“none“ wrap=“false“ link=“term=newspapers&iid=5244610″ src=“f/3/b/b/a_couple_lying_6dcb.jpg?adImageId=9471031&imageId=5244610″ width=“413″ height=“413″ /] Die Presse geht dementsprechend auch hart mit den zu erwartenden Rückforderungen ins Gericht. Das Westfalen-Blatt beispielsweise bemängelt den Bürokratiewahnsinn, bei dem Aufwand und Ertrag in

Kindergeld und Hartz IV: Darf die ARGE Geld zurückfordern ?

Auf die Bezieher von Leistungen nach dem SGB-II (Hartz IV) kommen Rückforderungen zu. Der Grund ist darin zu sehen, dass nach dem Willen des Gesetzgebers das Kindergeld voll auf den Bedarf des Kindes angerechnet wird. Wenn also mehr Kindergeld gezahlt wird, muss weniger Stütze bezahlt werden. Weil nun das Kindergeld und Hartz IV von verschiedenen